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HTC droht Verkaufsverbot für UMTS-Smartphones

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htc_logo_newDie Weihnachtszeit stellt für viele Hersteller jährlich eine besondere Zeit dar, in welcher die Verkaufszahlen deutlich ansteigen. Dem taiwanesischen Smartphone-Hersteller HTC droht nun, den Verkauf von UMTS-Smartphones kurz vor dem wichtigen Weihnachtsgeschäft einstellen zu müssen.

So besitze der Patentverwerter IPCom ehemalige Bosch-Patente, gegen welche HTC verstoßen habe. Konkret gehe es dabei um ein UMTS-Patent, welches eine Technik zum automatischen Gruppieren von Verbindungen schützt. HTC soll diese Funktion in alle erhältlichen UMTS-Phones integriert haben. Ein entsprechendes Urteil, welches den Verkauf von HTC-Smartphones stoppen soll, möchte IPCom schnell erwirken. Das Landesgericht Mannheim hatte IPCom bereits 2009 in dem Fall Recht gegeben. HTC habe jedoch kurz darauf Widerspruch eingelegt, welcher den neusten Meldungen zufolge nun zurückgezogen wurde. Der Widerspruchs-Prozess war für diesen Montag im Oberlandesgericht in Karlsruhe geplant.

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Neben HTC ist auch der Handy-Hersteller Nokia betroffen. Der Prozess gegen das Unternehmen aus Finnland läuft bereits in mehreren Ländern und dauert aktuell noch an. Wann und ob das theoretisch sofort vollstreckbare Urteil vollzogen wird, ist aktuell noch unklar.

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Kommentare (1)

#1
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Dresden
Flottillenadmiral
Beiträge: 6134
Zitat
IPCom wurde im Jahr 2007 gegründet, um eine Brücke zwischen Patentenwicklern und Patentnutzern zu etablieren. IPCom bildet damit eine Schnittstelle zwischen Forschung, Entwicklung und Verwendern. IPCom ist ein Lizenzmanager für Patente. Das Kerngeschäft ist somit die weltweite Lizenzierung von Patenten aus dem eigenen Patentportfolio an die produzierende Industrie.
Das derzeitige Patentportfolio umfasst im wesentlichen rund 160 Patentfamilien für den Mobilfunk — insgesamt über 1.000 Patente, die in Europa, USA und Asien angemeldet und weitgehend erteilt sind — davon rund 35 Patentfamilien, die standardessentiell für die wesentlichen Mobilfunkstandards der Generation 2G (GMS), 2,5G (GPRS), 3G (UMTS) sowie für folgende Generationen (3.9G) sind.


Also ein sogenannter Patentroll.........
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