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Nur eine Frage der Zeit: Websperren gegen Kinderpornografie auf EU-Ebene

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Die Diskussion um die Etablierung einer EU-weiten Zensurpolitik in Sachen Sperrung von Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten geht in die nächste Runde. Die auch von der Bundesrepublik vertretene Devise „Löschen statt Sperren“ scheint dabei zum gegenwertigen Zeitpunkt eher weniger Anklang zu finden. Zwar stimmten mehr Mitglieder der EU-Justizministerkonferenz als erwartet am Freitag gegen die mögliche Umsetzung eines entsprechenden Gesetzesentwurfes, für eine Mehrheit reichte es jedoch nicht.

Zwar ist zum gegenwertigen Zeitpunkt noch nichts beschlossen, dass das Europaparlament in den nun folgenden Verhandlungen seine Zustimmung signalisieren wird, scheint aufgrund der europaweiten Trendlinie mit Hang zum „Sperren statt Löschen“ aber nicht kritisch. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) signalisierte ihrerseits, dass „Wir (die Bundesjustizministerin bzw. die Bundesregierung) werden alles dransetzen, dass uns der Spielraum eröffnet wird oder bleibt, dass wir eben gerade keine Sperrinfrastruktur aufbauen müssen“.

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