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Samsung scheitert mit Einstweiliger Verfügung gegen Apple

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samsungSamsung ist in den Niederlanden am Freitag mit einer Einstweiligen Verfügung gegen Apple gescheitert. Der Vorwurf von Samsung gegen Apple basiert auf der Verletzung einiger Mobilfunkpatente. Der südkoreanische Hersteller versucht mit der Einstweiligen Verfügung  den Vertrieb des iPad und iPhone in den Niederlanden zu unterbinden. Bei den Patenten soll es sich um solche handeln, die standardrelevante 3G-Techniken betreffen. Grundsätzlich hat das Gericht die Patente zwar anerkannt, die Vorwürfe allerdings zurückgewiesen. Samsung müsse Apple die Möglichkeit geben, für die Nutzung der Techniken Lizenzen zu erwerben - zu fairen Bedingungen. Weitere Verfahren laufen in Italien und Frankreich.

In den vergangenen Tagen, Wochen und Monaten hat sich der Streit zwischen Samsung und Apple immer weiter zugespitzt. So hat Apple in Deutschland ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 erwirkt und auch in Australien darf Samsung das Galaxy Tab nicht auf den Markt bringen. Den Vertrieb des iPhone 4S versucht Samsung derzeit in Italien und Frankreich zu verhindern.

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