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US-Kartellbehörde erhebt Anklage gegen Intel

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intel3Eigentlich schien die Sache für Intel bereits ausgestanden: nach längeren Auseinandersetzungen um von AMD erhobene Vorwürfe der Wettbewerbsverzerrung konnten die Streitigkeiten in einem Vergleich beigelegt werden (wir berichteten). Diese Übereinkunft sah vor, dass AMD gegen Zahlung von 1,25 Milliarden Dollar alle Verfahren gegen Intel einstellen würde. Darüber hinaus wurde ein neues Abkommen über den Austausch von Patenten beschlossen und AMD das Recht eingeräumt, CPUs auch außerhalb eigener Fabriken produzieren zu lassen (was die Arbeit der AMD-Ausgründung Globalfoundries ermöglicht). Intel verpflichtete sich weiterhin, in Zukunft auf wettbewerbsverzerrende Aktivitäten zu verzichten.

Jetzt jedoch wird Intel erneut von der Vergangenheit eingeholt: nach den Beschwerden AMDs hatten verschiedene Wettbewerbsbehörden Ermittlungen aufgenommen, darunter auch die US-amerikanische FTC (Federal Trade Commission). Dieses Ermittlungsverfahren ist jetzt zu einem vorläufigen Abschluss gekommen. Die FTC hat auf Basis ihrer Ermittlungen Anklage gegen Intel erhoben. Dem kalifornischen Halbleiterhersteller wird vorgeworfen, eine systematische Kampagne zur Verdrängung von Konkurrenten vom Markt geführt zu haben. Damit seien Konsumenten ihrer Wahlmöglichkeiten beraubt und Innovation in der CPU-Entwicklung ausgebremst worden. Darüber hinaus weitet die FTC ihre Vorwürfe überraschend auch auf den GPU-Bereich aus. Auch in diesem Segment hätte Intel wettbewerbswidrig agiert, vor allem NVIDIA wird hier als Betroffener gesehen.

Die Kartellbehörde strebt nun an, Vorkehrungen zu treffen, die Intel davon abhalten sollen, weiterhin wettbewerbsverzerrend zu agieren: "To remedy the anticompetitive damage alleged in the complaint, the FTC is seeking an order which includes provisions that would prevent Intel from using threats, bundled prices, or other offers to encourage exclusive deals, hamper competition, or unfairly manipulate the prices of its CPU or GPU chips. The FTC also may seek an order prohibiting Intel from unreasonably excluding or inhibiting the sale of competitive CPUs or GPUs, and prohibiting Intel from making or distributing products that impair the performance–or apparent performance–of non-Intel CPUs or GPUs." In einer prompt erfolgten Antwort behauptet Intel seinerseits, sich "fairly and lawfully" verhalten zu haben.

Der Beginn des Prozesses gegen Intel ist für den 15. September 2010 angesetzt.

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