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Generalanwalt spricht Empfehlung aus: Dem System Uber droht das Aus in der EU

Veröffentlicht am: von

uber logoVor allem in den USA lockt Uber immer mehr Nutzer an. Und das, obwohl das Unternehmen immer wieder aufgrund eines fragwürdigen Führungsstils sowie Auseinandersetzungen mit Fahrern in den Schlagzeilen landet. Hierzulande spielt Uber schon seit einer Gerichtsentscheidung aus dem Jahr 2015 keine Rolle mehr. Ein Umstand, der schon bald für die gesamte EU gelten könnte.

Seinerzeit hatte das Landgericht zugunsten des Verbands Taxi Deutschland entschieden. Die Begründung: Mit dem Dienst UberPop würde das US-Unternehmen gegen das Personenbeförderungsgesetzt verstoßen. Das schreibt für Taxi-artige Dienste das Vorhandensein eines Personenbeförderungsscheins und anderes vor. Ähnlich lauteten Urteile in anderen europäischen Staaten – auch in Bezug auf Uber-Konkurrenten.

Seitdem ist Uber regional zwar noch mit anderen, nicht untersagten Diensten aktiv, neue Versuche, das klassische Uber-Konzept innerhalb der EU zu reaktiveren, bzw. auszubauen, gab es seitdem aber nicht.

Ein Grund dafür ist ein bereits seit 2015 laufendes Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof. Ein spanisches Gericht hatte im gleichen Jahr die Luxemburger Richter angerufen, um eine Entscheidung von höchster Stelle zu erhalten. Seitdem wird geprüft, ob Uber – wie man selbst behauptet – lediglich der Betreiber einer Plattform zur Vermittlung von Fahrten sei oder ob es sich um ein Transportunternehmen handelt.

Letztere Auffassung vertritt der zuständige Generalanwalt Maciej Szpunar. Ihm zufolge sei klar, dass der wirtschaftliche Hauptbestandteil des Geschäftsmodells der Transport von Fahrgästen sei. Die Verknüpfung von Fahrgästen und Fahrern per Smartphone-App sei hingegen nur zweitrangig. In erster Linie, da die Uber-Fahrer in vielen Punkten keine Entscheidungsfreiheit haben und an die Vorgaben von Uber gebunden seien.

Zwar ist der Europäische Gerichtshof nicht an die Empfehlung des Generalanwalts gebunden, in fast allen Fällen sind die Luxemburger Richter ihnen jedoch gefolgt. Entsprechend gilt es als wahrscheinlich, dass sie Uber als Transportunternehmen einstufen werden.

Die daraus entstehenden Folgen wären weitreichend. Denn dann müsste sich Uber tatsächlich an die jeweiligen nationalen Regelungen halten, was vor allem Kostensteigerungen für das Unternehmen bedeuten würde. Bislang profitiert Uber davon, dass die Fahrer auch aufgrund der Qualifikationen im Vergleich zu Taxi- und vergleichbaren Fahrern schlechter bezahlt werden. Steigen die Anforderungen an das Personal, dürfte dies sich das bezahlen lassen.

Gegenüber The Verge erklärte Uber, dass ein derartiges Urteil kaum Auswirkungen hätte. Schon heute müsse man sich in vielen EU-Staaten an die entsprechenden Regularien halten. Allerdings, so der Sprecher, würde das Gericht damit untermauern, dass die nationalen Gesetze veraltet seien und überarbeitet werden müssen.

Ein Urteil wird frühestens Ende 2017 erwartet.

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Kommentare (13)

#4
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Zitat KeinNameFrei;25537694
Ich bin ja eh der Meinung dass das nicht mehr lange hält. Erste Hersteller prophezeihen Level 5 autonome Fahrzeuge um 2020. Selbst wenn sich das ein, zwei Jahre verzögert, ist das trotzdem nur eine einzige Legislaturperiode. Und was dann? Soll ein autonomes Fahrzeug aus der Fabrik direkt zur Weiterbildung geschickt werden, damit es einen Personenbeförderungsschein und eine Taxi-Lizenz erwirbt, bevor es vom Händler an Kunden verkauft werden kann?

