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Uber plant trotz juristischem Gegenwind Deutschlandexpansion

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uberTrotz laufender Gerichtsverfahren in Hamburg und Berlin sowie drohender Verbote in München und Frankfurt will der Taxi-Dienst Uber in Deutschland weiter expandieren. Wie die Stuttgarter Zeitung berichtet, steht neben der Schwaben-Metropole auch Köln auf der Liste der Kandidaten für das laufende Jahr.

Einen konkreten Starttermin gibt es laut Deutschland-Chef Fabien Nestmann noch nicht, in Stuttgart wolle man beispielsweise erst nach der Sommerpause die Gespräche mit der Stadtverwaltung und -politik aufnehmen. Gleichzeitig solle eine „Informations-Offensive“ gestartet werden, da Kritiker mitunter ein falsches Bild von Uber hätten, so Nestmann.

Ob eine solche Kampagne zu einem Meinungswechsel führen wird, ist aber unwahrscheinlich. Denn seitens der Stadt Stuttgart heißt es, dass man die Verfahren in Hamburg und Berlin beobachte. „Wir warten ab, wie die juristische Auseinandersetzung zwischen Hamburg und Uber ausgeht und werden anschließend alle rechtlichen Möglichkeiten ausnutzen, da wir uns in der Pflicht sehen Uber gegenzusteuern“, so Sprecher Sven Matis. Sollte Uber seinen Dienst tatsächlich auf Stuttgart ausweiten, würde man die Fahrer mit Bußgeldern belegten.

Denn auch in der Landeshauptstadt Baden-Württembergs geht man davon aus, dass der Dienst nicht mit dem deutschen Gesetz vereinbar sei. Weder hätten die Fahrer einen vorgeschriebenen Personenbeförderungsschein, noch eine ausreichende Versicherung für Schadensfälle oder einen Gewerbeschein - von Ausnahmen einmal abgesehen. Uber selbst sieht darin kein Problem, die Nutzer ebenso wenig. Denn die Zahl der Buchungen ist eigenen Angaben zufolge in den vergangenen Wochen und Monaten deutlich gestiegen. Deshalb überrascht es auch nicht, dass nach Stuttgart und Köln weitere Städte bedient werden sollen.

Zu den möglichen nächsten Zielen gehören laut Nestmann unter anderem Nürnberg, Bonn und Essen. Aber auch in diesen Städten dürfte sich Widerstand formieren, hinter dem vor allem klassische Taxi-Fahrer und deren Verbände stehen, die den neuen Konkurrenten fürchten.

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Kommentare (2)

#1
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Registriert seit: 20.07.2009

Bootsmann
Beiträge: 677
Seltsam ..die Mitfahrzentrale hat diese Probleme nicht..und die machen im Prinzip genau das gleiche ,vermitteln von Fahrgelegenheiten von Privat an Privat inklusive dass sie daran verdienen und das seit Jahrzehnten. Personenbeförderungscheine? Fehlanzeige. Und natürlich erhalten diejenigen die das Auto haben pro Nase einen Betrag und dass sind auch keine freiwilligen Leistungen. Der einzige Unterschied ist die antike Vermittlungtechnik und das die Fahrten hauptsächlich nicht im Kurzstreckenbereich liegen. UBER ist ein Mitfahrvermittler und kein Taxi Dienst, und wenn jemand Spass daran hat Leute den ganzen Tag durch die Gegend zu fahren und sich dafür eine Beteiligung an Fahrkosten geben lässt (natürlich ist der Begriff "Fahrtkosten" da wohl etwas schwammig :D) wie soll man das verbieten. Wenn die Steuerfahndung das anders sieht dann ist das eine individuelle Sache und betrifft nur den Fahrer und nicht die Vermittler. Im Zweifelsfall müsste UBER evtl. vom Fahrer einen Gewerbenachweis + PBS anfordern wenn die Anzahl der durchgeführten Vermittlungen ein gewisses Limit übersteigt und der Verdacht auf gewerbsmässiges Handeln nahe liegt. Wie da die Rechtslage aussieht weiss ich nicht...evtl Grauzone , Lücke im Gesetz..Auslegungsfrage, Zumutbarkeit für Vermittler usw.
#2
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Registriert seit: 24.06.2012

Stabsgefreiter
Beiträge: 327
Uber schreibst selbst ganz groß TAXI auf deren Website. Der Unterschied ist, dass du bei einer Mitfahrgelegenheit eine Strecke anbietest, und bei Uber eine Fahrt buchst, bzw. dich als Fahrer anbietest, sprich Taxi. Und das mit deutlicher Gewinnabsicht, Gewerbe.
Die Fahrer einer Fahrgemeinschaft machen das nicht gewerblich, deshalb brauchen die auch keinen P-Schein.
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