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Qualcomm vs. Meizu: Rechtsstreit intensiviert sich

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qualcommRechtsstreitigkeiten sind in der IT-Branche quasi an der Tagesordnung: Teilweise gehen sogar Unternehmen gegeneinander vor, obwohl sie zusammenarbeiten. Das bekannteste Beispiel sind sicherlich die juristischen Querelen zwischen Apple und Samsung, welche sich um Patente aus dem mobilen Bereich gedreht haben. Selbst während beide Hersteller im Clinch lagen, führten sie aber auf anderen Ebenen ihre Kooperationen fort. Etwa produzierte Samsung für Apple die SoCs der iPhone als Auftragsfertiger.

Nun gibt es seit einiger Zeit auch zwischen den beiden Herstellern Meizu und Qualcomm Spannungen. Letztere gehen gegen erstere bisher vorwiegend in Meizus Heimatland China vor. Jetzt erweitert sich der Radius jedoch. Wie Qualcomm selbst in einer Mitteilung eröffnet, wird man auch in den Vereinigten Staaten, in Frankreich und auch in Deutschland rechtliche Schritte gegen Meizu unternehmen. Qualcomm nennt sogar bereits genauere Schritte: Man will vor der International Trade Commission (ITC) in den USA eine formale Beschwerde erwirken und in Deutschland vor dem Landgericht Mannheim Klage einreichen.

Was der Stein des Anstoßes ist? Laut Qualcomm verletzte Meizu mit seinen mobilen Endgeräten mehrere Patente Qualcomms. Bemühungen ein Lizenzabkommen auszuhandeln, seien aber stets auf taube Ohren gestoßen. Deswegen habe Qualcomm laut dem ausführenden Vizepräsidenten und Rechtsberater des Unternehmens, Don Rosenberg, keine andere Wahl, als weitere, rechtliche Schritte einzuleiten. Meizu wiederum hat Qualcomms juristischen Vorstoß bisher noch nicht kommentiert.