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Gericht stoppt Vertrieb von Motorola-Smartphones in Deutschland

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motorola neuIn einem bislang kaum beachteten Verfahren vor dem Landgericht Mannheim hat Motorola eine empfindliche Niederlage hinnehmen müssen. Denn die Richter entschieden am gestrigen Dienstag, dass der noch zu Google gehörende Smartphone-Hersteller ab sofort bestimmte Modelle nicht mehr in Deutschland verkaufen darf; laut Android Central handelt es sich unter anderem um das Moto G und Moto X.

Darüber hinaus muss Motorola Sorge tragen, dass alle im Handel befindlichen Exemplare zurückgezogen werden, der Verkauf an Verbraucher ist somit ebenfalls betroffen.

Die entsprechende Klage eingereicht hatte der deutsche Maschinenbauer LPKF aus Garbsen bei Hannover bereits im vergangenen Jahr. Das Unternehmen sah ein Patent als verletzt an, das sich um Laser Direct Structuring dreht. Dabei handelt es sich um ein Verfahren, bei dem komplexe Metallstrukturen in Kunststoffen angelegt werden können - beispielsweise beim Integrieren von Antennen in Kunststoffgehäusen. Das entsprechende Patent besitzt LPKF bereits seit 2002, in China wurde es im letzten Jahr jedoch für ungültig erklärt. Dem Unternehmen zufolge geht man gegen diese Entscheidung jedoch vor. Weiter heißt es in einer Stellungnahme, dass man auch gegen weitere Hersteller vorgehen werde, die das eigene geistige Eigentum verletzen.

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Kommentare (11)

#2
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Registriert seit: 27.09.2009
An der Ruhr
Bootsmann
Beiträge: 617
Na ja im Gegensatz zu den üblichen Patentgentrolle scheint das diesmal eine kleine Firma zu sein die um ihre Rechte kämpft und Patentklagen sind teuer :(

Nebenbei kann ich zwei Videos empfehlen: einmal bei Arte Kreig der Patente.

und dann die kleine Doku die es auch als TED Video gibt.

Kurzfassung Embrace the remix oder ~40 Minütige Version Everything Is A Remix
#3
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Registriert seit: 22.09.2007

Admiral
Beiträge: 14926
grr, ich wollte gerade das G kaufen, wegen des guten P/L und weils alles hat,
da beeil ich mich besser, wa?
#4
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Registriert seit: 30.01.2005
Österreich
Leutnant zur See
Beiträge: 1194
Mehr Infos über das Patent und das Verfahren wären intressant.
#5
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Koblenz
Vizeadmiral
Beiträge: 6777
LPKF ist keinesfalls klein, die machen Platinenfräsen und Lasercutter.
Ich bin mal nach nebenan gegangen und hab die Fräse ausgeschimpft, weil Shadow jetzt sein Moto G nicht bekommt :D
#6
Registriert seit: 01.12.2005

Bootsmann
Beiträge: 626
Zitat poiu;22403129
Na ja im Gegensatz zu den üblichen Patentgentrolle scheint das diesmal eine kleine Firma zu sein die um ihre Rechte kämpft und Patentklagen sind teuer :( […]


Äh als klein würde ich etwas anderes bezeichnen, nur weil deren Produkte nicht auf dem Grabbeltisch sind heißt das nicht das die klein sind.
#7
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Registriert seit: 27.11.2013
Hannover
Stabsgefreiter
Beiträge: 367
Zitat super13;22403112
tss gibt es net eh.

Mich würd es interessieren was passiert wenn man das gerät gekauft hat und es z.b ein Hardware Fehler hat und es einschicken möchte.
Bekommt man das dann nie wieder oder was.

Kaum is was geiles raus wird direkt die Spaß bremse gezogen eh, als ob es irgenteine Sau interessiert wie das gehäuse vom handy hergestellt worden is b.z wie die kabel verlegt sind

Dich will ich dann auch hören, wenn du eine neue Entwicklung und technik erforschst hast und irgend jemand anders es einfach kopiert...
Klar gibt es Patentkriege die keinen Sinn ergeben ( Geschmacksmusterpatente ), aber hier sehe ich LPKF vollkommen im Recht. Genau für diese machenschaften wurden Patente erschaffen...
#8
Registriert seit: 14.11.2011

Gefreiter
Beiträge: 57
hätten die das nich machen können, nachdem ich nen moto g lte hab? *fu*
#9
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Registriert seit: 10.06.2008
Emsland / Bochum
Admiral
Beiträge: 10637
Gibt's bei Otto für Neukunden für 113€... Ich denke mal die haben gut was an die Händler geschafft. Hat Motorola ja nix mehr mit am Hut wenn Händler weiterverkaufen.

Ansonsten : willkommen in der EU.
#10
Registriert seit: 19.03.2008

Hauptgefreiter
Beiträge: 203
Benutzt sonst kein Smartphonehersteller dieses Verfahren? Oder haben die alle entsprechende Lizenzabkommen mit der Firma?
Und baut Motorola ihre Produktionsanlagen selber? Ich dachte, sowas wird von externen Dienstleistern eingekauft, die entsprechend Anlagen planen, aufstellen und in Betrieb nehmen.. wieso richtet es sich explizit gegen Motorola und nicht die entsprechenden Firmen?
#11
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Registriert seit: 21.07.2003
Binzen
Hauptgefreiter
Beiträge: 254
Zitat its_a_me;22403270
Mehr Infos über das Patent und das Verfahren wären intressant.


Zitat
Das Patent, das der Stein des Anstoßes war, nennt sich “Laser Direct Structuring” (LDS) und beschreibt das Aufbringen von Antennen auf gebogenem Kunststoff. Wer ein Smartphone mit abnehmbarer Rückseite hat, kann da einmal reinschauen, es gibt nicht viele Geräte, die auf diese Antennentechnik verzichten.


Statement von Motorola
Zitat
“Das Urteil bezieht sich auf Moto G. Wir sind enttäuscht über die Entscheidung, aber Motorola hat Vorkehrungen getroffen, um Unterbrechungen bei den Lieferungen zu vermeiden.”


Quelle: http://stadt-bremerhaven.de/landgericht-mannheim-verkaufsverbot-motorola/
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