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Apple, Microsoft und weitere Unternehmen klagen gegen Google und Android-Hersteller

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google 2013Zahlreichen Herstellern von Android-Smartphones und -Tablets steht eine juristische Auseinandersetzung bevor. Denn wie aus Unterlagen des US-Bezirksgerichts Ost-Texas hervorgeht, hat das Rockstar-Konsortium Klagen gegen Google, Samsung, Huawei, ZTE, LG, HTC, Pantech und ASUS eingereicht.

Dabei geht es um insgesamt 14 Patente, die laut Rockstar verletzt werden. Google betreffen dabei sieben US-Schutzrechte (6.098.065, 7.236.969, 7.469.245, 7.672.970, 7.895.178, 7.895.183 und 7.933.883), die allesamt auf eine „assoziative Suchmaschine“ sowie die Einblendung von Anzeigen, die zu Suchergebnissen passen, bezogen sind. Die sieben restlichen Patente (5.838.551, 6.037.937, 6.128.298, 6.333.973, 6.463.131, 6.765.591 und 6.937.572) sollen hingegen von den Hardware-Herstellern verletzt worden sein und decken unter anderem die Handhabung virtueller privater Netzwerke, IP-Filter und „integrierte Nachrichtenzentralen“ ab.

Das besondere an der Klage: Hinter dem Rockstar-Konsortium verbergen sich Apple, Microsoft, Sony, EMC, Ericsson und BlackBerry. Diese Unternehmen hatten sich 2011 zu einer Bietergemeinschaft - Rockstar - zusammengeschlossen und etwa 4,5 Milliarden US-Dollar für rund 6.000 Patente des kanadischen Netzausrüsters Nortel geboten. Auch Google hatte für dieses Paket geboten, ging letztlich aufgrund einer geringeren Summe leer aus.

 

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Kommentare (11)

#2
Registriert seit: 05.04.2013

Matrose
Beiträge: 14
Wieso krank? So ist das Geschäft (leider). Du weisst schon, das Microsoft mehr an verkauften Android systemen verdient, als an ihren eigenen?! Ausserdem haben Sie ja auch Anteile an Apple. Zwar gering, aber reicht um die Kriegskasse zu füllen!

Ausserdem, so kann man den Gegner auch Angst einjagen: Entweder zahlen oder wir häufen euch mit klagen, heisst die Devise!
#3
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Registriert seit: 07.12.2010
Düsseldorf
Banned
Beiträge: 413
Kriecht MS jetzt auch schon den Pennern von Apple in den Arsch ?
#4
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Registriert seit: 09.12.2004
127.0.0.1
Vizeadmiral
Beiträge: 7391
Naja, gerade wenn es ums Geld geht: der Feind meines Feindes ist mein Freund. Gegen einzelne Patenttrolle vorgehen und selber einen riesigen neuen aufmachen. Geld stinkt ja bekanntlich nicht...
#5
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Registriert seit: 10.06.2008
Emsland / Bochum
Admiral
Beiträge: 10869
Der Handel mit Patenten sollte allgemein verboten werden.. würde viel Zeit, Nerven und Geld sparen was man dann lieber in die eigene Entwicklung stecken kann.

Firma Pleite = Patente kommen in einen großen Pool und sind frei verfügbar.

Durch solche Aktionen wird die Forschung und Entwicklung doch einfach nur blockiert.
Da hat ein Hersteller ein Patent und verhindert, dass es andere Nutzen um sich kurzfristig einen marktwirtschaftlichen Vorteil zu genehmigen.
#6
Registriert seit: 14.08.2013

