Amazon Prime Video: Sammelklage wegen Zwangswerbung droht in erster Instanz abgewiesen zu werden

[HWL News Bot]

Amazon steht in Deutschland wegen der Werbeeinführung bei Prime Video unter juristischem Druck. Vor dem Bayerischen Obersten Landesgericht in München läuft inzwischen eine Sammelklage, an der sich knapp 220.000 Abonnenten beteiligt haben. Die Verbraucherzentrale Sachsen wirft dem Konzern vor, die Bedingungen des Streaming-Abos nachträglich verschlechtert zu haben.
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[Liesel Weppen]

Laut Gericht sei bislang nicht eindeutig geklärt, ob Amazon seinen Kunden tatsächlich dauerhaft werbefreies Streaming zugesichert habe.

Imho eine sehr seltsame Einschätzung.

Muss man jetzt schon vorab zusichern, was man alles nicht tun wird? Bzw, darf man dann jetzt alles tun, was man vorher nicht explizit ausgeschlossen hat... also quasi ALLES!?
In den ursprünglichen Bedingungen war nirgends die Rede von Werbeeinblendungen. Man hat also ein Abo ohne Werbeeinblendungen gebucht. Wenn jetzt doch Werbung kommt, dann hat sich doch was geändert.

Ich verkauf dir ein Mobilfunkabo. Nach 3 Jahren verschlechtere ich die Telefoniequalität drastisch. Das darf ich dann also... weil im ursprünglichen Vertrag stand ja nicht drin, das die Telefoniequalität gleich bleibt?
Next step: Ich baue ein Knacken alle 15 Sekunden ein. Kann gegen Aufpreis wieder entfernt werden. Stand ja nicht im Vertrag das nicht irgendwelche Störgeräusche dazukommen würden...

 

[Lachgasschaufler]

Imho eine sehr seltsame Einschätzung.

Muss man jetzt schon vorab zusichern, was man alles nicht tun wird? Bzw, darf man dann jetzt alles tun, was man vorher nicht explizit ausgeschlossen hat... also quasi ALLES!?
In den ursprünglichen Bedingungen war nirgends die Rede von Werbeeinblendungen. Man hat also ein Abo ohne Werbeeinblendungen gebucht. Wenn jetzt doch Werbung kommt, dann hat sich doch was geändert.

Ich verkauf dir ein Mobilfunkabo. Nach 3 Jahren verschlechtere ich die Telefoniequalität drastisch. Das darf ich dann also... weil im ursprünglichen Vertrag stand ja nicht drin, das die Telefoniequalität gleich bleibt?
Next step: Ich baue ein Knacken alle 15 Sekunden ein. Kann gegen Aufpreis wieder entfernt werden. Stand ja nicht im Vertrag das nicht irgendwelche Störgeräusche dazukommen würden...

Kommt darauf an wie man es sieht. Es wurde ja nichts entfernt was vorher zugesichert war. Es wurde etwas hinzugefügt. Gewisserweise kann ich die logik nachvollziehen

 

[Liesel Weppen]

Kommt darauf an wie man es sieht. Es wurde ja nichts entfernt was vorher zugesichert war. Es wurde etwas hinzugefügt. Gewisserweise kann ich die logik nachvollziehen

Ahso, die Werbung war ja nur gut gemeint. Man wollte den Kunden einen Gefallen tun indem man das Angebot ja sogar ohne Preiserhöhung verbessert hat?
Wie gesagt, wenn ich extra ein Knacken in die Leitung einbaue, habe ich auch nichts zugesagtes entfernt. Dachte die Kunden mögen das und habs als Verbesserung gedacht. Sollte die Kunden nur darauf aufmerksam machen wie lange sie eigentlich schon telefonieren. Eigentlich sollten sie die Änderung eher bejubeln. Aber das Pack meckert deswegen sogar noch.

 

[Lachgasschaufler]

Das knacken dient lediglich der störung. Werbung ist ganz klar zielgerichtet.

 

[Liesel Weppen]

Das knacken dient lediglich der störung. Werbung ist ganz klar zielgerichtet.

