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Patentverletzung bei A7-, A8- und A8X-SoC – Apple droht Millionenstrafe (Update)

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apple logoIm vergangenen Jahr verklagte die Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF), die sich um das geistige Eigentum der University of Wisconsin kümmert und die Rechte und Patente verteidigt, Apple wegen der Verletzung eines der eigenen Patente, das im Zusammenhang mit dem Prozessor-Design steht.

Genauer betroffen sind die A7-, A8- und A8X-SoCs der iPhones und iPads aus den Jahren 2013 und 2014. Eine Jury in Wisconsin sprach der WARF das Patent zu (Apple wollte dieses im Gegenzug für ungültig erklären lassen) und sprach Apple für schuldig das Patent verletzt zu haben. Damit drohen Apple laut U.S. District Richter William Conley eine Entschädigungszahlungen in Höhe von bis zu 862 Millionen US-Dollar.

Teardown des iPhone 5s
Teardown des iPhone 5s (Bild: iFixit)

Das 1998 zugesprochene Patent beschreibt eine Methode, wie die Effizienz eines Prozessors verbessert werden kann. Beschrieben ist dies mit: "Table based data speculation circuit for parallel processing computer". Verschiedene aktuelle und ehemalige Wissenschaftler der University of Wisconsin sind im Patent erwähnt.

In einem nächsten Schritt wird ein Gericht die Schadenssumme festlegen. Die bereits erwähnten 862 Millionen sind dabei nur eine grobe Orientierung anhand von Verkaufszahlen sowie einem geschätzten Schaden, der dem Patentinhaber aufgrund fehlender Lizenzzahlungen zugestanden wird. Darauf wird eine dritte Phase folgen, in der festgestellt werden wird, ob Apple nur fahrlässig oder wissentlich gegen das Patent verstoßen hat. Sollte Apple ein wissentlicher Verstoß bewiesen werden können, dürfte die Schadenssumme noch deutlich ansteigen. Es wird allerdings weitere Monate, wenn nicht Jahre dauern bis hier ein endgültiger Beschluss gefasst wird.

Die Wisconsin Alumni Research Foundation hat bereits eine zweite Klage gegen Apple eingereicht, die das gleiche Patent zu Grunde legt, sich aber an die A-Prozessoren der neueren Generation richtet. Betroffen sein sollen der A9- und A9X aus dem aktuellen iPhone 6s und iPhone 6s Plus sowie den iPad Pro. Das Thema wird also für Apple so schnell kein Ende finden, es sei denn man einigt sich mit der WARF über ein Lizenzabkommen.

Im Jahre 2008 strebte die WARF ein ähnliches Verfahren gegen Intel an. Hier einigte man sich ebenfalls außerhalb des Gerichts über ein Lizenzabkommen.

Update:

Apple wurde von einer Jury nun zur Zahlung in Höhe von 234 Millionen US-Dollar verurteilt. Das Geld geht an die University of Wisconsin bzw. die Verwertungsgesellschaft Wisconsin Alumni Research Foundation. Der Grund für diese geringere Höhe der Strafe begründet das Gericht damit, dass Apple das Patent nicht wissentlich verletzt habe. Betroffen ist davon allerdings nur die erste Klage gegen die Patentverletzungen der A7-, A8- und A8X-SoCs. Ebenfalls Klage eingereicht wurde wegen der neueren SoCs aus dem Hause Apple.