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Große Koalition: Schnelles Internet soll Universaldienst werden

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bundesregierungNoch ist nicht entschieden, ob es zu einer Neuauflage der großen Koalition kommen wird. Dafür wird immer deutlich, wie ein mögliches Regierungsprogramm aussehen könnte - auch mit Blick auf die Internet-Versorgung. Denn nach dem Willen von CDU, CSU und SPD sollen Bürger einen gesetzlich verankerten Anspruch auf schnelles Internet erhalten. Bis dahin soll es aber noch dauern.

Vielen dürfte diese Diskussion bekannt vorkommen. Denn bereits Ende 2013 stritten die drei gleichen Parteien darüber, ob das Recht auf schnelles Internet gesetzlich verankert werden soll oder nicht. Am Ende konnte sich die Union gegen die SPD durchsetzen und gab damit dem Druck von Interessenvertretern, darunter der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten, nach. Übrig blieb nur das Versprechen, das bis Ende 2018 50 MBit/s flächendeckend in Deutschland verfügbar sein sollen.

Nun aber sollen sich die Parteien im Rahmen der noch laufenden Koalitionsverhandlungen dazu entschieden haben, schnelles Internet als Universaldienst einzustufen, wie Reuters berichtet und sich dabei auf einen Entwurf des Vertrags beruft. Dort heißt es: „Dazu werden wir einen rechtlich abgesicherten Anspruch zum 1. Januar 2025 schaffen und diesen bis zur Mitte der Legislaturperiode ausgestalten."

Damit hätten die Netzbetreiber dann rund fünf Jahre Zeit, um den notwendigen Ausbau vorzunehmen. Ein Grund für den Stichtag Anfang 2025 wird nicht genannt, die Parteien dürften dabei aber die praktische Umsetzbarkeit im Auge gehabt haben. Denn vieles soll bislang noch nicht geklärt sein, vage ist auch die Definition von schnellem Internet. Dem Bericht zufolge ist von einer dynamischen Umsetzung die Rede: Die 20 % langsamsten Anschlüsse sollen Anspruch auf das Tempo haben, das an den anderen 80 % der Anschlüsse verfügbar ist.

Eine derartige Vorgabe würde dafür sorgen, dass die Netzbetreiber vor allem in den Regionen investieren, die bislang nur schlecht angebunden sind. Bislang wird häufig kritisiert, dass die Gelder nur nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten eingesetzt werden. Zu klären sein wird jedoch, ob beispielsweise das Up- oder Download-Tempo ausschlaggebend sein wird und ob es Unterscheidungen je nach Zugangsart - Kabel, Mobilfunknetz, Hybrid - geben wird.

Kritiker befürchten gegenteiligen Effekt

Kritik gibt es von verschiedenen Branchenverbänden. So befürchtet Bitkom, dass die Einstufung als Universaldienst nicht den gewünschten Effekt haben dürfte - im Gegenteil. „Mit einem Universaldienst würde die Regierung ihr selbstgestecktes Ziel, bis 2025 Gigabit in die Fläche zu bringen, konterkarieren. Einerseits soll der Breitbandausbau mit Milliardenbeträgen gefördert werden, anderseits würde man mit einem Universaldienst voll auf die Bremse steigen", so Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder.

Ein Einwand, der durchaus zutreffend sein könnte. Denn anstatt das maximal machbare zu realisieren, könnte die geplante Umsetzung dazu führen, dass nur das gesetzlich vorgeschriebene geschaffen wird. Ein weiterer Ausbau würde zudem unwahrscheinlicher. Denn wenn in wirtschaftlich lukrativen Regionen Gigabit-Geschwindigkeiten angeboten würden, könnte ab einem gewissen Zeitpunkt die 20-%-Regel greifen.

Beim Bitkom befürchtet man aber auch steigende Verbraucherpreise, da die Netzbetreiber auch in unwirtschaftliche Regionen investieren müssten und anfallende Kosten auf die Kunden umlegen dürfte.

Als Universaldienst werden Dienste und Infrastruktur bezeichnet, die zur Grundversorgung gezählt werden und entsprechend gesetzlich verankert sind. Das umfasst unter anderem den Zugang zu ärztlicher Versorgung, zum Strom-, Wasser- und Telefonnetz, aber auch das Beliefern durch die Post.

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Kommentare (24)

#15
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Registriert seit: 14.10.2007

Bootsmann
Beiträge: 589
Zitat Performer;26139436

Internet, Strom, Wasser und Miete gehören nicht in private Hände um damit Profit zu machen.


