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Samsung scheitert mit Einstweiliger Verfügung gegen Apple

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samsungSamsung ist in den Niederlanden am Freitag mit einer Einstweiligen Verfügung gegen Apple gescheitert. Der Vorwurf von Samsung gegen Apple basiert auf der Verletzung einiger Mobilfunkpatente. Der südkoreanische Hersteller versucht mit der Einstweiligen Verfügung  den Vertrieb des iPad und iPhone in den Niederlanden zu unterbinden. Bei den Patenten soll es sich um solche handeln, die standardrelevante 3G-Techniken betreffen. Grundsätzlich hat das Gericht die Patente zwar anerkannt, die Vorwürfe allerdings zurückgewiesen. Samsung müsse Apple die Möglichkeit geben, für die Nutzung der Techniken Lizenzen zu erwerben - zu fairen Bedingungen. Weitere Verfahren laufen in Italien und Frankreich.

In den vergangenen Tagen, Wochen und Monaten hat sich der Streit zwischen Samsung und Apple immer weiter zugespitzt. So hat Apple in Deutschland ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 erwirkt und auch in Australien darf Samsung das Galaxy Tab nicht auf den Markt bringen. Den Vertrieb des iPhone 4S versucht Samsung derzeit in Italien und Frankreich zu verhindern.

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Kommentare (14)

#5
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Kapitän zur See
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Samsung wollte doch sogar bezahlen um die ganzen Prozesse zu beenden.
Apple sagt, nein wir haben angst das wir nichts mehr verkaufen. Gericht sagt ja ok. Verbot Pech.

@ Bad_Blade

Jo sie haben ein Patent darauf wie man den Balken von Links nach Rechts zieht. :rolleyes:
Die anderen waren Geschmacksmusterverletzungen.. Oh mein GOTT! Es sieht aus wie ein Tablet...

Jetzt ist auch klar warum Apple geräte so teuer sind. Kostet schon einiges Weltweit Richter zu schmieren...

Naja mich wundert nichts mehr was Apple angeht.
#6
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Oberleutnant zur See
Beiträge: 1436
Das stimmt schon aber die Klage gegen das 4s war doch nicht im geringsten iwi besser. Hätte ich zwar an samsungs stelle auch gemacht aber ihr tut immer so als sei alles nur Apples schuld. Und fanboy bin ich auch nicht...., habe immerhin vor alle meine i-Produke gegen Andoid zu ersetzen...
#7
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Kapitänleutnant
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Ich finds kacke. Ein Tablet ist ein Tablet und ein Auto ist ein Auto. Das ist nun einmal so. Mich verwundert es nur, dass Apple nicht die ganzen chin. Firmen verklagt, die das iPad direkt nachbilden. Geschmacksmusterverletzung... wenn ichd as schon höre. Dann würd ich gerne mal bei denen ne Anklage einreichen dass mir deren Nase nid passt, müsste durchkommen, oder?

Kinderkacke was die da tun, allesamt =/ Die Kohle für die Pfeifen von Richter und Anwälte hätte man definitiv besser nutzen können MICh würde ja mal interessieren, wie Jobs dazu stand, also diese Anklagrei.
#8
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Angeblich hat Steve Jobs vor einem Jahr versucht mit Samsung eine aussergerichtliche Einigung zu erzielen, da beide Seiten wohl schon wusste, dass sich die Problematik verstärken würde.
#9
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Registriert seit: 21.07.2003
Binzen
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Beiträge: 259
Das problem ist das Apple sich hier immer mehr Firmen als gegner Postiert, und irgendwann werden auch die Firmen die nicht direkt von diesem Hick Hack betroffen sind sich zu Wort melden. Es ist ja zB bekannt das HP genügend Patente im Tablet bereich hält die auch von Apple verletzt werden, allerdings hat HP bisher halt kein INteresse da was zu machen, weil sie im Tablet markt ja keine Zukunft sehen. Wenn diese Stimmung kippt könte es auch für Apple emhr als eng werden. Das ma hier allerdings samsung quasi zwingt Apple die chance zu geben sich zu aussergerichtlich zu einigen ist natürlich etwas seltsam aber rein Rechtlich wohl die vernünftige lösung. Das Apple kein interesse daran hat, mit Samsung betreffend der Galaxy Tabs zu verhandeln ist zwar lächerlich aber eben Apples recht. Samsung kann es nun genau so machen.
#10
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Registriert seit: 03.12.2006
Mars
Leutnant zur See
Beiträge: 1217
Ich finde es einfach nur lächerlich was beide Firmen da abziehen. Apple wegen Absurder und kindischer Forderungen, Samsung weil sie den Kindergarten dann fortsetzen.
Gibt es eine Möglichkeit sämtliche Apple News im Internet automatisch ausblenden zu lassen? Vielleicht ein Firefox Addon?
#11
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Registriert seit: 18.04.2004
Rodgau bei Ffm
Flottillenadmiral
Beiträge: 5251
Zitat Kazuya;17712205

Kostet schon einiges Weltweit Richter zu schmieren...


Hauptsache Müll schreiben stimmts?
#12
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Registriert seit: 13.04.2007
Lemgo
Oberleutnant zur See
Beiträge: 1438
Hmmm...

Ob demnächst vielleicht Audi von Bmw verklagt wird? Schliesslich hat der Audi auch vier Räder. Genau wie BMW!



.: Send from my bad karma using my Kristallkugel :.
#13
Registriert seit: 03.07.2007

Obergefreiter
Beiträge: 69
Und Audi nutzt sogar zur Bedienung einen zentralen Dreh-/Drück Knopf...sehr verdächtig...
;)

Schon komisch, dass Apple die Chance gegeben werden muss, technische Patente von Samsung zu erwerben, Samsung aber nicht die Chance gegeben wird (obwohl sie das wollen), technische Patente von Apple zu kaufen. Das ist schon sehr komisch, wie 2 Gerichte da mit unterschiedlichem Maß messen.
#14
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Registriert seit: 03.10.2005

Leutnant zur See
Beiträge: 1274
Ach, es gibt doch Millionen Dinge die sich stark ähneln und wo niemand drauf gekommen wäre den anderen zu verklagen.

Wer hat den gängigen Aufbau bzw die Form von Gamepads erfunden und wieso hat er dann Sony/Nintendo/Microsoft nicht verklagt?

Wer hat das Patent darauf wie ein Sendermenü/einstellungsmenü aufm TV aussieht und dass TVs rechteckig sind?

Pisst McDonalds Burger King ans Bein weil deren Burger auch aus Brötchen, Fleisch, Salat und Soße bestehen? :D

Soll TomTom oder wer auch immer der erste aufm Markt der Navigationsgeräte war, jetzt die anderen Hersteller verklagen weil deren Geräte auch rechteckige Touchscreens sind?

Ich denk das ist der treffendste Vergleich ^^
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