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Kommentar: Facebook unterstützt die Hetze gegen Flüchtlinge

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facebook 2015 2Mittlerweile vergeht kein Tag, an dem Übergriffe auf Flüchtlingsheime oder andere menschenverachtende Aktionen durch die Nachrichten geistern – ob nun ein feiger Brandanschlag in Salzhemmendorf oder der tragische Tod zahlreicher Menschen in Österreich. Während sich die Mehrheit der Deutschen klar auf Seiten der Flüchtlinge positioniert und selbst die Bundeskanzlerin es nach Wochen des Schweigens geschafft hat, eine Stellung zu beziehen, wird ein Aspekt noch immer viel zu wenig ins Rampenlicht gerückt: Facebooks Rolle.

Das soziale Netzwerk wird seit geraumer Zeit als Plattform für verachtende Kommentare und Bilder genutzt, mal unter dem Klarnamen, mal unter einem Fantasienamen veröffentlicht. Doch das Unternehmen reagiert bislang kaum bis gar nicht. So oft die entsprechenden Beiträge auch gemeldet werden, meist sind sie selbst nach Tagen noch auffindbar, viele werden auch gar nicht gelöscht. Ein Punkt, der auch Bundesjustizminister Maas bitter aufstößt und zu einem Brief an Facebook geführt hat. Und siehe da: Man hat sogar darauf reagiert. Man prüfe derartige Kommentare, müsse aber immer abwägen, ob die Regeln tatsächlich verletzt werden, so die Stellungnahme.

Was schön klingt, ist aber tatsächlich nur eine Phrase. Denn obwohl es sich um deutsche Nutzer handelt, agiert Facebook nicht aufgrund deutscher Moralvorstellungen oder Gesetze. Viel mehr sind die sogenannten Gemeinschaftsrichtlinien in vielen Punkten nichts anderes als die US-amerikanische Vorstellung von Recht und Moral.

Nackte weibliche Brüste? Um Gottes Willen! Gewalt? Bitte mehr davon!

Nun mag es sein, dass der durchschnittliche US-Amerikaner tatsächlich so denkt, doch jenseits von Kansas, South Carolina oder Idaho ticken die Uhren ein wenig anders.

Facebook scheint dies völlig egal zu sein, was das Unternehmen zu einem Mittäter macht. Die Verantwortlichen wissen um die Kommentare, unternehmen aber nichts oder zu wenig. Man ist also für die anhaltende Verbreitung von Gewaltaufrufen oder der Verherrlichung abartiger Taten mitverantwortlich.

Die Ausrede, man müsse sorgfältig prüfen, was Zeit in Anspruch nimmt, kann man sich schenken. Denn das Löschen von Sex-Bildern scheint ja auch schnell zu gehen.

Einen Teil der Verantwortung dafür tragen aber auch europäische Politiker. Denn diese haben es in all den Jahren nicht geschafft, einheitliche Regeln für die EU zu schaffen, mit denen man Unternehmen wie Facebook oder auch Google wirklich unter Druck setzen kann. Die Politik kann immer wieder behaupten, das Internet wäre kein rechtsfreier Raum – in Sachen Hetze gegen Flüchtlinge auf Facebook ist es aber genau das.

Ein Kommentar von Patrick Bellmer. Die Ausführungen spiegeln nicht zwangsläufig die Meinung der gesamten Redaktion wider.