Wenn ein Hersteller einem Produkt eine Eigenschaft beim Verkauf mitgegeben hat die nicht teil des Vertrages wäre, dürfte dieser diese Eigenschaft Jahre später wieder entfernen?
Quelle:
https://share.google/aimode/FjjJPRkv9vof8ECss
Nein, das darf der Hersteller in der Regel nicht.
Auch wenn eine Eigenschaft oder Funktion nicht explizit im schriftlichen Kaufvertrag festgehalten wurde, gehört sie juristisch fast immer zum geschuldeten Produktumfang. Das nachträgliche Entfernen – etwa durch ein Software-Update – stellt rechtlich einen
Sachmangel dar. [
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Hier ist die detaillierte Aufschlüsselung, warum das so ist und welche Regeln gelten:
1. Warum die Eigenschaft trotzdem Teil des Vertrages ist
Im deutschen Kaufrecht (insbesondere bei Verträgen mit Verbrauchern) bestimmt sich die Mangelfreiheit einer Sache nicht nur nach dem Text im Vertrag. Laut
§ 434 BGB muss ein Produkt auch die Eigenschaften aufweisen, die: [
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- Üblich sind und die der Käufer bei dieser Produktart erwarten darf.
- Der Hersteller in der Werbung, auf der Verpackung oder in öffentlichen Äußerungen angepriesen hat. [1, 2, 3]
Hat das Produkt beim Kauf eine bestimmte Funktion (z. B. eine Smart-TV-App, eine bestimmte Schnittstelle oder die Abspielbarkeit bestimmter Formate), darf der Käufer davon ausgehen, dass diese Funktion dauerhaft zur Verfügung steht.
Der Hersteller kann sich nicht darauf berufen, dass die Funktion im Kaufvertrag nicht explizit erwähnt wurde.
....Google KI, ist kein Ersatz für einen Volljuristen - aber für ein grundsätzliche Einschätzung nicht schlecht. Ich hatte sowas ja auch im Kopf das man im Nachhinein eine Leistung nicht mehr entfernen darf.
Es sei denn es ist im Vertrag offensichtlich festgehalten z. B Unlimitierter Datentarif nur in den ersten 3 Monaten gültig ist.
