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Einstweilige Verfügung: Amazon-Prime-Kunden müssen Jahresgebühr nicht bezahlen

Veröffentlicht am: von

amazonAm 1. August 2012 trat der neue Paragraf 312g des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in Kraft, der die Internet-Nutzer in Deutschland besser vor verstecken Kosten- und Abofallen schützen sollte und alle Unternehmen, die Waren oder Dienstleistungen über das Internet an Verbraucher verkaufen wollten, in die Pflicht nahm, die Buttons innerhalb des Bestellvorgangs dahingehend zu verändern, dass der Kunde erfährt, was der nächste Mausklick tatsächlich bewirkt. Die Beschriftung der Buttons muss seitdem in verständlicher und hervorgehobener Weise aussagekräftig sein. Aus der irreführenden Bezeichnung „Bestellen“ wurde auf vielen Webseiten „Jetzt kaufen“ und aus „Bestellung abschließen“ häufig „Jetzt Einkauf abschließen“.

Gegen diese sogenannte Button-Lösung soll der Internet-Händler Amazon verstoßen haben. Im Juni dieses Jahres beantragte der VerbraucherService Bayern (VSB) eine Einstweilige Verfügung gegen Amazon. Diesem Antrag gab das Landgericht München I am vergangenen Freitag statt. Amazon darf die kostenpflichtige Mitgliedschaft von Amazon Prime nicht mehr mit Hilfe des Buttons „Jetzt kostenlos testen“ anbieten.

Mit Amazon Prime bietet der Internethändler seinen Kunden bei einem bestimmten Mindestbestellwert einen kostenfreien und schnelleren Versand aller Artikel an, die direkt bei Amazon und nicht von irgendeinem Zwischenhändler angeboten werden. Diesen Service lässt sich der Internetriese seit November 2007 allerdings gegen eine Jahresgebühr von zuletzt 29 Euro bezahlen. Dass der Kunde mit dem Button „Jetzt kostenlos testen“ allerdings einen Vertrag eingegangen ist, der sich automatisch in eine kostenpflichtige Mitgliedschaft umwandelt, das hätte der Verbraucher nicht sofort erkennen können.

Amazon muss nun sicherstellen, dass die Bestellung der Mitgliedschaft fortan besser gekennzeichnet ist. Ersten Recherchen nach hat Amazon bereits auf die Verfügung reagiert und die entsprechenden Schaltflächen angepasst. Alle Prime-Kunden, die die Mitgliedschaft über diesen Button eingegangen sind, sind nicht verpflichtet, die Jahresgebühr von 29 Euro zu bezahlen. Wie viele Nutzer davon betroffen sind, ist nicht bekannt.

Die Entscheidung des Münchener Landgerichts ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

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Kommentare (11)

#2
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Registriert seit: 18.02.2011
Bitburg
Flottillenadmiral
Beiträge: 4911
Also mir wurde das transparent dargelegt, dass man nach dem Probemonat zahlen muss und jederzeit während der Probezeit kündigen kann, um nicht zahlen zu müssen. Wenn ich das als Jungspund erkenne, wieso sind dann so viele zu dumm dafür? Alles mit einem IQ unter 105 sollte aus dem Netz verbannt werden :fresse:

Dann würde das Niveau in Foren auch mal anständig bleiben und wir von Erscheinungen wie Radi verschont.
#3
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Registriert seit: 09.02.2012

Obergefreiter
Beiträge: 77
Zitat Gubb3L;20942570
Ok gut das es da jetzt offiziell ein gerichtsurteil zu gab aber ich muss amazon da jetzt auch mal in schutz nehmen. Sie sind nämlich die einzige firma die ich kenne die es dem Kunden sehr einfach macht aus diesem "vertrag" rauszukommen. Soweit ich mich erinnern kann wurde mir damals als ich Prime kostenlos für ein jahr nutzen konnte/wollte direkt nachdem ich prime eingerichtet habe erklärt wie ich verhindere das der vertrag sich verlängert. Dazu muss man lediglich im benutzerprofil auf prime status gehen und dort einen button anklicken wodurch eine automatische verlängerung unterbunden wird. So einfach kenne ich das nur von Amazon. bei allen anderen muss man immer umständlich per brief oder dergleichen schriftlich einreichen das man den "vertrag" kündigt.
vorallem weil amazon es zudem noch direkt erklärt wie es geht finde ich es eigentlich ok so wie es bei denne gelaufen ist. wenn die leute einfach immer nur weiter klicken ohne wenigstens grob zu überfliegen was dort steht ist das meiner meinung nach eher die schuld des kunden.


Das stimmt allerdings!
Man wird auf diese Mitgliedschaft hingewiesen und dies hab ich sofort wieder unterbunden im Profil. Sehr kulant von Amazon.
Dennoch ein richtiger Schritt. Gerade bei Vorgängen mit Geld sollten diese bis zum Ende transparent sein.
#4
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Oberleutnant zur See
Beiträge: 1530
ich glaube kaum dass die klage von jemandem eingereicht wurde der hier "über den tisch gezogen wurde" ...

hier wurde imo geklagt um des klagens willen ...

IQ <105 global ban ... träum ...
#5
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Registriert seit: 18.01.2012

Vizeadmiral
Beiträge: 7971
Zitat phlebiac;20942841
ich glaube kaum dass die klage von jemandem eingereicht wurde der hier "über den tisch gezogen wurde" ...

hier wurde imo geklagt um des klagens willen ...

