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Infineon einigt sich mit Rambus

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Infineon hat sich nach jahrelangen Streitigkeiten mit Rambus geeinigt. Seit ungefähr fünf Jahren streiten sich die beiden Unternehmen vor Gericht, weil Rambus behauptet, dass Infineon Technologien für RD-RAM sowie grundlegende Verfahren für alle DRAMs verwendet, die laut Rambus von ihnen entwickelt wurden. Seit dem Jahr 2000 klagt Rambus gegen verschiedene Speicherhersteller, man hat sich aber bereits mit dem meisten dieser Hersteller außergerichtlich geeinigt. Dazu gehören Hitachi, Toshiba und Samsung. Bis zum jetzigen Zeitpunkt hatte Infineon mit Gegenklagen auf die Behauptungen von Rambus reagiert. Daher kommt die neueste Entwicklung für die Beobachter überraschend. Nun teilte Infineon mit, dass ab dem 15. November 2005 vierteljährlich eine Lizenzgebühr von 5,85 Mio. Dollar an Rambus entrichtet werden soll. Diese Vereinbarung läuft genau zwei Jahre bis zum 15. November 2007. Kommt es bis zu diesem Zeitpunkt zu einem Lizenzabkommen zwischen Rambus und den verschiedenen Speicherherstellern, werden nach dem 15. November 2007 weitere Gebühren in Höhe von bis zu 100 Mio. Dollar fällig. Infineon scheint darauf aus zu sein, eine Abschlagszahlung zu leisten, das sich auch auf andere Speicherhersteller positiv auswirken könnte. Mit den quartalsmäßigen Zahlungen sichert sich Infineon den Status eines "most-favored customer" bei Rambus, was die weltweite Nutzung aller Technologien und Patente von Rambus einschließt. Dafür bekommt Rambus eine unbefristete Lizenz der Speicherschnittstellen-Patente von Infineon, die aber noch nicht genau benannt wurden. Durch diese Vereinbarungen wollen die beiden Unternehmen ihre Streitigkeiten schnellstmöglich beilegen und die bestehenden Rechtsansprüche nichtig machen.

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