> > > > SPD will Trojaner-Einsatz gesetzlich reglementieren

SPD will Trojaner-Einsatz gesetzlich reglementieren

Veröffentlicht am: von

hardwareluxx_news_newIm Oktober sorgt die Enthüllung des Bundestrojaners durch den Chaos Computer Club (CCC) für einiges Aufsehen (wir berichteten). Die Software kann demnach wesentlich mehr Überwachungsaufgaben realisieren, als es ihr rechtlich zugestanden wird. Im Anschluss wurde dieser Trojanereinsatz nicht nur im Netz rege diskutiert, auch in der Politik wurde dadurch eine Debatte ausgelöst. Vor allem Stimmen aus der CDU/CSU versuchten, dieses Eindringen in private PCs zu rechtfertigen (wir berichteten in unserem Artikel zur aktuellen Netzpolitik).

Die SPD scheint jetzt einen anderen Weg einschlagen zu wollen. Ihr Innenexperte Michael Hartmann sprach sich dafür aus, den Trojanereinsatz (euphemistisch: die Quellen-TKÜ) explizit in der Strafprozessordnung zu regeln - dort wird bisher nur auf herkömmliche Telefonüberwachung eingegangen. Dabei sollen auch Grenzen klar festgeschrieben werden. Dabei geht es darum, dass nur aktuell laufende Kommunikation (Internet-Telefonate, Chats) abgefangen werden darf und kein weiterreichender Zugriff auf die infizierten PCs zulässig ist.
Die Opposition sieht den SPD-Vorstoß zumindest in Teilen kritisch, Bündnis90/Die Grünen spricht vom "Trojanerermöglichungsgesetz" und strebt eine alternative Lösung an, die aber noch nicht genau benannt wird. 

Es bleibt spannend, ob und was für Konsequenzen die Politik letztendlich aus der skandalösen Enthüllung des CCC ziehen wird.

Weiterführende Links:

Social Links

Tags

es liegen noch keine Tags vor.

Zu diesem Artikel gibt es keinen Forumeintrag

Das könnte Sie auch interessieren:

FRITZ!OS 6.80 für die FRITZ!Box 7490 offiziell veröffentlicht (Update: nun...

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2013/AVM

Während das FRITZ!OS in der Version 6.80 schon seit einiger Zeit für die FRITZ!Box-Modelle 7580 und 7560 verfügbar ist, hat AVM nun auch für die FRITZ!Box 7490 den Startschuss freigegeben. Um vorneweg grobe Fehler zu vermeiden, wurden für die FRITZ!Box 7490 zuvor einige Beta-Versionen, so... [mehr]

Landesmedienanstalten nehmen Streamer wie PietSmiet ins Visier

Logo von IMAGES/STORIES/2017/MEDIENANSTALTEN

Deutschland gilt ohnehin nicht unbedingt als das Land, das technischen Innovationen besonders offen gegenübersteht. Das gilt insbesondere, wenn es um Inhalte im Internet geht. Während zum Beispiel Content-Ersteller in den Vereinigten Staaten dank der Fair-Use-Regelung deutlich mehr Möglichkeiten... [mehr]

VDSL2-Vectoring: Telekom darf im Nahbereich bis zu 100 MBit/s ausbauen

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2015/TELEKOM2

Nach einem sehr langen und steinigen Weg ist das Thema Vectoring im Nahbereich (HVTs) nun endgültig durch die Bundesnetzagentur abgeschlossen. Als Ergebnis wurde der Deutschen Telekom der Vectoring-Ausbau der etwa 8.000 Vermittlungsstellen in ganz Deutschland nun genehmigt. Zuvor hatte die... [mehr]

Mozilla Firefox befindet sich auf direktem Weg in die Nische

Logo von IMAGES/STORIES/2017/MOZILLA_FIREFOX

Mozilla Firefox war eine ganze Zeit lang auf Erfolgskurs. Doch in den letzten Jahren ging es für den Browser immer weiter bergab: Die Marktanteile im Desktop-Bereich schwinden und auf Smartphones und Tablets ist zumindest unter Android aktuell zwar ein Wachstum zu verbuchen, im direkten... [mehr]

Deutsche Telekom erhöht maximale Geschwindigkeit auf 500 MBit/s

Logo von IMAGES/STORIES/2017/TELEKOM

Die Deutsche Telekom baut ihr Angebot „Zuhause Kabel“ aus und bietet ab sofort über Koaxialkabel deutlich höhere Übertragungsraten an. Dem Unternehmen zufolge sollen vor allem Mieter eine höhere Geschwindigkeit fordern und nennt damit den Grund für das Engagement. Während der Download mit... [mehr]

Vodafone kündigt GigaCube als Ersatz für Internetanschluss im Haus an

Logo von IMAGES/STORIES/2017/VODAFONE_LOGO

Vodafone hat mit GigaCube eine Alternative zum herkömmlichen Internetanschluss im Haus vorgestellt. Vor allem der Einsatz in einer Zweitwohnung oder auch in einem Wochenendhaus nennt Vodafone als Einsatzgebiet. Mit GigaCube bietet der Netzbetreiber den Kunden die Möglichkeit, bis zu 50 GB... [mehr]