1. Hardwareluxx
  2. >
  3. News
  4. >
  5. Allgemein
  6. >
  7. Netzpolitik
  8. >
  9. Türkische Regierung sperrt Twitter

Türkische Regierung sperrt Twitter

Veröffentlicht am: von

hardwareluxx news newÜbereinstimmenden Medienberichten zufolge hat die türkische Regierung den Zugriff auf den Kurznachrichtendienst Twitter gesperrt. Den Portalen Hürriyet Daily News und Today's Zaman zufolge hatte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan nur Stunden zuvor erklärt, verstärkt gegen soziale Dienste wie Twitter vorgehen zu wollen. Wird die Homepage des US-Anbieters aus der Türkei heraus aufgerufen, erfolgt eine Umleitung auf die Seiten des staatlichen Telekommunikationsregulierers. Dort heißt es, dass die Sperre auf Gerichtsentscheidungen zurückgehe, die Twitter ignoriert hätte; türkische Nutzer sollen das Entfernen von Links verlangt haben, der Dienst sei dem nicht nachgekommen.

Mit der Sperrung des Angebots bliebt Erdogan seiner Linie treu. Erst Anfang März hatte er erklärt, Facebook und YouTube sperren zu lassen, sollte seine Partei bei den Kommunalwahlen am kommenden Sonntag erfolgreich abschneiden. In den Augen des Ministerpräsidenten würden ausländische Mächte über soziale Netzwerke versuchen, der Türkei Schaden zuzufügen. Er verwies dabei unter anderem auf Telefonmitschnitte, die über YouTube verbreitet worden sind. In diesen, die teilweise Einflussnahme auf die Justiz und Vetternwirtschaft andeuten, ist Erdogan selbst zu hören, zumindest in Teilen wurde die Echtheit der Aufnahmen von ihm selbst bestätigt.

Dass die Sperrung Twitters ohne großen Aufwand möglich war, ist einem Gesetz zu verdanken, das erst im Februar verabschiedet worden ist. Dieses sieht vor, dass die Aufsichtsbehörde Seiten auch ohne richterlichen Beschluss sperren darf.