Und stört bestimmt absolut niemanden. Wer guckt vor dem gewünschtem Inhalt nicht gerne 2 Minuten Werbung? Und die Unterbrechung im Film ist sicherlich noch viel besser.

Die 220.000 Kläger sind bestimmt nur versehentlich auf dem Abschicken-Button ausgerutscht.

Und ich sagte doch gerade extra: Das Knacken dient auch nicht der Störung, das ist dafür da das du merkst wie lange du schon telefonierst!!!11elf

 

[Lachgasschaufler]

Es geht icht darum was der kläger denkt. Es geht darum wie es rechtlich zu werten ist. Und ja wenn dir etwas nicht ausdrücklich zugesichert wurde, dann hast du darauf schwierig anspruch. Es ist klar ich bin kein jurist, und es geht hier um subjektive meinungen. Aber das bewusste einfügen von knacksen (dass nur dazu dient zu stören), ist etwas anderes als werbung die die meisten als störend empfinden aber einen direkten zweck verfolgt. Mal sehen wohin das ganze führt.

 

[Liesel Weppen]

Und ja wenn dir etwas nicht ausdrücklich zugesichert wurde, dann hast du darauf schwierig anspruch.

Es meldet niemand Anspruch auf etwas an. Sondern man meldet Widerspruch gegen etwas was man nicht gebucht, bzw nichtmal zugestimmt hat an. Egal ob gut oder nicht, es ist eine einseitige, nachträgliche Änderung an den Vertragsbedingungen/-inhalt.

Und es geht auch nicht direkt darum, das überhaupt Werbung eingeführt wurde, sondern das die in laufende Verträge eingefügt wurde, also darum WIE das eingeführt wurde.
Wenn du ein 12-monatiges Prime-Abo was von Januar bis Dezember läuft (ohne Werbung) abgeschlossen hast, dann kann Amazon nicht einfach ab Juni Werbung einbringen. Dann müssen sie dein Abo trotzdem bis Dezember werbefrei lassen, oder du musst explizit zustimmen, bzw. hast dadurch ein Sonderkündigungsrecht.
Wenn dein Vertrag Ende Dezember regulär zum Vertragsende verlängert wird, DANN stimmst du ggf. implizit den Änderungen zu... oder Amazon verlängert dein Abo einfach nicht, wenn du das nicht tust. Das ist dann wieder eine ganz andere Geschichte.
Ich verstehe nichtmal, warum man da klagen muss. Eigentlich ist das alles schon geregelt. Und Amazon hat sich nicht dran gehalten.

Es ist klar ich bin kein jurist, und es geht hier um subjektive meinungen.

Ich bin auch kein Jurist.

Aber das bewusste einfügen von knacksen (dass nur dazu dient zu stören), ist etwas anderes als werbung die die meisten als störend empfinden aber einen direkten zweck verfolgt.

Ich sagte doch, das Knacken hat auch einen direkten Zweck. Das der "Kunde" das nicht einsehen will, sondern es sogar als störend empfindet, ist mir doch egal.
Wenn das mit der Werbung durchgeht, dann geht das auch mit dem Knacken. Darauf will ich hinaus. Wenn man schon so anfängt, dann kann gleich jeder machen was er will.

 

[Ycon]

wurde das Prime-Video-Abonnement nachträglich verschlechtert, ohne dass Kunden der Änderung aktiv zustimmen mussten

Ich kann es zwar nicht garantieren, aber ich meine mich dunkel erinnern zu können, dass eben doch mal eine Nachricht mit Bitte um Zustimmung (o.ä.) kam.
Ohnehin würde normalerweise höchstens ein Sonderkündigungsrecht gelten und die Kunden hätten kündigen müssen.

 

[Liesel Weppen]

aber ich meine mich dunkel erinnern zu können, dass eben doch mal eine Nachricht mit Bitte um Zustimmung (o.ä.) kam.

