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Patentstreit: ASUS darf vorerst keine Android-Hardware mehr verkaufen

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asusZunächst fiel lediglich auf, dass ASUS im eigenen Online-Shop keine Android-Smartphones und -Tablets mehr in Deutschland anbietet, kommentieren wollte man dies aber nicht. Nun aber ist klar, dass ein Patentstreit die Taiwaner lediglich als erste getroffen hat. Auslöser ist eine von Philips beim Landgericht Mannheim eingereichte Klage, weitere Verfahren sollen noch laufen.

Der niederländische Elektronikkonzern hatte bereits vor geraumer Zeit entdeckt, dass „die Darstellung der Liste der zuletzt verwendeten Anwendungen“ in Android 5.0 und jünger ein eigenes, Mitte der 90erJahre angemeldetes Patent (EP 0888687) verletze. In dem daraufhin in Mannheim angestrengten Prozess folgte das Gericht schon im August der Auffassung Philips‘ und verhängte ein Verkaufsverbot gegen ASUS.

Dieses sorgt dafür, dass das Unternehmen derzeit in Deutschland keine Endgeräte auf Basis von Android 5.0 und jünger bewerben oder verkaufen darf; ausgenommen zu sein scheint Android Wear. Nicht betroffen sind Exemplare, die sich bereits bei Händlern befinden. Zwar hat ASUS Rechtsmittel eingelegt, diese haben jedoch keine aufschiebende Wirkung.

Laut heise online betrifft die Patentverletzung diverse Hersteller, Namen werden aber nicht genannt. Fest steht jedoch, dass bereits an einer Lösung gearbeitet wird. So habe Google vor einigen Tagen einen Patch bereitgestellt, mit dem das Patent, das sich ursprünglich um eine Benutzerschnittstelle für Fernseher dreht, nicht länger verletzt werden soll. ASUS soll die Integration der neuen Software in die betroffenen Geräte aber nicht abgeschlossen haben. Erst nach der Fertigstellung darf der Verkauf wiederaufgenommen werden.

Welche anderen Hersteller es ebenfalls noch treffen könnte, ist derzeit nicht bekannt, weder Philips noch das Landgericht Mannheim äußern sich bislang dazu. Ebenfalls unklar ist, ob Philips vergleichbare Klagen auch in anderen Ländern eingereicht hat.

In der jüngeren Vergangenheit ist es bereits mehrfach dazu gekommen, dass eine Patentverletzung zu einem Verkaufsstopp von Smartphones geführt hat. Erst im Mai musste Vodafone auf den Vertrieb von HTC-Modellen verzichten, geklagt hatte ein Patentverwalter.

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