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Thema: EuGH

  • EuGH: Bevorzugung von bestimmtem Datenverkehr verstößt gegen Netzneutralität

    deutsche telekomHeute entschied der europäische Gerichtshof in Luxemburg: Zero Rating verstößt gegen die Netzneutralität. Dies könnte weitreichende Folgen haben, unter anderem für Dienste wie Telekoms StreamOn.Der Ursprung des Gerichtsverfahrens liegt in Ungarn. Dort erließ man zwei Bescheide gegen zwei Pakete des Netzanbieters Telenor. Die ungarische Behörde für Medien und...... [mehr]
  • EuGH: YouTube muss bei Urheberrechtsverstößen keine IP-Adressen herausgeben

    youtube Der Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat jetzt entschieden, dass YouTube nicht dazu verpflichtet ist, die Nutzerdaten bei einer Urheberrechtsverletzung herauszugeben. Geklagt hatte die Constantin Film Verleih GmbH, da ein Nutzer 2013 und 2014 die Filme Parker und den fünften Teil von Scary Movie auf dem Videoportal illegal veröffentlicht hat. Constantin wollte in erster Linie die Adresse...... [mehr]
  • EuGh: Urteil zu The Pirate Bay stellt auch YouTube vor Herausforderungen

    Ein neues Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGh) spielt Interessenverbänden von Urheberrechtsinhabern in die Hände: So hat das Gericht entschieden, dass die Website The Pirate Bay durch Internetprovider blockiert werden darf. Seit 2014 lief ein entsprechender Rechtsstreit zwischen dem Verband BREIN, der viele niederländische Film- und Musikvertriebe vertritt, sowie den Providern Ziggo...... [mehr]
  • Kontroverses EuGH-Urteil zu offenen WLAN-Netzen sorgt für Rechtsunsicherheit

    eu flaggeDer Europäische Gerichtshof hat ein neues Urteil zu offenen Wi-Fi-Netzen gefällt. Lange erwartet, sorgt das Urteil leider weiterhin für Rechtsunsicherheit und gibt der Abmahnindustrie Spielraum. Privatpersonen und Gewerbe, die offenes WLAN anbieten, müssen also weiterhin damit rechnen eventuell für das Verhalten dritter Nutzer in die Verantwortung genommen zu werden. Immerhin:...... [mehr]