Es gab eine E-Mail in der drinstand, das es demnächst Werbung geben wird. Als Feststellung, nicht als Bitte um Zustimmung. Man musste nirgends zustimmen, also man "musste nicht" ist sogar schon falsch, es gab nichts wo man überhaupt zustimmen hätte können. Entsprechend natürlich auch nichts wo man widersprechen hätte können.
Mit der Benachrichtigung und der sofortigen in Kraft treten der Änderung hat sowieso jeder ein Sonderkündigungsrecht gehabt, denn die Regelung ist seit einigen Jahren, das der Kunde bei Vertragsänderungen explizit zustimmen muss und Anbieter eben nichtmehr nur benachrichtigen und annehmen dürfen, das der Kunde durch stillschweigend sein Einverständnis gibt, bzw. sofort ändern hätten sie es auch nach der alten Regelung nicht dürfen, sondern erst mit der nächsten Laufzeitperiode.

Ohnehin würde normalerweise höchstens ein Sonderkündigungsrecht gelten und die Kunden hätten kündigen müssen.

Nein, eben genau das nicht.
Wenn du am 1.1 ein 12-monatiges Prime-Abo abgeschlossen hast, dementsprechend mit einer Vertragslaufzeit bis zum 31.12 und Amazon im Juni deine Zustimmung zu Werbung im Abo erbittet hätte, dann...
... stimmst du entweder nicht zu, dann muss aber Amazon trotzdem deine aktuelle Vertragslaufzeit bis zum Ende mit aktuellen Bedingungen weiter erfüllen. Dein Abo hätte also bis zum 31.12 werbefrei weiterlaufen müssen, wäre dann aber natürlich nach Dezember nicht verlängert worden.
... oder du stimmst zu, aber selbst dann hätte Amazon das Abo bis zum 31.12 webefrei weiter erfüllen müssen und die Werbung, der du dann ja zugestimmt hast, dürfte erst nach Dezember, also wenn der Vertrag (automatisch) verlängert wurde, geschaltet werden.

Und das natürlich je nachdem wann jeder einzelne Kunde seinen Vertrag abgeschlossen hat, weil das sind ja keine Kalenderjahre. Im worst-case hätte man also am 01.06 ein 12-monatiges Abo abgeschlossen und Amazon hätte dir am 02.06 mitgeteilt, das absofort Werbung läuft. Dann wären sogar die kompletten 12 Monate (minus ein Tag) unwirksam.

 

[mhmdoch]

Verträge wie Prime müssen einfach durch einseitige Änderung seitens Amazon automatisch gesetzlich gekündigt werden. So ein Gesetz brauchen wir. Dann stellen die um auf Werbung und jeder, der sich erneut entscheidet, ein Abo abzuschließen, stimmt dem dann halt zu.

Keine automatischen Verlängerungen mehr trotz einseitiger Änderungen durch den Anbieter!

 

[Liesel Weppen]

Verträge wie Prime müssen einfach durch einseitige Änderung seitens Amazon automatisch gesetzlich gekündigt werden. So ein Gesetz brauchen wir. Dann stellen die um auf Werbung und jeder, der sich erneut entscheidet, ein Abo abzuschließen, stimmt dem dann halt zu.

Ist praktisch schon so geregelt.
Wie oft habe ich es jetzt in den vorherigen Beiträgen schon beschrieben?

 

[mhmdoch]

Ist praktisch schon so geregelt.
Wie oft habe ich es jetzt in den vorherigen Beiträgen schon beschrieben?

Da dachte ich auch immer, dass Schweigen keine Zustimmung ist. Trotzdem gab es doch vor paar Jahren die ganzen Prozesse gegen Banken wegen einseitiger AGB Änderungen oder? Vielleicht braucht es einfach mal eine gesetzliche Neuregelung oder wurde das schon gemacht?

 

[Liesel Weppen]

Trotzdem gab es doch vor paar Jahren die ganzen Prozesse gegen Banken wegen einseitiger AGB Änderungen oder?

Soweit ich weiß entsprang genau daraus die Änderung, das man jetzt explizit zustimmen muss und Schweigen nichtmehr als Zustimmung interpretiert werden darf.

