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Apple scheitert mit Einstweiliger Verfügung gegen Samsung

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rechtsstreitAm gestrigen Tage wurde eine weitere Entscheidung in den zahllosen Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung gefällt. Mit einer Einstweiligen Verfügung wollte Apple vor dem Landgericht in München gegen das Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Nexus vorgehen. Apple warf Samsung vor, ein Patent, welches das Verhalten beim Scrollen zum Ende einer Seite beschreibt, verletzt zu haben. Es könnte sich dabei um das EU-Patent EP2126678 A2 handeln. Das Gericht folgte offenbar bei seiner Entscheidung der Auffassung von Samsung, dass das Verfahren bereits vor Erteilung des Patentes entwickelt wurde. Somit ist das Patent aufgrund von "Prior Art" ungültig. Samsung darf das Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Nexus folglich weiterhin in Deutschland verkaufen.

Wer sich näher mit den weiteren Patentstreitigkeiten zwischen Samsung und Apple beschäftigen möchte, findet in unseren Wirtschafts-News Gelegenheit dazu.

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Kommentare (7)

#1
Registriert seit: 21.03.2005

Ruhestand
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Der erste Sieg von Samsung in Deutschland oder?
#2
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Ne, da gab es schon ein paar. Aber Sieg hin oder her, Gewinner gibts da eigentlich wie immer keine.
#3
Registriert seit: 21.03.2005

Ruhestand
Beiträge: 28950
Doch, die Anwälte. Durch den Mist werden sicher ein paar dutzend (sehr gut bezahlte) Jobs gesichert.
#4
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Ja das ist richtig. Aber vielleicht bin ich als Kunde der Verlierer und das werde beide hoffentlich auch bald mal merken.
#5
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Leutnant zur See
Beiträge: 1259
Generell gehört das GANZE Patenwesen mal überarbeitet.

Das sollte auch der Letzte mittlerweile gemerkt haben...
#6
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Flottillenadmiral
Beiträge: 5323
[SARKASMUS = ON]
Warum sollte die Wirtschaft ein interesse daran haben, ist doch 'ne Geld-druckmaschine
[SARKASMUS = OFF]

Das Kapitalisten nicht mit einem normalen Menschenverstand ausgestattet sind, ist doch nix neues, Das Dollarzeichen hat Priorität!
#7
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Oberleutnant zur See
Beiträge: 1535
Leute es gibt immer einen Gewinner...die Rechtanwälte natürlich. Die schieben sich einfach Gegenseitig die Aufträge zu (mal Verteidiger und mal Kläger) und damit wirst du Reich und dein Job ist sicher ;)

Ich würds genauso machen, klagen und dabei schon an die Verteidigung im nächsten Fall denken. :D
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