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Huawei: Baldige Anklage durch die US-Justizbehörden

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Wie das Wall Street Journal jetzt berichtete, ist der chinesische Telekommunikationsausrüster Huawei aufgrund von angeblichen Ausspähungen von Geschäftsgeheimnissen aktuell Gegenstand einer strafrechtlichen Untersuchung der US-Justizbehörden. Die Ermittlungen scheinen bereits weit fortgeschritten zu sein und sollen laut Aussagen von Insidern bald zu einer Anklage führen. Ebenfalls von der möglichen Wirtschaftsspionage betroffen könnte auch die Telekom-Tochter T-Mobile US sein. Hier stehe ein Gerät zum Testen von Smartphones im Mittelpunkt.

Der chinesische Smartphone-Hersteller wollte sich am Donnerstag allerdings nicht direkt zu den erwähnten Ermittlungen äußern. Ein Unternehmenssprecher ließ in einer Stellungnahme verlauten, dass Huawei und T-Mobile ihren Rechtsstreit 2017 beigelegt hätten. Die damalige US-Jury hätte "weder Schaden, ungerechtfertigte Bereicherung noch absichtliches oder böswilliges Verhalten durch Huawei festgestellt".

Die US-Behörden haben schon länger Sorge, dass Huawei-Produkte ein Sicherheitsrisiko darstellen und haben den chinesischen Hersteller aufgrund dessen größtenteils vom Netzwerkmarkt in den USA ausgeschlossen. Zusätzlich verschärfte sich die Situation durch den Handelskrieg zwischen den Vereinigten Staaten und China. Die US-Regierung wirft Huawei unter anderem den Diebstahl von geistigem Eigentum und den zwangsweisen Techniktransfer vor.

Gründer und CEO Ren Zhengfei äußerte sich am Dienstag

Aus diesem Grund verstärkte die US-Justizbehörde ihre Bemühungen und ging verstärkt Vorwürfen wegen Technikdiebstahls nach. Hierbei wurden auch Behauptungen über angebliches chinesisches Fehlverhalten in früheren Zivilklagen für strafrechtliche Ermittlungen aufgegriffen. Der Gründer und CEO Ren Zhengfei äußerte sich am Dienstag vor US-Journalisten und beteuerte abermals, dass sein Unternehmen keine Spionage betreiben würde: "Wir würden sicher jede solcher Aufforderungen ablehnen." Kein Gesetz in China zwinge Unternehmen dazu, Hintertüren einzubauen. Auch seien weder er noch Huawei jemals von der Regierung aufgefordert worden, "unangemessene Informationen zur Verfügung zu stellen", so Zhengfei.

Allerdings sind nach den Cyber-Sicherheitsgesetzen in China alle im Land tätigen Unternehmen dazu verpflichtet, Daten an die Behörden auszuhändigen wenn es um die nationale Sicherheit geht. Die Definition einer Gefahr für China bietet aber laut Diplomaten einen großen Interpretationsspielraum.

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