Ich muss zugeben, das Gedankenbild lässt mich schmunzeln, aber realitätsnah ist das nicht. :)

Da wird sich so einiges tun in den nächsten fünf bis zehn Jahren, und eine funktionierende Taxiindustrie sehe ich am Ende davon nicht mehr. Was wiederrum nur der Vorgeschmack auf eine noch viel tiefgreifendere Umwälzung ist, wenn sich im Verlauf des aktuellen Jahrhunderts langsam aber sicher das Konzept der menschlichen Arbeitskraft überholt... Wenn jemand denkt, dass er heute Drama sieht, der wird sich noch wundern was da auf uns zurollt ;)

Es gibt berufe, die lassen sich nicht durch Maschinen ersetzen.

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#5
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Zitat Mr.Spit;25537911
Es gibt berufe, die lassen sich nicht durch Maschinen ersetzen.

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Noch;)

Ich wete vor 20 Jahren dachte man auch, dass unzählige Berufe nie durch Maschinen ausgeführt werden können und heute ist es Standart.
Die Technik und auch die Maschinen und Roboter entwickeln sich auch immer weiter.
Man siehe nur: Es gibt schon Roboter die selbstständig komplizierte operative Eingriffe am Menschen fehlerfrei durchführen und das in kürzerer Zeit
als es ein Chirurg je könnte. Klar ist noch alles in der Testphase, aber es zeigt schon gut, das wir in den nächsten Jahrzehnten immer weniger
auf "menschliche" Arbeitskräfte angewiesen sein werden...:sick:
#6
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Bootsmann
Beiträge: 668
Zitat stoka;25538074
Noch;)

Ich wete vor 20 Jahren dachte man auch, dass unzählige Berufe nie durch Maschinen ausgeführt werden können und heute ist es Standart.
Die Technik und auch die Maschinen und Roboter entwickeln sich auch immer weiter.
Man siehe nur: Es gibt schon Roboter die selbstständig komplizierte operative Eingriffe am Menschen fehlerfrei durchführen und das in kürzerer Zeit
als es ein Chirurg je könnte. Klar ist noch alles in der Testphase, aber es zeigt schon gut, das wir in den nächsten Jahrzehnten immer weniger
auf "menschliche" Arbeitskräfte angewiesen sein werden...:sick:

Handwerk? klar.

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#7
Registriert seit: 23.05.2007

Hauptgefreiter
Beiträge: 194
Es wird enden wie bei "Walli".....
#8
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Oberbootsmann
Beiträge: 988
Zitat stoka;25538074
Noch;)

Ich wete vor 20 Jahren dachte man auch, dass unzählige Berufe nie durch Maschinen ausgeführt werden können und heute ist es Standart.
Die Technik und auch die Maschinen und Roboter entwickeln sich auch immer weiter.
Man siehe nur: Es gibt schon Roboter die selbstständig komplizierte operative Eingriffe am Menschen fehlerfrei durchführen und das in kürzerer Zeit
als es ein Chirurg je könnte. Klar ist noch alles in der Testphase, aber es zeigt schon gut, das wir in den nächsten Jahrzehnten immer weniger
auf "menschliche" Arbeitskräfte angewiesen sein werden...:sick:


Es gibt Dinge die sich nicht durch Maschinen ersetzen lassen, weil dort ganz einfach nicht die Haftungsfrage geklärt werden kann. Ist z.B. der Hersteller des Autos oder der Betreiber/Halter haftbar bei einem technischen Fehler mit Unfallfolge. Oder gar der Hersteller des Fehlerhaften Teils oder der Softwareprogrammierer, etc... Diese Frage wird sich nie klären lassen, was aber zuerst geklärt werden muß, bevor man autonome Fahrzeuge auf die Straße lässt.

