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GEZ-Gebühren für computergesteuerte Kassensysteme

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gezDas Landesgericht Düsseldorf behandelt zur Zeit einen Fall, in dem die Gebühreneinzugszentrale Gebühren für computergesteuerte Kassensysteme erhebt. Im konkreten Fall handelt es sich hierbei um die Steakhauskette Maredo, deren Kassensysteme die Möglichkeit bieten, sich mit dem Internet zu verbinden. Aufgrund dieser Tatsache sieht die GEZ eine Möglichkeit zum Empfang von Rundfunk und Radio, weshalb pro Kasse rund fünf Euro gezahlt werden müssen. Aus einem Bericht von "DerWesten" geht jedoch hervor, dass der Internetzugang über die Kasse für Mitarbeiter bereits von der IT-Abteilung gesperrt worden sei. Deshalb sah man bei Maredo keinen Grund den Gebührenbescheid hinzunehmen.

Das Gericht geht daher von einem Sonderfall aus, in dem für die Internetrechner keine Gebühr erhoben werden kann. Dem WDR wurde eine Frist von zehn Tagen eingeräumt, in welcher der Gebührenbescheid zurückgezogen werden soll. Sollte dies nicht geschehen, sieht sich das Verwaltungsgericht gezwungen ein Urteil zu fällen.

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Kommentare (31)

#22
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Registriert seit: 22.04.2008
Dortmund
Korvettenkapitän
Beiträge: 2492
Die Gier dieser Blutegel ist wirklich unersättlich :stupid:

Zitat Mutio;14232034
Die GEZ sollte sowas von abgeschafft werden. ARD und ZDF auf ein Minimum reduziert und wer mehr will Pay TV. So wäre es am fairsten. Oder zumindest die Fernsehgebühr auch auf ~5€ monatlich drücken. Am besten wäre aber den ganzen ********* schließen. Die machen Milliarden Umsatz im Jahr, wohin geht das ganze verdammte Geld?!

Na in die Taschen der Vorstandsetagen natürlich :fresse:

Zumindest für Ard und Zdf sollte man die Gebühren abschaffen, da kommt ohnehin 99% der Zeit nur Müll. Wenn ich daran denke, daß so Abfall wie Musikantenstadl von Gebühren unterstützt wird... :kotz:
"Bildungsauftrag", was für ein erbärmlicher Witz. Wenn überhaupt, dann haben die einen Verblödungsauftrag :fresse:
Die sollten das mal in Pay-TV umwandeln. Dann müßten die sich tatsächlich mal Gedanken um die Programmgestaltung machen, denn sonst sind die ganz schnell weg von Fenster :asthanos:
#23
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Registriert seit: 02.07.2003
Benztown
IT-Kernel
Beiträge: 1217
Niemand hat gesagt, dass die Piraten die Regierung übernehmen sollen.
Aber als Kompetenz in Sachen Neue Medien (und in diesen Bereichen läuft die GEZ ja Amok) sehe ich derzeit niemanden in der klassischen Regierung der auch nur annähernd Kompetenz zeigt.
#24
Registriert seit: 13.05.2007

Kapitän zur See
Beiträge: 3728
Zitat Asuka Sohryu L.;14233912
Wenn ich daran denke, daß so Abfall wie Musikantenstadl von Gebühren unterstützt wird... :kotz:


Musikantenstadl kannte ich noch nicht..
Aber bei denen macht doch ein User aus unserem Board mit??

YouTube - Musikantenstadl - Ursprung Buam - A Fesches boarisches Madl
#25
Registriert seit: 06.09.2008
Nordrhein-Westfalen
Oberbootsmann
Beiträge: 792
Scheiß auf die GEZ, sorry aber das ist defintiv der letzte Drecksladen!Die zocken sogar Omas ab!
#26
Registriert seit: 12.07.2009

Matrose
Beiträge: 6
Und mal wieder beweißt die GEZ ihre Beutelschneider- und Straßenräubermentalität, die sie stets bei lohnender Möglichkeit ausspielt. Traurig.
#27
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Registriert seit: 29.09.2005
sleeping under tartaros
Korvettenkapitän
Raupe Nimmersatt
Beiträge: 3021
Mein Gitarrenverstärker empfängt manchmal auch Radio :rolleyes:
#28
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Registriert seit: 22.04.2008
Dortmund
Korvettenkapitän
Beiträge: 2492
Zitat Myrkvidr;14236108
Mein Gitarrenverstärker empfängt manchmal auch Radio :rolleyes:

Sag das nicht so laut, sonst kommen die Gez-Straßenräuber auch noch bei dir vorbei :fresse:
#29
Registriert seit: 20.03.2006

Kapitän zur See
Beiträge: 3376
In meiner Firma wollten wir der GEZ Rechnung schreiben.

IN der Art:

Sie haben technische Geräte (PCs, Server und anderen Hard und Software Kram), im Einsatz und könnten damit potetiell unsere Dienstleistung in Anspruch nehmen. Darum berechen wir ihnen nun Betrag x. Die Gebühr wird im vorraus erhoben und dient der Grundversorgung Deutschlands....... usw......
#30
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Registriert seit: 10.08.2005
Düsseldorf
Vizeadmiral
Beiträge: 7901
Die Piraten sind leider viel zu unqualifiziert zur Zeit, vor allem fehlt denenen nen vernünftiges Programm für alle anderen Themen.. Und zu guter letzt haben die massiven Zulauf aus der rechten Szene. Also für mich ist ds \"positive\" Bild der Piraten schon lange hin.
#31
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Registriert seit: 02.07.2003
Benztown
IT-Kernel
Beiträge: 1217
Also eigentlich wollte ich zu dem Thema ja nix mehr sagen, aber das sind dann doch zu schwarz/weiße Unterstellungen.
1. braucht eine Partei die erst mal den Sprung in den Bundestag schaffen muss kein vollständiges Parteiprogramm für alle Popelthemen sondern kann sich durchaus als Spezialthema-Partei profilieren
2. Ein Politiker der bei einer rechten Partei war und zu den Piraten gewechselt ist ist kein massiver Zulauf und noch weniger ne Szene .... solange das Parteiprogramm nicht ver-rechtst wird, können von mir aus auch noch weitere Ex-Rechte wohin auch immer wechseln
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