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Presswerk antwortet auf Patent-Klage

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Das deutsche DVD-Presswerk "EDD Bizz GmbH" wurde vor einigen Tagen von Toshiba angeklagt, DVDs mit ihrer Fertigungstechnik ohne Lizenzen herzustellen. Heute nimmt der Konzern dazu Stellung: Bislang wüsste man nichts von einer solchen Klage, da sie scheinbar noch nicht zugestellt sei. Das heißt sie berufen sich in ihrer veröffentlichten Pressemitteilung nur auf die in den Medien vorgekommenen Informationen. Die EDD gibt an, bereit zu sein, einen Lizenzvertrag mit Toshiba einzugehen, solange die Klage Stand hält. Weiterhin könnte der Konzern sie nicht zwingen die DVD-Produktion einzustellen, da die Patente zum DVD-Standard gehören. Das einzige was der Japaner durch ein solches Gerichtsverfahren erreichen würde, wäre ein erzwungener Abschluss eines Vertrages. Durch diese Mitteilung wird wohl deutlich, dass die EDD Bizz GmbH bislang keine Lizenzrechte von Toshiba erworben hat und somit ohne Lizenz produziert. Ob die beiden Konkurrenten sich außergerichtlich Einigen können, wird sich wohl in den nächsten Wochen herausstellen. Die komplette Pressemitteilung findet sich auf der Seite der EDD.

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