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Nokia erwirkt Einfuhr- und Verkaufsverbot für HTC-Geräte in Deutschland

Veröffentlicht am: von

nokia 2013Nachdem schon vor einigen Tagen gegen das HTC One und One mini in Großbritannien ein Verkaufsverbot erwirkt wurde, konnte Nokia nun auch in Deutschland - aus ihrer Sicht - erfolgreich gegen HTC vorgehen. Das Landgericht München entschied in diesen Tagen, dass eine "Reihe von HTC Produkten" Nokias Patent EP 1 246 071, das sich mit der USB-Funktionalität von Mobiltelefonen auseinandersetzt, verletzen. 

Damit werden alle Importe und Verkäufe von betroffenen HTC-Produkten in Deutschland untersagt, sollte Nokia Sicherheiten von 50 Millionen Euro hinterlegen. Nach Deutschland und Großbritannien könnte nun auch ein Verkaufsverbot in den USA erwirkt werden. Das zumindest könnte voraussichtlich einer Ankündigung der US International Trade Commission, entsprechende Verstöße zu untersuchen, geschehen. Nokia selbst äußerte sich zu dem Vorgehen wie folgt:

"Nokia is pleased that the Regional Court in Munich, Germany has today ruled that a number of HTC products infringe Nokia’s patent EP 1 246 071, which covers USB functionality in mobile phones.

Today's judgment is another significant milestone in our on-going dispute with HTC, enabling Nokia to enforce an injunction against the import and sale of all infringing HTC products in Germany, as well as to obtain damages for past infringement. This patent is also already in suit against HTC in the UK.

Nokia began its actions against HTC in 2012, with the aim of ending HTC’s unauthorised use of Nokia’s proprietary innovations and has asserted more than 50 patents against HTC in France, Germany, Italy, Japan, the Netherlands, UK and US. During 2013, HTC has been found to infringe Nokia patents in venues including the Regional Courts in Mannheim and Munich, Germany, the UK High Court and the US International Trade Commission." - Nokia

HTC gab bereits ebenfalls ein Statement ab und beteuerte, dass diese Entscheidung keine Auswirkung auf HTC One und HTC One Mini habe. 

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Kommentare (14)

#5
Registriert seit: 12.01.2013

Bootsmann
Beiträge: 664
Zitat L4M4;21597145
Freut mich für dich.
Ein HTC1 würde deinem S2/S4 mal zeigen, wie flüssig auch ein modifiziertes Android sein kann...


Mein Android ist flussig.

Gesendet von meinem GT-I9100 mit der Hardwareluxx App
#6
Registriert seit: 03.03.2013

Matrose
Beiträge: 1
Zitat 007Alex007;21597158
Nokia, eine Marke die sich in meinen Augen in den letzten Jahren immer unbeliebter gemacht hat...


Wieso denn das? Auch wenn sie hauptsächlich Smartphones mit Windows Phone OS rausbringen, so bekommt der Kunde viel geboten (Nokia setzt sich für die Entwicklung von Apps für WP OS ein) und die Qualität geht i.O. ... im Gegensatz zur Qualität von HTC, welche durchaus zu Wünschen übrig lässt.
#7
Registriert seit: 12.01.2013

Bootsmann
Beiträge: 664
Zitat 007Alex007;21597158
Nokia, eine Marke die sich in meinen Augen in den letzten Jahren immer unbeliebter gemacht hat...


Kann ich so nicht teilen.
Jeder andere hersteller der merkt das ein anderer mitbewerber patente oder der gleichen verletzt würde genau so vor gehen.
Hat die vergangenheit schon oft gezeigt.

Aber ist das nicht jetzt MS oder laufen die patente noch direkt unter Nokia?

Gesendet von meinem GT-I9100 mit der Hardwareluxx App
#8
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Registriert seit: 27.07.2008
Nahe München
Vizeadmiral
Beiträge: 6919
Zitat T1000101;21597162
Mein Android ist flussig.

Verglichen mit Was?
Ich weis, wie "flüssig" ein S2/S3/S4 ist. Nicht direkt ruckelig, aber teilweise recht zäh.
Bei HTC sieht es da anders aus - die Nexus sind sowieso eine andere Liga.

Zum eigentlichen Thema: Ohne genauere Infos ist die News für den normalen User recht wertlos.
USB Funktionalität - das ist ein weites Gebiet.
#9
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Registriert seit: 31.07.2011
Dortmund
Kapitänleutnant
Beiträge: 2006
Zitat T1000101;21597162
Mein Android ist flussig.

Gesendet von meinem GT-I9100 mit der Hardwareluxx App


Wenn du Touchwiz benutzt ist es das nicht ;)
#10
Registriert seit: 26.11.2008

Hauptgefreiter
Beiträge: 156
Zitat T1000101;21597116
Da ich HTC eh nicht kaufe wegen festverbauten AKKU ist mir das total egal.

Gesendet von meinem GT-I9505 mit der Hardwareluxx App


wieder mal ein überflüssiger aber typischer kommentar der null mit dem topic zu tun hat. niemand interessiert was du dir für ein handy kaufst oder nicht kaufst.

zum thema: ich könnte mich jedesmal über patenstreits aufregen. unter dem strich heißt es nur, dass die rechtsabteilungen der unternehmen unmengen an geld verschlingen, welches dann auf den gerätepreis aufgeschlagen wird...
#11
Registriert seit: 27.11.2010

Bootsmann
Beiträge: 541
Zitat PommesmannXXL;21597299
Wenn du Touchwiz benutzt ist es das nicht ;)


Das sehe ich anders! Aum Note 2 zb läuft es sehr flüssig dank project butter, alerdings ist davon aum S4 nicht viel übrig geblieben! Du kannst nicht pauschal sagen das Touchwiz generell schlecht läuft. Wenn ich mir allerdings die Daten meines S4 ansehe und das Ganze in Relation zur Performance stelle, dann ist das schon ein ziemlicher Witz!
#12
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Registriert seit: 27.07.2008
Nahe München
Vizeadmiral
Beiträge: 6919
Zitat Yaki;21597336
Du kannst nicht pauschal sagen das Touchwiz generell schlecht läuft.


Tut mir leid:
Doch
:P

Touchwhiz ist wie ein ausgeworfener Bremsschirm an einem Sportwagen. Er fährt zwar, aber eben nicht optimal schnell.
Und das ist seit geraumer Zeit so.
Das S2 lief noch brauchbar, aber alles danach ist - vor allem nach OTA Updates - für die Größe der Firma und die Stärke der Hardware einfach nur ein Witz.
#13
Registriert seit: 19.01.2007

Vizeadmiral
Beiträge: 6807
Zitat T1000101;21597227
Aber ist das nicht jetzt MS oder laufen die patente noch direkt unter Nokia?



die übernahme der devices sparte ist zwar beschlossen (firmenintern) aber wirklich gekauft hat ms bis dato nichts

@topic
Um was es da immer geht fand ich die haac Geschichte bedeutend schwerwiegender...passiert ist da aber nix
#14
customavatars/avatar173078_1.gif
Registriert seit: 16.04.2012

Hauptgefreiter
Beiträge: 136
Versteh manche nicht.Nur weil Apple und Samsung es auf die spitze treiben mit den Patenten(neue Art der Geldruckmaschine) heisst es nicht allgemein, das Patente einfach jeder nutzen darf wie er will ohne Geld zu zahlen.Leider sagt die News nicht ganz um was für Patente geht.
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