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GEMA unterliegt erneut gegen YouTube

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youtube 2015Der bereits seit fast sieben Jahren vor Gericht ausgetragene Streit zwischen der GEMA und der Google-Tochter YouTube wird auch in absehbarer Zeit Juristen beschäftigen. Denn am Vormittag entschied auch das Oberlandesgericht München zugunsten der Video-Plattform, die Verwertungsgesellschaft wird mit hoher Wahrscheinlichkeit in Revision gehen.

In der Auseinandersetzung geht es um die Frage, ob YouTube Abgaben für die Nutzung von Musik in von Nutzern hochgeladenen Videos zahlen muss. Während das Portal dies seit jeher verneint und darauf verweist, dass man lediglich eine Plattform zur Verfügung stelle und damit der Uploader in der Pflicht stehe, stuft die GEMA YouTube als Musikdienst ein.

Das OLG München folgte mit seinem Urteil dem des Landgerichts München von vergangenen Jahr. YouTube sei lediglich ein Dienstleister, bei dem Automatismen eine wichtige Rolle spielen. So habe das Unternehmen zunächst keinen Einfluss darauf, was in den hochgeladenen Videos enthalten sei, so das Gericht. Grundsätzlich widerspricht die GEMA dieser Argumentation nicht, verwies jedoch erneut darauf, dass die Inhalte dauerhaft bereitgestellt würden und somit der Nutzer aus der Verantwortung dafür genommen werde. Zudem wäre das System YouTube darauf ausgelegt, mit den Videos hohe Werbeerlöse zu erzielen, an denen zwar unter Umständen der Uploader, nicht jedoch der eigentliche Urheber beteiligt würde. Deshalb trete der Dienst eindeutig als Verwerter auf, sei also ein klassischer Musikdienst. „Daher sollte YouTube auch wie ein Musikdienst Lizenzen erwerben und nicht die Verantwortung an die Uploader weitergeben“, so Thomas Theune, Direktor Sendung und Online.

Dass sich die beiden Parteien am Ende doch noch außergerichtlich einigen, erscheint angesichts der jeweiligen Positionen unwahrscheinlich. Die GEMA hatte in der Vergangenheit bereits angedeutet, notfalls alle Instanzen durchlaufen zu wollen, was auch eine Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht bedeuten könnte.

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Kommentare (15)

#6
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Registriert seit: 22.11.2009
NRW
Kapitänleutnant
Beiträge: 1977
Zitat Berlinrider;24271737
Ich frage mich, was dieses Finger Pointing auf die GEMA soll. Im Gegensatz zum Rundfunkbeitrag ist die Teilnahme bei der GEMA freiwillig. Die Künstler entscheiden sich bewusst dafür. Würden sie es nicht tun, wäre die GEMA sehr schnell tot. Würden die Major Labels die Verträge kündigen, dann wäre sie Geschichte. Schlussendlich will das aber niemand, denn alle verdienen.


Da spricht ja auch grundsätzlich nichts gegen und das gönnt man den Künstlern ja auch.
Wenn aber ein Künstler oder Label auf seinem offiziellen Youtube-Kanal sein eigenes Musikvideo hochlädt und das dann von der GEMA aufgrund angeblicher Urheberrechtsverletzungen gesperrt wird, das geht schlicht und ergreifend zu weit! Und ich finde da sollte der GEMA endlich mal ein Riegel vorgeschoben werden. Und da verdient nur die GEMA und niemand anderer dran.
#7
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Registriert seit: 10.02.2013
Za'ha'dum
Korvettenkapitän
Beiträge: 2214
Zitat Berlinrider;24271737
Ich frage mich, was dieses Finger Pointing auf die GEMA soll. Im Gegensatz zum Rundfunkbeitrag ist die Teilnahme bei der GEMA freiwillig. Die Künstler entscheiden sich bewusst dafür.


Ja gut, gegen die GEZ bin ich auch :D

Aber: jein. Es gibt keine richtige Alternative zur GEMA und ZPÜ. Und es gibt die GEMA-Vermutung, also so ganz einfach aussuchen kann man es sich nicht.

Und die GEMA muss auch nicht sterben. Aber eben fairer zu den kleinen Künstlern sein und auch fairer zu uns, den Konsumenten. Weniger für sich selbst wirtschaften.
Gerade diese Fälle wie von Gruba oben angeführt sind einfach nur lächerlich, wenngleich systemisch logisch.
#8
Registriert seit: 26.04.2015

Bootsmann
Beiträge: 588
@Berlinrider: Das wäre alles kein Problem, wenn es nicht so etwas wie die GEMA-Vermutung geben würde. Müsste die GEMA die Rechte jedesmal nachweisen, wären auch nur die durch die GEMA geschädigt, die sich dieser freiwillig anschließen, so wird aber ganz Deutschland in Geiselhaft genommen.
#9
Registriert seit: 05.12.2010

Kapitän zur See
Beiträge: 3190
Zitat Gruba;24271793

Wenn aber ein Künstler oder Label auf seinem offiziellen Youtube-Kanal sein eigenes Musikvideo hochlädt und das dann von der GEMA aufgrund angeblicher Urheberrechtsverletzungen gesperrt wird, das geht schlicht und ergreifend zu weit!