IQ <105 global ban ... träum ...


Da gäbe es aber potentielle kandidaten die das viel mehr verdient hätten. Ich denke da z.b. an web.de. Auf meinen Acc werde ich dort bei jedem login mit immer neuen Premium probeabos gelockt und man muss aufpassen das man nicht zufällig voreilig auf weiter klickt da man sonst ausversehen so nen ding eingeht. der witz ist, das sie zwar im nachinein darüber informieren das das kostenlose abo abläuft, jedoch dies per mail, anstatt im profil ersichtlich zu machen, kommunizieren. Da sie jedoch tagtäglich auf die freemail tonnen von werbung aus eigenem hause per mail schicken geht diese email komplett in dem wust unter und man sieht meist zu spät was überhaupt los ist und schon hat man ein 60€ abo am arsch.
Mir selber passiert und das auch noch bei meiner spam mail adresse. Der witz ist ja das sie selbst auf nachfrage dieses abo nicht auf meine normale adresse übertragen wollten wo ich davon einen nutzen gehabt hätte und so durfte ich dann diese 60€ zahlen. Ich hab das ganze dann auch erst nach 4 monaten gemerkt als der erste brief ins haus flatterte (woher auch immer die meine adresse haben denn ich hab bei der spam mail meines wissen nach nur mist angegeben).
#6
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Registriert seit: 28.06.2004
Berlin
Stabsgefreiter
Beiträge: 318
ich muss amazon hierbei auch schützen, denn man kann den vertrag zeigit kündigen, 2. steht dass es 30 tage sind.

hier wird wieder der dumme volks otto beschützt.
der mensch der denkt und weiss was hinter dem raster abgeht, wird aber *eine andere geschichte* im stich gelassen.

naja so ist das system. gib dem dummen einen lutscher und er lutsch dir einen.

deutsche poltik deutsche gesellschaft.
#7
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Oberstabsgefreiter
Beiträge: 484
Zitat phlebiac;20942841
[...]IQ <105 global ban ... träum ...


Herzlich willkommen im 21. Jahrhundert!
#8
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Registriert seit: 08.02.2005

Fregattenkapitän
Beiträge: 3065
Geht hier wohl aber irgendwie gegen die falschen. Amazon ist wohl das kundenfreundlichste das es gibt, imho.
#9
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Registriert seit: 10.06.2008
Emsland / Bochum
Admiral
Beiträge: 10727
Zumindest im Netz ist Amazon der sauberste Laden. In der Realität ist er genauso schmutzig wie andere.. wer sich nur im Netz bewegt, der siehts halt nicht.

Ich hab von Prime nie wirklich was gehalten. Meine Freundin hat es als Studentin kostenlos genutzt - gefühlt waren meine "normalen" Bestellungen ohne Express immer schneller da als ihre mit Prime-Super-Duper-Mega-Express
#10
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Registriert seit: 22.12.2007

Hauptgefreiter
Beiträge: 215
Zitat Gubb3L;20942873
Da gäbe es aber potentielle kandidaten die das viel mehr verdient hätten. Ich denke da z.b. an web.de. Auf meinen Acc werde ich dort bei jedem login mit immer neuen Premium probeabos gelockt und man muss aufpassen das man nicht zufällig voreilig auf weiter klickt da man sonst ausversehen so nen ding eingeht. der witz ist, das sie zwar im nachinein darüber informieren das das kostenlose abo abläuft, jedoch dies per mail, anstatt im profil ersichtlich zu machen, kommunizieren. Da sie jedoch tagtäglich auf die freemail tonnen von werbung aus eigenem hause per mail schicken geht diese email komplett in dem wust unter und man sieht meist zu spät was überhaupt los ist und schon hat man ein 60€ abo am arsch.
Mir selber passiert und das auch noch bei meiner spam mail adresse. Der witz ist ja das sie selbst auf nachfrage dieses abo nicht auf meine normale adresse übertragen wollten wo ich davon einen nutzen gehabt hätte und so durfte ich dann diese 60€ zahlen. Ich hab das ganze dann auch erst nach 4 monaten gemerkt als der erste brief ins haus flatterte (woher auch immer die meine adresse haben denn ich hab bei der spam mail meines wissen nach nur mist angegeben).


Stimme dir zu 100% zu. Mir ist dasselbe auf web.de mal vor 4 Jahren oder so passiert. War damals noch ein 50€ Abo.^^ Frag mich nicht wie, ich hab mir dort nur ne Spam Mail gemacht.. vllt. 2 Emails abgerufe, und irgendwann hab ich dann Post von denen gekriegt... :eek: Hab mich schwarz geärgert.

GMX selbe Kaliber, muss man auch aufpassen was man anklickt!

Kann man Amazon nur loben in der Richtung.. 1 Jahr Prime umsonst als Student und das 2. glaube ich auch nur 1/2 Preis.. und kündigen ist ja sowieso easy! (im Gegensatz zu anderen)
#11
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Beiträge: 492
Amazon der Tod jedes Groß und Einzelhändlers soll ein sauberer Laden sein ? Die die in Deutschland nicht einmal Steuern oder kaum Steuern bezahlen ? Ihr habt ja echt ein klasse Bild von dem Laden aber gut, darum gehts hier ja nicht^^
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