> > > > Brüssel bezieht im Patentkrieg Stellung gegen Google

Brüssel bezieht im Patentkrieg Stellung gegen Google

Veröffentlicht am: von

rechtsstreitIn den Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Google hat nun auch die EU-Kommission Stellung bezogen und wirft der Google-Tochter Motorola Mobility vor, standardrelevante Patente wettbewerbswidrig gegen Apple einzusetzen. Konkret geht es um den Einsatz von GPRS-Technik, was Teil des GSM-Standards ist. Eigentlich sind solche standardrelevante Patente zu fairen und angemessenen Lizenzbedingungen (FRAND) zur Verfügung zu stellen. Dies habe Motorola Mobility aber unterlassen und Apple den Zugang selbst unter Zahlung von Lizenzgebühren untersagt. Daraufhin hat Motorola eine Unterlassungsverfügung gegen Apple erwirken wollen.

In einer Mitteilung der EU-Kommission heißt es: Motorola haben gegen Apple "eine marktbeherrschende Stellung missbraucht und damit gegen die EU-Kartellvorschriften verstoßen." Weiterhin heißt es: "In einem solchen Fall sollte es für Patentinhaber mit einer marktbeherrschenden Stellung nach momentaner Auffassung der Kommission nicht möglich sein, einen Antrag auf Unterlassungsverfügung zu stellen, da dies die Lizenzverhandlungen verzerren und den Lizenznehmern möglicherweise überzogene Lizenzbedingungen auferlegt würden. Eine Unterlassungsverfügung bedeutet zudem in der Regel, dass das angeblich patentverletzende Produkt nicht verkauft werden darf."

Im Februar 2012 legte Apple Beschwerde bei der EU-Kommission ein, deren Untersuchung im April startete. Auch Microsoft hat Beschwerde eingelegt, da man sich bei Patenten zum Videostandard H.264 benachteiligt sieht, die ebenfalls von Motorola Mobility gehalten werden. Nun hat Motorola die Gelegenheit sich zu den Vorwürfen zu äußern. Sollte es zu einem Bußgeld kommen, könnte die Kommission bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes einfordern. In den USA hat die Federal Trade Commission (FTC) ein ähnliches Verfahren gegen Auflagen eingestellt.

Social Links

Ihre Bewertung

Ø Bewertungen: 5

Tags

Kommentare (1)

#1
customavatars/avatar92992_1.gif
Registriert seit: 10.06.2008
zuhause
Admiral
Beiträge: 11109
Na die gefallen mir immer besser.
Selbst rund um sich klagen, weil man seine Patente verletzt sieht, aber mit der anderen Hälfte der Juristenhorde Beschwerden einlegen weil man irgendwelche Patente nicht nutzen darf.

Wie lange will Apple diese Opferrolle noch spielen? Nimmt ihnen das überhaupt irgendwer ab?
Um Kommentare schreiben zu können, musst Du eingeloggt sein!

Das könnte Sie auch interessieren:

Lohnt das Mining für den Privatanwender noch?

Logo von IMAGES/STORIES/2017/ETHEREUM

Bestimmte Grafikkartenmodelle sind schlecht verfügbar und einige Hersteller präsentieren sogar spezielle Mining-Modelle – bestes Anzeichen dafür, dass eine neue Mining-Welle anrollt. Ethereum basiert wie Bitcoins auf einer Blockchain-Technologie. Ethereum ist aber keine reine Kryptowährung,... [mehr]

Deutschen Bahn trainiert Mitarbeiter in der virtuellen Realität

Logo von IMAGES/STORIES/2017/DEUTSCHE_BAHN

Nicht nur das autonome Fahren auf der Straße spielt auf der GPU Technology Conference in München eine Rolle, auch die Deutsche Bahn hielt einen Vortrag, der sich mit dem Training von Mitarbeitern in einer virtuellen Umgebung befasste. Autonome Züge spielten jedenfalls keine Rolle, auch wenn in... [mehr]

TomsHardware.de muss seine Pforten schließen (Update)

Logo von IMAGES/STORIES/2017/THG

Eine der bekanntesten deutschen IT-Seiten TomsHardware.de wird abgeschaltet. Damit geht eine Ära zu Ende, denn die 1996 noch unter einem anderen Namen gestartete Webseite gehört sicherlich zu den Größen in diesem Bereich. Der genaue Termin für die Abschaltung der Server steht noch nicht... [mehr]

Bitcoin droht der Hard Fork – Ethereum weiter auf niedrigem Kurs

Logo von IMAGES/STORIES/2017/ETHEREUM

Bereits in der vergangenen Woche deuteten sich einige Änderungen bei den Kryptowährungen an. Nach einem wochenlangen Hoch brach der Kurs des Ether auf weit unter 200 US-Dollar ein. Die Gründe dafür sind nicht immer ersichtlich. Oftmals gibt es auch Wechselwirkungen zwischen den einzelnen... [mehr]

NVIDIA intern: Begehrtestes Produkt ist ein Lineal

Logo von IMAGES/STORIES/2017/NVIDIA

Zwischen den Jahren einmal etwas Kurioses: Größere Unternehmen bieten ihren Mitarbeitern oftmals in internen Shops bestimmte Produkte an. T-Shirt und Kaffeetasse sind hier nur die einfachsten Beispiele. NVIDIA verkauft alle eigenen Produkte natürlich auch an die eigenen Mitarbeiter. Dazu... [mehr]

Apple Pay weiterhin nicht in Deutschland vorgesehen

Logo von IMAGES/STORIES/2017/APPLE_PAY

Apple Pay ist das drahtlose Bezahlsystem des iPhone-, iPad- und Mac-Herstellers, welches am 20. Oktober 2014 startet, bisher aber noch immer nicht den Weg nach Deutschland gefunden hat. Inzwischen hat Apple für viele Nachbarländer Apple Pay bereits eingeführt, Deutschland aber ist nach wie vor... [mehr]