Die GEMA kann nichts auf YT sperren. YT hostet seine Plattform und dessen Administration sperrt fröhlich Videos. Das heißt aber nicht, dass die GEMA keine Schuld trägt, denn YT sperrt Videos, da sie sonst von der GEMA einmal mehr verklagt werden könnten. Das zeigt wieder einmal wie toll es ist, in Deutschland zu leben.
#10
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Registriert seit: 10.05.2007

​​
Beiträge: 13155
Zitat Berlinrider;24271737
Schlussendlich will das aber niemand, denn alle verdienen.
Und wer mag das bezahlen? Ich nicht. Finde die ganze Urheberfinanzierung in all ihren Facetten ziemlich daneben.
#11
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Registriert seit: 06.03.2014
Münchner Süden
Hauptgefreiter
Beiträge: 181
Ich weiß nicht mehr woo das war, aber ich hatte vor einiger Zeit von einem YT- Video gelesen in welchem ein KleinKind im Vordergrund irgendwas gemacht hat un im Hintergrund (und in grottenschelchter Tonquali) lief irgendein aktuelles Musikstück. Das Elternpaar hat wegen Urheberrechtsverletzung Ärger bekommen. Das ganze war zwar nicht in Deutschland, aber wenn es nach dem Willen der GEMA ginge müsste auch an dieser Stelle Gebühren fällig werden. Das kann's doch nicht sein.
Sorry, OT: Demnächst muss ich noch beim Furzen aufpassen. Könnte Ähnlickkeiten mit ner Melodie eines Stückes haben. ....

Ich begrüße die Entscheidung des OLG München, habe dabei aber die Sorge, wenn YT mit der Klageabweisung auch in höchster Instanz durchkommt, dass sich die GEMA dann nochmehr an den Usern zu bereichern versuchen wird. Aktuell tun sie das nicht, da es erheblicher Mehraufwand wäre, als wenn sie die Kohle direkt bei YT kassieren könnten. Sollten sie damit scheitern, müsste sie ja jeden einzelnen User ermitteln und die Hand aufhalten.
Oder sie werden einen bestimmten Betrag auf alle Musik aufschlagen, da man ja die Möglichkeit hätte die Musik auf nem YT- Vid im Hintergrund laufen zu lassen.
#12
Registriert seit: 30.11.2012

Banned
Beiträge: 529
Dann müsste yt nur den serverstandort des nutzerkontos in die usa verfrachten und schon kann die gema ermitteln wie sie will.
#13
Registriert seit: 12.06.2015

Oberbootsmann
Beiträge: 1017
Zitat Berlinrider;24271737
Ich frage mich, was dieses Finger Pointing auf die GEMA soll. Im Gegensatz zum Rundfunkbeitrag ist die Teilnahme bei der GEMA freiwillig. Die Künstler entscheiden sich bewusst dafür. Würden sie es nicht tun, wäre die GEMA sehr schnell tot. Würden die Major Labels die Verträge kündigen, dann wäre sie Geschichte. Schlussendlich will das aber niemand, denn alle verdienen.


Ich dachte, dass die GEMA grundsätzlich jeden Künstler vertritt, der ihnen nicht ausdrücklich widerspricht, dass er das will.
#14
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Registriert seit: 21.03.2005
Berlin
Rīgarider
Beiträge: 28815
Zitat Gruba;24271793
Da spricht ja auch grundsätzlich nichts gegen und das gönnt man den Künstlern ja auch.
Wenn aber ein Künstler oder Label auf seinem offiziellen Youtube-Kanal sein eigenes Musikvideo hochlädt und das dann von der GEMA aufgrund angeblicher Urheberrechtsverletzungen gesperrt wird, das geht schlicht und ergreifend zu weit! Und ich finde da sollte der GEMA endlich mal ein Riegel vorgeschoben werden. Und da verdient nur die GEMA und niemand anderer dran.

Wieso? Der Künstler tritt seine Rechte ab und erhält im Gegenzug Geld. Er müsste das nicht tun, dann würden die Videos auch nicht gesperrt. Es gibt sicher die Möglichkeit, so etwas auszuklammern. Aber ich denke nicht, dass dies verbreitet ist. Der Künstler kann offen rumheulen, kassiert ab und die "Geschädigten" geben der GEMA die Schuld.

Zitat majus;24272917
Ich dachte, dass die GEMA grundsätzlich jeden Künstler vertritt, der ihnen nicht ausdrücklich widerspricht, dass er das will.

Nein, man muss sich anmelden. Sonst ginge die Rückvergütung nicht.

Zitat c137;24271799
Aber: jein. Es gibt keine richtige Alternative zur GEMA und ZPÜ. Und es gibt die GEMA-Vermutung, also so ganz einfach aussuchen kann man es sich nicht.


Kann man doch gründen. Dass die Major Labels aber allesamt unfähig sind, haben sie ja bereits bei iTunes bewiesen. Ein zentraler Onlineshop galt auch als unmöglich - bis Apple kam und es einfach gemacht hat.

Das Musikbusiness ist mehr oder minder ein Oligopol. Wenn die Teilnehmer sich abstimmen, ist die GEMA tot. Nur warum sollten sie? Es läuft doch alles rund.
#15
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