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Microsoft hat iOS-Design-Patente bei Apple lizensiert

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apple logoLaut Boris Teksler, Director of Patent Licensing & Strategy bei Apple, hat Microsoft einige Design-Patente lizensiert. Dies geht aus dem derzeit laufenden Verfahren zwischen Apple und Samsung hervor. Redakteure des Dow Jones und The Wall Street Journal fügen hinzu, dass sich Apple und Microsoft auf ein sogenanntes "Cross-Licensing" geeinigt haben, dass unter anderem bei der Umsetzung des Surface zum Einsatz kommt. Offenbar hat Apple dies vor Gericht vorgebracht, um darzulegen, dass dieser Weg auch Samsung offen gestanden hätte. Im Abkommen haben beide Unternehmen aber auch eine "Anti-Clone-Klausel" vereinbart. Um welche iOS-Patente es sich genau handelt, ist nicht bekannt.

Boris Teksler, Director of Patent Licensing & Strategy:

There was no right with respect to these design patents to build clones of any type.

Zuletzt wurde bekannt, dass Apple gegenüber Samsung Anfang Oktober 2010 ein Angebot gemacht habe, iPhone-, iPad und iOS-Patente zu lizensieren. Demnach wollte Apple 40 US-Dollar pro Tablet und 30 US-Dollar pro Smartphone. Wäre es zu einem "Cross-Licensing" gekommen, hätte Apple diese Preise um jeweils 20 Prozent reduziert. Wie sich in den derzeitigen Patent-Streitigkeiten zeigt, hat Samsung das Angebot abgelehnt.

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