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Apple erwirkt US-Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Nexus

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gesetzDie Patentstreitigkeiten zwischen dem US-Konzern Apple und dem koreanischen Unternehmen Samsung reichen bereits mehrere Monate zurück. Am gestrigen Freitag mussten die Südkoreaner von Samsung nun eine neue Niederlage gegen Apple verzeichnen.

So wirft Apple dem Hersteller Samsung vor, mit dem Android-Smartphone Galaxy Nexus gegen insgesamt vier US-Patente verstoßen zu haben. Eines der Patente bezieht sich dabei auf ein Such-Interface, wie es bei Apples Sprachassistenten Siri zum Einsatz kommt (US-Patent 8.086.604). Des Weiteren soll Samsung unter anderem auch gegen ein Verfahren zur Verteilung von Objekten verstoßen haben (US-Patent 5.946.647). Auch die „Slide-to-Unlock"-Funktion (US-Patent 8,046,721)  und die Präsentation von Autokorrekturvorschlägen (US-Patent 8,074,172) habe Samsung unerlaubt in das Galaxy Nexus integriert.

Nun konnte Apple vor einem kalifornischen Gericht ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Nexus erwirken. Starten kann dieses jedoch erst, wenn Richterin Lucy Koh den Einspruch von Samsung überprüft und Apple 95 Millionen US-Dollar als Sicherheit hinterlegt hat. Eine entsprechende Entscheidung möchte Koh am Montag (2. Juli 2012) bekannt geben.

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