 

[Andi 669]

Nein, eben genau das nicht.
Wenn du am 1.1 ein 12-monatiges Prime-Abo abgeschlossen hast, dementsprechend mit einer Vertragslaufzeit bis zum 31.12 und Amazon im Juni deine Zustimmung zu Werbung im Abo erbittet hätte, dann...
... stimmst du entweder nicht zu, dann muss aber Amazon trotzdem deine aktuelle Vertragslaufzeit bis zum Ende mit aktuellen Bedingungen weiter erfüllen. Dein Abo hätte also bis zum 31.12 werbefrei weiterlaufen müssen, wäre dann aber natürlich nach Dezember nicht verlängert worden.
... oder du stimmst zu, aber selbst dann hätte Amazon das Abo bis zum 31.12 webefrei weiter erfüllen müssen und die Werbung, der du dann ja zugestimmt hast, dürfte erst nach Dezember, also wenn der Vertrag (automatisch) verlängert wurde, geschaltet werden.

Und das natürlich je nachdem wann jeder einzelne Kunde seinen Vertrag abgeschlossen hat, weil das sind ja keine Kalenderjahre. Im worst-case hätte man also am 01.06 ein 12-monatiges Abo abgeschlossen und Amazon hätte dir am 02.06 mitgeteilt, das absofort Werbung läuft. Dann wären sogar die kompletten 12 Monate (minus ein Tag) unwirksam.

Genau das hat Amazon gemacht, die Werbung kam erst mit der nächsten Verlängerung wenn ich mich richtig erinnere,

 

[mhmdoch]

Soweit ich weiß entsprang genau daraus die Änderung, das man jetzt explizit zustimmen muss und Schweigen nichtmehr als Zustimmung interpretiert werden darf.

ne, durfte es schon damals nicht . Nur in Spezialfällen wie zB unter Kaufmännern (zB beim kaufmännischem Bestätigungsschreiben) kann Schweigen als Zustimmung interpretiert werden. Deshalb haben die Banken ja auch alle vorm BGH verloren und mussten ihre Änderungen zurücknehmen bzw ihr Verhalten anpassen.

 

[Neo111430]

Jeder hat eine Email deswegen bekommen das Werbung geschaltet wird oder man mehr zahlen muss. Alle Kunden haben die Möglichkeit gehabt zu kündigen. Verstehe das geheule nicht. Die Diskussion gab es vor paar Monaten deswegen schon.

 

[Jon-Jon]

Alle Kunden haben die Möglichkeit gehabt zu kündigen.

Ja,unentgeltlich…
Schon blöd wenn man kurz vorher für ein Jahr verlängert hat.
Halte das recht einfach, wenn es nicht mehr passt wird gekündigt.

 

[Neo111430]

Ja,unentgeltlich…
Schon blöd wenn man kurz vorher für ein Jahr verlängert hat.
Halte das recht einfach, wenn es nicht mehr passt wird gekündigt.

Du kannst monatlich kündigen bzw. 48 Stnden nur das Geld für den angefangenen Monat bleibt weg. Zu viel abgezogenes Geld (Jährlich bezahlung) wird dir zurück überwiesen. Meine Nachbarin hat es gemacht. Mindestens 48St. kündigungsfrist hättest du so oder so.

 

[KnSNaru]

@Neo111430

Danke für den Nachweis (s. Änderungsmitteilung) und die weitere Info über die Kündigungskondition. 👍
Nun steht es für mich fest, dass Amazon sich vor Gericht durchsetzen wird: Amazon hat de jure korrekt gehandelt.

 

[ElectricDay]

Das war doch irgendwie klar. Die Gerichte haben in letzter Zeit nicht im Interesse der Kläger od. Bürger entschieden, obs bei GEZ Themen oder doppelte Rentenbesteuerung gewesen ist.

 

[KnSNaru]

Im Falle von Netflix und Crunchyroll sieht das aber ganz anders aus. Zumal diese beiden weitaus wichtiger sind für das europäische Kerngeschäft als Amazon allein, ein Provider, der allenfalls in Ostasien den Markt beherrscht.

 

[ElectricDay]

Was war denn da los, bei Netflix und Co? Habs gerade nicht auf dem Schirm.

