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Habeck und Co können ohne Ende Hass und Hetze über Ihre Kritiker und politische Gegner verbreiten, wenn dann eine Reaktion erfolgt gibt...
04.10.2024
Der Vorgang als solcher beinhaltet ja schon die Strafe.
Allein schon durch Formfehler ist man da als Normalbürger schnell dran.
Deswegen...
04.10.2024
Und wieder zeigen unsere Demokraten wie demokratisch Sie sind, rein zurfällig ist R Habeck , einer der ersten und besten Kunden. Es geht...
04.10.2024
Reitet mal nicht so auf den tatsächlichen Straftatbeständen rum! Wie schon erwähnt, ist die häufig angeführte "Beleidigung" ein...
04.10.2024
Kommt nur darauf an. was man als "Straftat" definiert. Ein besonders "umstrittener" Minister ist da beispielsweise sehr umtriebig. Der...
04.10.2024
Du hast Beleidigung klein geschrieben, eingestellt wegen Formfehler.
04.10.2024
Blöd ist eine beleidigung, Anzeige is raus.
Hat die KI so gesagt
04.10.2024
Soll sie ja nicht.
04.10.2024
Yeah, eine Abmahn-Anwalt-KI...
Unsere Agent Provocateur hier sind mal wieder ganz fleißig...
... ob wir aus der Sache zur Abwechslung...
04.10.2024
Das Grauen nimmt Gestalt an...
Die "Vorgänger" von Zensursoftware waren dagegen wohl nur ein laues Lüftchen. So wie die Forensoftware...
04.10.2024
Warum wundert es mich nicht, dass sowas aus Berlin kommt?
Und nur weil das Ding die Behörden mit 1000 Strafanträgen zuscheisst, heißt...
04.10.2024
Ja, hab ich! Wer definiert "legitime" Meinung? Der, der sie nicht mehr äußern kann? Oder der Zensor? Das ist doch der Grundsatz dieses...
04.10.2024
Überhaupt den Artikel gelesen?: "Dabei soll besonders auf den Schutz der Meinungsfreiheit geachtet werden, um sicherzustellen, dass die...
04.10.2024
Das wird nur dazu führen daß sowas gar nicht mehr seitens der Justiz verfolgt wird oder dann automatisch durchgewunken wird ohne das...
04.10.2024
Das gezielte verwässern zwischen "strafrechtlich relevant" und "unerwünschte Meinung aka Hass-Rede" ist besorgniserregend! Vor allem vor...
04.10.2024
Laden...
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