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Patentverletzung: US-Importverbot für Motorola-Smartphones

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MicrosoftAuf dem Smartphone-Markt häufen sich mit wachsender Geräteanzahl auch die Meldungen über Patentverletzungen. So musste nun Motorola ein Importverbot für die USA einstecken, da einige Android-Geräte des Herstellers gegen ein Patent des US-Softwareriesen Microsoft verstoßen.

Obwohl Microsoft insgesamt neun verletzte Patente anführte, wurde nur die Verletzung eines Patentes von der US-Bundesbehörde auch tatsächlich anerkannt. Dabei handelt es sich um das US-Patent 6370566, das eine Technik zur Erstellung von Gruppenterminen schützt. Dass dieses Patent jedoch ausreicht, um den Import von den entsprechenden Geräten zu stoppen, zeigte sich wenig später. Welche Geräte konkret von dem geforderten Verkaufsverbot betroffen sind, ist unklar. Bekannt ist bislang nur, dass Microsoft insgesamt 18 Geräte im Visier hat - darunter auch das Droid 2 und Xoom. 

Aushelfen könnte dem Unternehmen jetzt nur noch der US-Präsident Barack Obama, welchem 60 Tage für die Überprüfung des Importverbots zur Verfügung stehen. Derzeit darf Motorola seine Geräte innerhalb der USA noch für eine Lizenz von 33 Cent pro Einheit verkaufen. Microsoft hofft, dass sich auch Motorola künftig dafür bereiterklären werde, Lizenzgebühren für die Nutzung der Microsoft-Patente zu zahlen. Motorola äußerte in diesem Zusammenhang nur, dass man das getroffene Urteil überprüfen werde.