Ich bin heilfroh, dass CxU-Politiker nicht am Steuer unseres Internets sitzen. Dann hätten wir alle noch BTX, keine Flatrates, würden pro Minute bezahlen, bei Problemen darfst du dir einen Urlaubstag nehmen und auf's Amt gehen (was natürlich nichts bringt), die Zwangsgebühren für's Internet wären genauso beliebt wie die GEZ, Netzneutralität wäre tot und die Vorratsdatenspeicherung gäbe es schon seit Jahrzehnten. Immer schön beide Seiten vergleichen.

Zum Thema:
Wenn der Staat wirklich den Ausbau vorantreiben möchte, dann zuerst die 30% der Haushalte in Deutschland ohne Kabelanschluss. Die Sackgassentechnik der Telekom als Monopolist muss überwunden werden.
#16
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Koblenz
Admiral
Beiträge: 10233
Zitat junkb00ster;26139641
Das Internet ist schnell genug und jeder der genug Geld auf den Tisch legen kann und will bekommt auch seine Wunschleitung. Selbst 10Gbit in der tiefsten Provinz sind kein Problem.


Das ist eben nicht überall der Fall. Es gibt genügend Beispiele wo nichtmal 6mbit verfügbar sind. Sei es über LTE, Kabel oder DSL. Ich erachte das Internet übrigens mittlerweile als ebenso wichtig wie Radio und Fernsehen. Es ist (auch) ein Informationsmedium, das der mündige Bürger zur Informationsbeschaffung nutzen sollte.

Wobei ich eher für flächendeckende 16mbit bin (meinetwegen per ADSL2+), als immer mehr Haushalte die eh schon gut versorgt sind (25mbit+) mit noch dickeren Leitungen anzubinden. Wie immer fallen bei einem solchen vorgehen die Fälle hinten runter, die schwierig oder schlecht zu versorgen sind.
#17
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Registriert seit: 01.04.2002

Frischluftfanatiker
Beiträge: 16357
Zitat QUAD4;26139606
profit zu machen ist kein moralisches verbrechen.

Profit machen mit Internet, Strom, Wasser, Heizung, Wohnraum, Lebensmitteln, usw. ist eigentlich schon ein moralisches Verbrechen und die Basis für den Verfall einer Gesellschaft.
Was verstehst du unter Konkurrenz bei Unternehmen ? Wer seinen Arbeitern am wenigsten bezahlt gewinnt ? Ich sehe in keinem wirtschaftlichen Bereich Konkurrenz und Preiskampf.
Je weiter sich die Menschheit entwickelt desto mehr Monopole gibt es weil Alles auf Rohstoffen basiert und wenn die nur Wenigen gehören dann müssen alle Anderen darunter leiden.
#18
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Registriert seit: 06.02.2014
Im sonnigen Süden
Admiral
Beiträge: 12438
Zitat Performer;26140136
Profit machen mit Internet, Strom, Wasser, Heizung, Wohnraum, Lebensmitteln, usw. ist eigentlich schon ein moralisches Verbrechen und die Basis für den Verfall einer Gesellschaft.

Ach komm >_>
Anders funktioniert es mit MENSCHEN nunmal nicht, wie die Vergangenheit gezeigt hat!
Der Mensch ist mit Abstand am efektivsten wenn er Aussicht auf Profit - also Vorteile - hat und wenn er diese Vorteile, nicht "legal" erreichen kann, dann strebt er danach eben auf andere, meist viel schädlichere Art und Weise.
Versuche massiv zu regulieren, haben in den letzten 100 Jahren für mindestens so viel Leid gesorgt, als der Kapitalismus.

Vieleicht geht es in 100-200 Jahren wenn wir mittels genetischer Manipulation, einige unserer Urinstinkte angepasst haben.
#19
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Registriert seit: 11.10.2013

Korvettenkapitän
Beiträge: 2088
Zitat junkb00ster;26139817
Das hat niemand behauptet. Ich vertrete aber mittlerweile klar die Einstellung das jeder der Essen will auch arbeiten muss, es sei denn er ist gesundheitlich nicht mehr in der Lage dazu.
Daher ist es absolut falsch jeden durchzufüttern, egal ob Biodeutscher oder Syrer. Gebt den Leuten Asyl, aber kein Geld. Sie sollen Begrenzt in Camps wohnen wo sie alles bekommen was sie zum überleben brauchen. Dann sortiert man die aus die hier nur abzocken wollen (keine Papiere, falsche Angaben usw.) und integriert die das wirklich wollen und ihren Beitrag leisten möchten. Andere Länder machen das genauso und fahren damit sehr gut.
Davon abgesehen sollte man ein paar Milliarden in die betroffenen Länder investieren um die Lebensumstände dort zu verbessern das erst gar keiner fliehen will und dann sofort die Waffenexporte stoppen.
Aber nein, das sind ja Steuereinnahmen...



Junkbooster Glaub du hast keine Ahnung von der Aktuellen Wirtschaftslage.