Bootsmann
Beiträge: 613
Sehr gut. So viel schaden wie möglich den Android Herstellern. Diese Diebe haben es nicht anders verdient!
#7
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Registriert seit: 18.07.2006
Halle (Saale)
Kapitänleutnant
Beiträge: 1925
Das hat mit Dieben nichts zu tun.
Nur weil es kostenlos ist und jeder dran mitentwickeln kann, heißt das nicht, dass Hersteller kommerzieller OS mit nicht quelloffenem Code davon nicht betroffen wären.
Solange nicht komplette Quellcodepassagen kopiert wurden und bestimmte Mechanismen exakt so nachgebaut wurden, ist alles im grünen Bereich (also nicht vorsätzlich). Nur weil ein schwammig formuliertes Patent vage einen bestimmten Mechanismus beschreibt stoppt man doch nicht die Entwicklung. Zudem: Wenn man wirklich prüfen würde, ob es für jede Funktion, Form, etc. Patente gibt, würde alles still stehen. Man baut es und muss im Zweifelsfall eben im Anschluss dafür gerade stehen.
#8
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Registriert seit: 10.06.2008
Emsland / Bochum
Admiral
Beiträge: 10869
Auf welche patente klagen die? Betriebssystem für ein mobiltelefon? Installation von apps aus einem store? Bedienung mit dem Finger?

Alle bescheuert.
#9
Registriert seit: 30.04.2008
Civitas Tautensium, Agri Decumates
Oberbootsmann
Beiträge: 851
Zitat Hardwarekäufer;21363210
Auf welche patente klagen die? Betriebssystem für ein mobiltelefon? Installation von apps aus einem store? Bedienung mit dem Finger?
Alle bescheuert.


Hast Du außer der Überschrift irgendwas gelesen?


Wenn ich bedenke, welche Klagewelle Google direkt nach dem Kauf von Motorola losgetreten hat… Das kommt jetzt zurück und beißt sie in den Allerwertesten!
#10
customavatars/avatar92992_1.gif
Registriert seit: 10.06.2008
Emsland / Bochum
Admiral
Beiträge: 10869
Der Beitrag war eher sarkatisch zu verstehen.. der Großteil der Patente um die es bei solchen Dingen geht sind hanebüchen..

Und mit "Das kommt jetzt zurück" hat das leider wenig zu tun.
Das ist ein ständiges hin und her. Schwer bis unmöglich zu sagen, wer damit angefangen hat.
Das ist ja keine Sache wo man sich denkt "Auge um Auge" sondern Patentklagen sind mittlerweile das Mittel der Wahl wenn es um die Sicherung von Absatzmärkten und das bedrängen der Konkurrenz geht.

Früher hat man wenigstens noch versucht, sich über sein Produkt am Markt zu etablieren. Heute überspringt man diesen Punkt, produziert einfach in Masse und macht den Rest am Gericht klar..
#11
Registriert seit: 30.04.2008
Civitas Tautensium, Agri Decumates
Oberbootsmann
Beiträge: 851
Nein, das sind die Nortel-Patente, die sind nicht hanebüchen, ganz im Gegenteil!
Deswegen ging der Preis auch hoch bis 4,5 Mrd.$, denn schließlich war Google bereit dafür 4,4 Mrd.$ hinzublättern.
Und danach wollten sie keine Lizenzgebühren zahlen…

Es klagen natürlich nicht Apple, MS, Ericsson, Sony und BlackBerry [EMC ist nicht mehr mit dabei], sondern es klagt ausschließlich Rockstar Consortium Inc., der Besitzer der Patente.
Da das ein Patentverwerter ist, ohne eigene Produktion von irgend einem materiellen Gut, wird es diesmal das sonst übliche Spielchen mit Gegenklagen nicht geben. Es könnte für die Beklagten also kurz und schmerzhaft werden...

Die Hardwarehersteller werden übrigens verklagt, weil das verwendete Android gegen die aufgeführten Patente verstoßen soll.
Und bevor einer fragt, nein, Google ist der Entwickler von Android, nicht der Hersteller. Das sind nämlich die Lizenznehmer (schlau gemacht von Google, dumm gelaufen für die Hersteller).
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