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Gericht erklärt DSL-Drosselung für unzulässig

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telekom2Das Kölner Landgericht hat die ab 2016 von der Telekom geplante Drosselung der DSL-Geschwindigkeit für unzulässig erklärt. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hatte dagegen geklagt und nun Recht bekommen. Mit einer Änderung der AGB in diesem Frühjahr sorgte die Telekom für Wirbel, da in den ab 2016 geltenden Bedingungen eine Drosselung der Geschwindigkeit ab einem bestimmten Datenvolumen auf 2 MBit/s bzw. 384 kBit/s festgeschrieben wurde. Davon ausgenommen sollte natürlich das eigene Angebot an IP-TV namens "Entertain" sein.

In der Zwischenzeit ruderte die Telekom aber auch schon wieder etwas zurück und schrieb die Drosselung erst bei Tarifen mit 50 MBit/s oder mehr fest. Für Tarife mit geringeren Geschwindigkeiten hat die Telekom anerkannt, dass eine Drosselung auf 384 KBit/s ohnehin unzulässig sei.

"Da die Telekom-Tarife als "Internet-Flatrate" und unter Angabe der "bis zu"-Maximalgeschwindigkeit beworben werden, sieht die Verbraucherzentrale NRW die nachträgliche Drosselung per Klausel-Hintertür als "unangemessene Benachteiligung" an. Kunden sollten über die gesamte Laufzeit die Sicherheit haben, dass das versprochene Surftempo nicht reduziert wird. Das Landgericht Köln gab der Verbraucherzentrale NRW nun Recht und erklärte die Klauseln für unzulässig (Az. 26 O 211/13, nicht rechtskräftig)."

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, da die Telekom noch in Berufung gehen kann. Die Verbraucherzentrale NRW geht auch davon aus, dass die Telekom in die nächste Instanz ziehen will. Den Gang bis zum Bundesgerichtshof scheut man dort allerdings nicht. Gegenüber Heise.de äußerte sich die Telekom mit Unverständnis gegenüber dem Urteil ("Wir können diese Entscheidung nicht nachvollziehen.") und gab bekannt, dass man voraussichtlich Rechtsmittel einlegen werde.

 

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Kommentare (11)

#2
Registriert seit: 02.07.2013

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Beiträge: 888
Ist auch richtig so, und bevor ich hier auch gleich wieder lesen muss, warum das bei Handys ok ist, hier die Erklärung:

Bei Handy "Flatrates" steht das Volumen schon im Angebot dabei - Bei der Telekom Flat steht es nur versteckt in den AGBs (man muss also erst die ganzen AGBs lesen - die Drosselung wird beim Angebot NICHT mal im Kleingedruckten!! - die ist erst beim lesen der verlinkten AGBs ersichtlich).
#3
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Registriert seit: 26.06.2008

Hauptgefreiter
Beiträge: 238
Das heißt doch, sollte das Urteil dann irgendwann Final sein, das Kabeldeutschland die aktuellen Drosselungen auch wieder rausnehmen müsste...
#4
Registriert seit: 29.03.2009
Berlin
Hauptgefreiter
Beiträge: 160
Zunächst einmal ist das Urteil sehr zu begrüßen, wenn auch noch nicht rechtskräftig.

Hätte ein solches Urteil dann auch auswirkungen für die Kabel Deutschland Kunden, die bisher gedrosselt wurden?
Denn dann könnte ich doch noch dort hin wechseln..
#5
Registriert seit: 02.07.2013

Banned
Beiträge: 888
Kabel Deutschland drosselt ja laut AGBs nur bestimmte Dienste (P2P). Von daher keine 100% Übertragung auf KD, aber zu Teilen auf jedenfalls (dürfte eine Klage gegen KD erfolgversprechender machen - wenn du dem Richter erklären kannst, das P2P nicht nur Piraterie ist....).
#6
Registriert seit: 03.12.2005

Oberstabsgefreiter
Beiträge: 401
Wenn am Ende ein Grundsatzurteil durch höchstgerichtliche Instanz steht, dann hätte das auch Auswirkungen auf andere Provider die diese Praktiken in dieser Art und Weise(!) tätigen.

Im Fall der Telekom kann das Urteil am Ende als Richtwert für andere Verfahren dienen, mehr aber auch nicht. Man müsste die gesamte Begründung für das Urteil kennen und erstmal schauen, ob hier überhaupt ein Übertrag auf andere Unternehmen/Verfahren möglich ist.
#7
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Kapitänleutnant
Beiträge: 1662
Dan wird das ganze halt unter anderem Namen vermarktet und gut ist...
#8
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Berlin
Hauptgefreiter
Beiträge: 160
Zitat Nekronata;21348706
Kabel Deutschland drosselt ja laut AGBs nur bestimmte Dienste (P2P). Von daher keine 100% Übertragung auf KD, aber zu Teilen auf jedenfalls (dürfte eine Klage gegen KD erfolgversprechender machen - wenn du dem Richter erklären kannst, das P2P nicht nur Piraterie ist....).


Wenn die nur P2P drosseln würden, würde das mich ja nicht betreffen...
Aber die drosseln ja auch die großen Hoster... und das fängt dann an weh zu tun...
#9
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Rheinhessische Schweiz
Kapitänleutnant
Beiträge: 2040
Etwas zu drosseln, wobei man von eine Flat hat, ergibt doch überhaupt keinen Sinn. Dass man dann zwar nicht mehr zahlen muss, ist ja okay, aber eine Flat bedeutet, dass man so viel und so lange surfen/telefonieren/SMS schreiben kann wie man will und man die Sicherheit hat, dass es nicht gedrosselt wird. Kann ja nicht sein, wenn die ganze Welt drosselt und Geschäftsleute große Dateien versenden müssen, dies aber durch die Drosselungen unmöglich ist.
#10
Registriert seit: 05.03.2007

Kapitän zur See
Beiträge: 3787
OMG - hau doch nicht schon wieder Privat-User mit Geschäftsuser durcheinander.
Geschäftskunden haben ganz andere Verträge - wenn sie nicht schummeln. Aber jetzt heißt es eh abwarten. Telekom geht 100% eine runde weiter und weiter und weiter..... .
#11
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Registriert seit: 22.06.2013
Berlin
Stabsgefreiter
Beiträge: 390
In Japan gibts FTTH (Fiber To The Home) mit 10 Mbit/s seit 1999. Mittlerweile bekommt man privat im Raum Tokyo sogar 2 Gbit/s - für $50/Monat (=36 €). Ich bekomm (sozusagen "vergleichbar zentral" wohnend) hier in Berlin im Zentrum seit längerem höchstens etwa 10 Mbit. Glasfaser bis 200 Mbit soll es hier stellenweise geben (hab ich gelesen) aber nicht für 36 €. Die Telekom drosselt nicht nur ihre Flatrates sondern als Netzbetreiber ganz Deutschland :wall:
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