1stes. Es gibt in Deutschland eine Gefakte Arbeitslosenzahl von 2,5 Mio etwa. Es sind rund 3,5-4 Mio. Wo leute die Krank sind / oder in Maßnahmen sind etc raus gerechnet worden sind.

2tens. In Deutschland sind Aktuell rund 44 Mio Leute Beschäftigt, davon sind aber jegdlich 30-35 Mio Vollzeitbeschäftigung. Der Rest sind Minijobber/Teilzeitjobbeer bzw. Aufstocker.

3tens. Es gibt Laut Agentur für Arbeit Aktuell rund 1.500.000 Mio Freie Stellen, wovon 50-60% Hilfsarbeiter /Zeitarbeitsjobs auf Mindestlohn sind bzw. die Personen befristet sind und ggf. noch Aufstocken müssten. Bei 2.5 bzw über 3.5 Mio erwerblose , es gibt einfach nicht genügend stellen.

4tens. Industrie 4.0 Wird Laut studien/wirtschaftsexperen usw. die Nächsten Jahre/Jahrzehnte 3 Mio + Jobs alleine in Deutschland vernichten.

5tens. Du solltest dir mal den Bundeshaushalt von 2017/2016 usw. angucken. Sowie bei Einnahmen , wenne immer noch meinst das wir die Arbeiter alles Finanzieren. Bundeshaushalt-Info.de:www.Bundeshaushalt-Info.de .

Es gibt 315 Mio Allgemeine Einnahmen wenn mans Anklickt sieht man , das jegdlich rund 83 Mio Steuern durch Lohnsteuer eingenommen werden. Sowie Arbeitslose oder Arbeiter oder Einwanderer oder was auch immer, was auch von Lohnarbeit mitfinaziert wird, zahlt in De Umsatzsteuer (Mwst), energie ,Tabaksteuer /benzinsteuer usw. Was mal ebend 70-75% der einnahmen ausmacht.
#20
Registriert seit: 27.12.2006
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Oberleutnant zur See
Beiträge: 1299
Zitat Defence;26139887
Wie schön das es für absolut jeden Arbeit gibt.....:wall:


Wer arbeiten WILL und qualifiziert ist der findet auch Arbeit. Im Handwerk fehlen tausende Stellen. Egal ob Elektriker, GWS, Schreiner... überall fehlt Fachpersonal. Warum? Weil der eine Teil der Schulabgänger lieber BWL oder so einen sinnlosen Dreck studiert
und der andere Teil einfach auf gut deutsch gesagt zu dumm ist. Und das es nicht genug Stellen als Hiwi, Kloputzer oder Straßenfeger gibt ist klar. Und die Finger dreckig machen will sich eh keiner mehr.

Mit staatlichen Gegenmaßnahmen wie dem Entfall von Hartz 4 würde das arbeitsscheue Gesindel sich schon etwas mehr anstrengen.
Notfalls staatliche ABM mit Teilnahme und Leistungszwang. Wer absolut nicht will bekommt das absolute minimum zum überleben = Lebensmittelmarken + Zimmer in einer Unterkunft. Nix rauchen, nix Alkohol, nix Internet.

Zitat Tzk;26139951
Das ist eben nicht überall der Fall. Es gibt genügend Beispiele wo nichtmal 6mbit verfügbar sind. Sei es über LTE, Kabel oder DSL.


Du hast den Text scheinbar nicht verstanden. Du bekommst an jedem Ort in Deutschland 10Gbit Internet. Das ist nicht ein Problem der generellen Möglichkeit sondern des Geldbeutels. Wenn du Pech hast zahlst du dann 7-stellig, aber es ist möglich.

Das ganze sollte den "Mein Internet ist zu langsam" Jammerlappen nur zeigen das jeder schnelles Internet bekommen kann wenn er bereit ist einen entsprechenden Preis zu zahlen. Für 19,99€/Monat findet mit Sicherheit kein Ausbau statt. Das könnte nur der Staat als Betreiber machen per Subvention. Es gab in der Vergangenheit genug Kommunen und auch Firmen die die Eier hatten das ganze selbst anzupacken und zu bezahlen. Da wurde das Geld auf den Tisch gelegt, die Tiefbauer bestellt und ab gings.

