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Nach Protesten: ACTA wird Thema im Bundestag

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bundestagDas Anti-Counterfeiting Trade Agreement, ACTA, beschäftigte die Netzgemeinde nachdem die amerikanischen Gesetzesentwürfe SOPA und PIPA schon für eine zunehmende Sensibilisierung gesorgt hatten. So soll ACTA international die Durchsetzung von Schutzrechten von Marken und Produkten vereinheitlichen und vereinfachen. Die EU-Kommission argumentiert, ACTA trage zu dauerhaftem Wachstum der Weltwirtschaft bei und sei deshalb enorm wichtig für alle seine Unterzeichner. Kaum war der Vertrag publik geworden regte sich Widerstand.

Vor allem die Befürchtung, die Freiheit im Netz sei in Gefahr trieb die Menschen auf die Straßen. Hauptkritikpunkte sind die, vor allem von Lobbyisten der Unterhaltungsbranche vorangetriebene Aushandlung hinter verschlossenen Türen  und die ebenso geheime Unterzeichnung vorbei an den Parlamenten, obwohl ACTA alle in den Unterzeichnerstaaten lebenden Menschen betrifft. Europaweit protestierten Zehntausende gegen den von den USA und Japan initiierten Vertrag. Auch in Deutschland fanden in dutzenden Städten Demonstrationen statt.

Außerdem wurden im Internet Petitionen eingerichtet, die vielfach unterzeichnet wurden. Per Gesetz ist der Bundestag verpflichtet zu Petitionen mit mindestens 50.000 Unterschreibern Stellung zu nehmen. Diese Aufgabe obliegt dem Petitionsausschuss des Bundestages. Am heutigen Donnerstag Abend wurde die magische Grenze überschritten. Bereits 54.000 Bürger unterzeichneten den Aufruf, der Anfang Februar erstellt wurde. Noch bis zum 22. März besteht die Möglichkeit auf der Homepage des Bundestages sich an der Petition zu beteiligen. Schon im Februar wurde ein europäische Petition der EU-Kommission übergeben. Mehr als 2,5 Millionen EU-Bürger hatten sich beteiligt.

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Kommentare (2)

#1
Registriert seit: 18.04.2007
Eifel
Bootsmann
Beiträge: 594
Weg mit ACTA ganz einfach mehr kann man nicht dazu sagen.
Überall wird man eingeschränkt wo man nur kann und der Sstaat will daran noch verdienen.
Aber nicht mit mir
#2
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Registriert seit: 13.01.2011
Im Studio
Kapitän zur See
Beiträge: 3270
Natürlich ist ACTA Scheisse!
Und um was wetten wir das es doch einfach durchgeht?
Spätestens wenn wieder irgendwo ein Atomkraftwerk hochgeht, ne Flutwelle Hotels wegräumt o.Ä. kommt, alle sich denken ohh wie schlimm -
ZACK - Bewilligt und es wird keine Sau interressieren.
Aber wiklich spätestens wenn die EM läuft wirds schnell unterzeichnet. Falls einer dagegen ist, bekommt der ne Millionen un Feddish..
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