 

[KnSNaru]

Bei Netflix ging 's um die Preiserhöhung für das Basis-Abo mit einer zusätzlich geschalteten Werbung. Preisanhebungen gab 's zwar, aber Werbung ausschließlich in einem preisreduzierten Abo.
Crunchyroll kündigte ebenso Preiserhöhungen mit geschalteter Werbung an, jedoch stand die Datenerhebung selbst zum Vorwurf.

Auf langfristig würde es sowieso darauf hinauslaufen, dass kostengebundene Abos mit Werbung geschalten werden, wenn man sieht, wie die Kosten für die Lizenzen und der Vermarktung am Explodieren sind. Dagegen dürften sich aktuell geltende EU-Bestimmungen nicht mehr durchsetzen können, Und was die Datenerfassung sowieso deren Verwendung anbelangt, so steht Netflix aktuell sowieso in der Kreide.

 

[Gurkengraeber]

Wenn es einem nicht gefällt, kann man kündigen. Ich sehe da kein Problem, auch nachträglich Werbung zu schalten.

Zwischenzeitlich hat mich das auch aufgeregt, einfach weil 2 min Werbung teilweise alle 7 Minuten Film kam (hatte es mal überprüft). Hab dann einfach kein Prime mehr geschaut. Seit ein paar Wochen kommt aber fast gar keine Werbung mehr, ziemlich angenehm.

 

[ElectricDay]

Bei Netflix ging 's um die Preiserhöhung für das Basis-Abo mit einer zusätzlich geschalteten Werbung. Preisanhebungen gab 's zwar, aber Werbung ausschließlich in einem preisreduzierten Abo.
Crunchyroll kündigte ebenso Preiserhöhungen mit geschalteter Werbung an, jedoch stand die Datenerhebung selbst zum Vorwurf.

Auf langfristig würde es sowieso darauf hinauslaufen, dass kostengebundene Abos mit Werbung geschalten werden, wenn man sieht, wie die Kosten für die Lizenzen und der Vermarktung am Explodieren sind. Dagegen dürften sich aktuell geltende EU-Bestimmungen nicht mehr durchsetzen können, Und was die Datenerfassung sowieso deren Verwendung anbelangt, so steht Netflix aktuell sowieso in der Kreide.

Jetzt wieder auf dem Schirm. Im nachhinein scheint mir das harmlos, gegen das von Amazon geschalteter Werbung, quasi im paar Minuten Takt und musst man Vorspulen, wieder Werbung. Gehst kurz klo, guckst weiter, wieder Werbung nervend.

Wenn es einem nicht gefällt, kann man kündigen. Ich sehe da kein Problem, auch nachträglich Werbung zu schalten.

Zwischenzeitlich hat mich das auch aufgeregt, einfach weil 2 min Werbung teilweise alle 7 Minuten Film kam (hatte es mal überprüft). Hab dann einfach kein Prime mehr geschaut. Seit ein paar Wochen kommt aber fast gar keine Werbung mehr, ziemlich angenehm.

Stimmt schon, man hat eine Wahl. Vergessen wir aber nicht die Zeit, wo es das Argument gegen Free-TV galt, eine Plattform für kostenpflichtige Abos anzubieten, die keine Werbung beinhaltet und gegen Raubkopien etc. Mich hat bei Amazon die Werbung irgendwann so genervt, das ich auf ein Modell ohne Werbung gegangen bin.

 

[forenleser0815]

@Neo111430

Danke für den Nachweis (s. Änderungsmitteilung) und die weitere Info über die Kündigungskondition. 👍
Nun steht es für mich fest, dass Amazon sich vor Gericht durchsetzen wird: Amazon hat de jure korrekt gehandelt.

Oder auch nicht! Ich hatte zu der Zeit Urlaub und war erst recht genau 3 Wochen nach der Mail wieder Zuhause.
Wie ich mich über die Werbeeinblendungen gefreut habe kannst Du dir sicher denken.
Einen link für Widerspruch habe ich in der Mail übrigens nicht gehabt. Was bei Einseitigen Vertragsänderungen zu meinen Ungunsten als Kunden NICHT normal ist.