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Websperren sind Geschichte - Löschen statt Sperren

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hardwareluxx_news_newSogenannte Websperren waren ein Lieblingsprojekt der früheren Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen. Im Rahmen des Zugangserschwerungsgesetzes (oder ausführlich: des Gesetzes zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen) sollte der Zugang zu Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalt erschwert werden. Per Sperrliste hätte das BKA entsprechende Seiten von den Providern sperren lassen.

Dieser Plan stieß auf massive Kritik - vor allem, weil entsprechende Seiten nicht bekämpft, sondern eben nur gesperrt worden wären. Auch wurden schnell Zweifel an der Zuverlässigkeit dieser Sperren laut - von verfassungsrechtlichen Bedenken ganz zu schweigen. Unter dem Slogan "Löschen statt Sperren" formierten sich die Gegner der Websperren, um eine wirksame Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet auf bestehender Rechtsgrundlage und mit ausgebauter internationaler Zusammenarbeit zu fordern. 

Nach längerem Aussitzen ist die Regierungskoalition jetzt praktisch dieser Forderung gefolgt und hat beschlossen, das Sperrgesetz aufzuheben. Die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erläuterte: "Nach aktuellen Zahlen des Bundeskriminalamtes sind nach zwei Wochen 93 Prozent der kinderpornografischen Inhalte gelöscht, nach vier Wochen sind es sogar 99 Prozent." Das Löschen entsprechender Seiten hat sich also doch als überaus praktikabel herausgestellt. 

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Kommentare (5)

#1
Registriert seit: 18.09.2004

Matrose
Beiträge: 26
mein gott. wie inkompetent die leute in der regierung doch sind gerade die olle ursel... das hättens doch echt auch gleich machen können. idioten
#2
Registriert seit: 07.05.2007
Regensburg
Obergefreiter
Beiträge: 112
Tja....von der Leyen eben....die Frau hat noch nie was getaugt. Für mich neben Philipp Rösler die unfähigste Person in der derzeitigen Politklandschaft
#3
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Registriert seit: 30.01.2008

Hauptgefreiter
Beiträge: 152
kurze frage: weiß jmd wie das bka seiten löscht die auf ausländischen servern liegen??
#4
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Registriert seit: 02.12.2004
Leipzig
[online]-Redakteur
Beiträge: 4086
@menace_one: Die werden sich vermutlich mit den zuständigen Behörden in Verbindung setzen. Letztens wurde erst ein großer internationaler Kinderporno-Ring zerschlagen, wo die grenzüberschreitende Zusammenarbeit offenbar gut funktioniert hat:
http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5ifLkmbB-NIy99ToII8FBSTzKqcDQ?docId=CNG.46c05bab25fe4475e4e3701738aecb1e.6c1
#5
customavatars/avatar143118_1.gif
Registriert seit: 06.11.2010

Hauptgefreiter
Beiträge: 230
Wenn sie gewollt hätten, dann wäre das Löschen schon früher durchgesetzt worden, aber das wollte die Regieraung ja nicht. Sie wollte durch das Hintertürchen Netzsperren einführen, wieder einmal vor dem Hintergrund der Kinderpornographie. Das andere Möglichkeiten nicht eingesetzt wurden, hat doch Methode gehabt, obwohl wir nun sehen, dass es viel einfacher geht.
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