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Geändertes Rückgaberecht tritt nächste Woche in Kraft

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hardwareluxx news newFür viele Verbraucher ist das derzeitige Rückgaberecht, das korrekt als Widerrufsrecht bezeichnet wird, ein Segen. Gefällt ein per Internet oder Telefon bestellter Artikel nicht, kann er bequem zurückgeschickt werden. In der Regel entstehen dabei keine Kosten, auch Gründe, warum man sich gegen den Kauf entschieden hat, müssen nicht genannt werden.

Ab Freitag nächster Woche, dem 13. Juni, ändern sich jedoch einige Punkte, die unter anderem in den Paragraphen 312 und 355 des BGB festgehalten sind. Der Grund hierfür sind Anpassungen auf EU-Ebene, denn bislang gibt es keine in allen Details einheitliche Regelung. Für Online-Käufer in Deutschland die wohl wichtigste Änderung: Händler dürfen für den Rückversand der Waren Versandkosten berechnen. Bislang mussten diese vom Verkäufer übernommen werden, wenn der Wert der Ware 40 Euro nicht übersteigt. Künftig sieht das Gesetzt keine kostenlosen Retouren mehr vor, solange dies klar und deutlich dargestellt wird. Allerdings haben zahlreiche große Online-Händler bereits angekündigt, von diesem Recht keinen Gebrauch zu machen, im Zweifelsfall hilft ein Blick in die AGB des jeweiligen Verkäufers.

In den Bereich Porto fällt auch eine weitere Änderung. Denn bislang müssen Händler bei einem Widerruf nicht nur die Kosten für die Rücksendung, sondern auch etwaige Kosten für den Transport zum Kunden inklusive Expresszuschlägen und ähnlichem erstatten. Künftig müssen derartige Zuschläge jedoch vom Kunden getragen werden, lediglich die Standardversandkosten müssen nach wie vor von Verkäufer getragen werden.

Für die Masse weniger wichtige Neuerungen sind der Entfall von kommentarlosen Rücksendungen (der Widerruf muss ausdrücklich erklärt werden) sowie der Entfall des Widerrufs bei Artikeln, deren Versiegelung beschädigt wurde (beispielsweise CDs oder Software) oder Hygenieprodukten (unter anderem Unterwäsche). Nicht angetastet wird die zweiwöchige Frist, innerhalb derer der Widerruf erfolgen muss. Ein komplett neuer Punkt betrifft Downloads. Bisher wurde ein derartiger Verkauf nicht vom Widerrufsrecht abgedeckt, die überarbeitete Regelung schließt sie nun aber explizit vom Widerruf aus, womit der üblichen Rechtsprechung gefolgt wird.

Gültig ist die Neufassung des Widerrufsrechts für alle Verträge, die ab dem 13. Juni geschlossen werden.

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Kommentare (7)

#1
Registriert seit: 15.09.2009

Oberbootsmann
Beiträge: 999
Für die Masse weniger wichtige Neuerungen sind der Entfall von kommentarlosen Rücksendungen (der Widerruf muss ausdrücklich erklärt werden) sowie der Entfall des Widerrufs bei Artikeln, deren Versiegelung beschädigt wurde (beispielsweise CDs oder Software...


Waren CDs und Software nicht bisher auch ausgeschlossen?
#2
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Registriert seit: 30.07.2008
Bayern
Leutnant zur See
Beiträge: 1106
Bei allen Shops stand dies zumindest in den AGBs steht so gar überall in den Elektronikmärkten.
#3
Registriert seit: 10.10.2007

[online]-Redakteur
Beiträge: 1025
Zitat timo82;22276079
Für die Masse weniger wichtige Neuerungen sind der Entfall von kommentarlosen Rücksendungen (der Widerruf muss ausdrücklich erklärt werden) sowie der Entfall des Widerrufs bei Artikeln, deren Versiegelung beschädigt wurde (beispielsweise CDs oder Software...


Waren CDs und Software nicht bisher auch ausgeschlossen?

Per AGB in der Regel schon, nicht aber vom Gesetz. Das wurde nun nachgeholt.
#4
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Registriert seit: 10.05.2007

Dschungelcamper
Beiträge: 12949
Sehr schade das Ganze. Angeblich müssten ja jetzt die Preise purzeln wenn man so einigen Leuten Glauben schenken mag... :shake:
#5
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Registriert seit: 11.12.2012

Hauptgefreiter
Beiträge: 177
Ich finde für Downloads muss ein Widerrufsrecht her - es kann doch nicht angehen, dass man Software (zB ein Spiel) downloadet, nichts funktioniert wie beworben / zu erwarten (außer man sucht stundenlang in halb-offiziellen Foren nach Lösungen und schreibt den Code schon fast selbst fertig) und bleibt da einfach drauf sitzen!
Ich habe mir vor nicht allzulanger Zeit Splinter Cell: Blacklist bei Amazon gekauft, dass zu dem Zeitpunkt schon wirklich nicht mehr neu war. Es gab schon mehrere große Patches, und trotzdem läuft das Spiel miserabel (ich habe viele Forenposts gefunden, die ähnliches schildern wie ich). Es stürzt häufig ab, und der Coop-Modus funktioniert nicht wirklich (eine Mission mit letztendlich 15-30 Minuten Spielzeit verschlingt Stunden, weil man immer wieder rausgeschmissen wird sobald das Spiel der Meinung ist einer von beiden Spielern hätte die Verbindung getrennt / das Spiel verlassen; Maus und/oder Tastatur reagieren mitten im Spiel nicht mehr; die Mission muss neu begonnen werden. Häufig ist die Latenz auch so hoch, dass der Spieler, der nicht hostet, quasi teleportierende Gegner zu Gesicht bekommt oder seine Schüsse erst mehrere Sekunden verzögert zum Host übertragen werden, bei dem man dann natürlich längst entdeckt wurde.). Das Spiel hat bestenfalls Beta-Status, und ich habe nicht die Möglichkeit das Ubisoft mit einem Widerruf spüren zu lassen?
#6
customavatars/avatar3284_1.gif
Registriert seit: 04.11.2002
Süd Brandenburg
Flottillenadmiral
Beiträge: 4646
Wenn ich also bei Shops bestelle, die Porto erheben, bekomme ich weniger "Gebrauchte" Ware? Finde ich gut! Ich kann mich nicht erinnern, das ich mal was zurück geschickt habe, außer defekt.

@KaHaKa

Ja, das sehe ich auch so... Accountbindung, RegioLock und andere...
#7
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Registriert seit: 08.11.2006
Hannover
Moderator
BIOS Bernhard
Lutz
Beiträge: 33765
Zitat KaHaKa;22276529
Ich finde für Downloads muss ein Widerrufsrecht her -


Gesetzliches Widerrufsrecht für Downloads kommt - ComputerBase
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