Das ist eben das was ich immer sage, ein flächendeckender Ausbau in ganz Deutschland mit Glasfaser ist utopisch, soviel Geld kann niemand in die Hand nehmen. Mit Vectoring bekommen in naher Zukunft viele Haushalte ausreichend schnelles Internet ohne große Mehrkosten.
Klar ist schnelles Internet wichtig, ohne kann man Netflix, YT, *******, Prime Video, Spieledownloads usw. vergessen...:sleep:
25Mbit/s reichen natürlich nicht mehr aus um sich zu informieren, emails zu versenden, Bewerbungen zu schreiben usw.:fresse:
Das Problem ist einfach die allgemeine Gier nach mehr. Sei es nun weil andere es auch haben oder weil man einfach von Natur aus ungeduldig ist und alles haben will.
Wie gesagt, das gilt für den privaten Haushalt, nicht das wieder jemand meint das Firmen tatsächlich mit vielen Leuten gleichzeitig im Netz arbeiten...
#21
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Im sonnigen Süden
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Beiträge: 12438
@junkb00ster
Lass aber nicht die Industrie ausser Acht.
Ein Unternehmen will z.B. problemlos 20-50 Skype Konferenzen auf einmal nach aussen an einem Standort führen können!
Da ist Deutschland durchaus erstmal im Hintertreffen wenn sich das Unternehmen erst noch drum kümmern muss, sich von der Telekom Glasfaser legen zu lassen.
Das gilt sowohl finanziell als auch zeitlich.

Das hat natürlich freilich nichts mit dem Universaldienst zutun. Für Privathaushalte halte ich direkte Glasfaser auch für unnötig.

Andererseits ist es durchaus schön zu sehen wie SK binnen 12 Jahren, satte 200 Milliarden Dollar in Netzausbau gesteckt hat.
Hier würden sich aber zuviele ü er die Steuern aufregen. Macht man ja schon wegen nem 15Mrd Bahnhof.
#22
Registriert seit: 17.09.2009

Oberstabsgefreiter
Beiträge: 388
Zitat QUAD4;26139606
hier merkt man wie wenig ahnung du von ökonomie hast und herrschaftslosigkeit.
wenn internet, strom, wasser und miete etc. in private hände wären hätten wir definitv bessere leistung und günstigere preise in diesen bereichen weil die unternehmen miteinander konkurieren müssten ...


Hier leider wie wenig Du von der Realität.
3 mal eine Wasserleitung in der gleichen Straße, 2 Kanäle und 4 Stromleitungen?
#23
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Zitat Sweetangel1988;26140165
Junkbooster Glaub du hast keine Ahnung von der Aktuellen Wirtschaftslage. (...)

5tens. Du solltest dir mal den Bundeshaushalt von 2017/2016 usw. angucken. Sowie bei Einnahmen , wenne immer noch meinst das wir die Arbeiter alles Finanzieren. (...)

Es gibt 315 Mio Allgemeine Einnahmen wenn mans Anklickt sieht man , das jegdlich rund 83 Mio Steuern durch Lohnsteuer eingenommen werden. Sowie Arbeitslose oder Arbeiter oder Einwanderer oder was auch immer, was auch von Lohnarbeit mitfinaziert wird, zahlt in De Umsatzsteuer (Mwst), energie ,Tabaksteuer /benzinsteuer usw. Was mal ebend 70-75% der einnahmen ausmacht.


Ist das dein Ernst oder warst du beim Lesen kurz eingenickt? 82 Mio. Lohnsteuer... und der Rest ist auch komplett falsch gelesen, verstanden und in Zusammenhang gebracht. Try again!
#24
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Bootsmann
Beiträge: 699
junkb00ster
Aus dem Wohlstandskinderzimmer lässt es sich super ins Forum posaunen.
Es gab 2010 eine üble dürre in Syrien und daraufhin eine aufkeimende Hungersnot. Da ist es dann egal wie viel Geld und oder Arbeit jemand hat. Deswegen kam es auch zum Bürgerkrieg und radikale Gruppen haben diese Situation genutzt um andere zu radikalisieren. Am Ende haben wieder mal sehr viele mit gewütet in Syrien und die Wohlstandsbürger haben nichts besseres im Sinn, als so Texte ins Forum zu tippen, deren IQ sich kanpp über der Körpertemperatur befindet.
Deine Milliarden Gelder für arme Länder ist auch nur so ein ohne Intelligenz Spruch, der klar und deutlich aufzeigt, dass du absolut nichts, aber rein gar nichts weißt.
Was hilft es den Ländern, wenn wir zB Deutschland unsere subventionierte Lebensmittel dort billigst verkaufen, weil ja von unsere Steuergelder gesponsert und der einheimische Erzeuger bei dieser Preisschlacht nicht mithalten kann. Im Gegenzug haben wir unseren europäischen Markt so abgeschottet, dass eben die armen Länder nicht ihre Waren hier in Europa anbieten können, weil sie diese Waren teuer anbieten müssen.
Mich kotzen solche infantilen Sprüche dermaßen an, das es dafür schon keinen Ausdruck mehr gibt.

Also, genieße dein Wohlstandskinderzimmer und unterlasse diese Texte die an Frechheit nicht mehr zu überbieten sind.
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