Gleiches gilt für alle denkbaren anderen Bereiche auch. Die Haftungsfrage muß zuerst geklärt werden.
#9
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Beiträge: 11132
Zitat jrs77;25538338
Es gibt Dinge die sich nicht durch Maschinen ersetzen lassen, weil dort ganz einfach nicht die Haftungsfrage geklärt werden kann. Ist z.B. der Hersteller des Autos oder der Betreiber/Halter haftbar bei einem technischen Fehler mit Unfallfolge. Oder gar der Hersteller des Fehlerhaften Teils oder der Softwareprogrammierer, etc...

Oder man stuft es ganz einfach als höhere Gewalt und Zufall ein...

Ist doch jetzt auch so. Wenn ein technisches System Schaden anrichtet - das muss es ja keine vollautonomes Fahrzeug sein - kannst du als Betroffener, den Betreiber verklagen und der wiederum den Verkäufer/Entwickler. Ein Gericht stellt dann fest, ob der Schaden mit angemessenen Mitteln zu verhindern gewesen wäre. Hat niemand seine Pflichten verletzt, gibt es auch keinen Schuldigen.

Das wird früher oder später so festgelegt. Alles andere wäre Schwanz einziehen und wenn DE das macht, werden sie hinter mutigeren Ländern zurückfallen.


Was Uber angeht, ich finde solang man als Passagier weiss um was es geht, sollte man es tun dürfen. Sonst geht die Freiheitseinschränkung doch etwas unangemessen weit.
#10
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Registriert seit: 02.09.2011

Flottillenadmiral
Beiträge: 4359
Traurig. Taxis sind vor allem in Deutschland so extrem rückständig. Taxi über eine App in einer fremden statt bestellen? Mit Glück gehts mit myTaxi wenn man Pech hat muss man erst wieder 27 neue Apps installieren.

Taxi mit Kreditkarte zahlen. "Haben Sie es nicht bar, das Kartenlesegerät ist kaputt" - 2minuten später nachdem man angeboten hat dass der Fahrer doch zum nächsten Geldautomaten und zurück fahren soll geht es dann plötzlich...

Ja ich mag Uber. Dieser Taxischein scheint sowieso längst überholt zu sein. Ich habe mal gelesen (keine Ahnung ob es noch so ist) dass dort immernoch eine Ortskundeprüfung mit Landkarten durchgeführt wird. Ja das passt zu Deutschland :)

Uber habe ich bisher sicher schon in einem Dutzend verschiedener Länder benutzt und es ist einfach ur bequem. Überall die selben Fahrzeugkategorien, die selbe App und die selben Zahlungsmethoden


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#11
Registriert seit: 26.04.2015

Bootsmann
Beiträge: 626
Für den Verbraucherschutz (in diesem Fall Schutz des Körpers usw.) sehr zu begrüßen.

Die Preisersparnis bei Über kommt doch eh nur dadurch zustande, das man sich diverse Versicherungen und langfristige Kalkulationen sparen kann (ich bezweifel das die meisten Überfahrer Wartung und Instandhaltung in ihrer Preiskalkulation mit drinnen haben).
Über missbraucht doch eh nur die Menschen, die meist eh schon nicht mehr viel haben.

Und in absehbarer Zukunft --> Automation
#12
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Registriert seit: 21.01.2006

Korvettenkapitän
Beiträge: 2180
Das Taxiprivileg gehört ohnehin abgeschafft. Subventioniert ohne Ende und dennoch absurd teuer.
#13
Registriert seit: 20.09.2015

Hauptgefreiter
Beiträge: 230
Schon das x-te Mal, dass ich einen langen Beitrag schreibe und die Hardwareluxx-Seite abkackt und der ganze Text weg ist. Bin richtig pissig gerade und hab keinen Bock mehr
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