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EU-Kommission eröffnet Wettbewerbsverfahren gegen Samsung

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samsungDie schlechten Nachrichten für Samsung reißen nicht ab. Nachdem das Oberlandesgericht Düsseldorf am heutigen Dienstag (wir berichteten) das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab bestätigte, hat heute die EU-Kommission ein Wettbewerbsverfahren gegen den koreanischen Elektronikriesen eröffnet. Samsung hatte bereits 1998 dem Europäischen Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) zugesagt, dass es anderen Firmen die Nutzung seiner Patente für europäische Handy-Standards zu fairen und nicht-diskrimierenden Bedingungen und Konditionen (FRAND) gestatte. Aufgrund der anhaltenden Klagewelle in der Samsung in mehreren europäischen Ländern juristisch gegen Apple vorging prüft die Europäische Kommission nun, ob Samsung entgegen seiner Versprechungen handelte und seine Marktmacht ausnutzte um Konkurrenten zu schädigen. Ausschlaggebendes Argument ist, dass Samsung sein UMTS-Patentportfolio einsetzt um sich gegen Apple zu behaupten um so Verkaufsverbote zu erzielen. Auch wenn bisherige Versuche in den Niederlanden und Italien bisher scheiterten, sah die Europäische Kommission sich gezwungen die Kartellprüfung einzuleiten. Im vergangenen Jahr beschäftigte die EU-Kommission sich schon einmal mit den sogenannten FRAND-Patenten und leitete schließlich im November 2011 eine Voruntersuchung ein. Eine Frist für das Verfahren wurde bisher nicht gesetzt. Im Falle einer Verurteilung drohen hohe Strafzahlungen.

Es wäre nicht das erste Mal, dass gegen Samsung hohe Geldstrafen ausgesprochen werden. Im Mai 2010 hatte die EU-Kommision gegen ein Kartell von neun DRAM-Chip-Herstellern zu einer Strafe von insgesamt 331 Millionen Euro verhängt, nachdem diese Preisabsprachen getroffen hatten. Samsung musste davon knapp die Hälfte tragen.

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Kommentare (12)

#3
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Registriert seit: 01.01.2007
Exil
Der Saft ist mit euch!
Beiträge: 8324
Auf die Idee, dass Samsung "möglicherweise" im Unrecht sein könnte, seid ihr noch nicht gekommen oder? Ach nein, ich vergaß, in kompletten Rechtsprechung und Verwaltung sitzen ja nur Vollidioten und von Apple Bestochene. Zum Glück haben wir hier im Forum so viele renommierte Experten für Patentrecht, die es besser wissen und diese Verschwörung für uns aufgedeckt haben :hail:
#4
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Registriert seit: 26.06.2008

Hauptgefreiter
Beiträge: 237
Muss ich Micky zustimmen. Ist eigentlich weithin bekannt, dass der deutsche Rechtsstaat korrupt ist und in Wirklichkeit Apple im Hintergrund die Fäden zieht. /Ironie off

Stimme da LeXeL zu, dieser ganze Kappes ist irgendwo ziemlich bescheuert.
#5
Registriert seit: 02.09.2009

Flottillenadmiral
Beiträge: 5115
Das ist doch alles nur ein Vorgeschmack auf das was noch kommt - ACTA, SOPA, PIPA....
Ausserdem bei der Bildung des Duopols Seagate/WesternDigital haben Sie auch nichts gemacht - Sind ja beides US -Unternehmen mit Hauptsitz in Kalifornien....

Gute Nacht Freiheit - ich bin nur Froh, daß ich den vermutlich grössten Teil meines Lebens in relativer Freiheit verbringen durfte!
#6
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Registriert seit: 19.01.2010
NRW
Kapitänleutnant
Beiträge: 1893
Zitat L0rd_Helmchen;18323153
Ach nein, ich vergaß, in kompletten Rechtsprechung und Verwaltung sitzen ja nur Vollidioten


Willst du das etwa bestreiten? :fresse:
#7
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Registriert seit: 18.04.2004
Rodgau bei Ffm
Flottillenadmiral
Beiträge: 5054
Von irgend einem Vollpfosten muss ja immer der gute alte " die benutzen alle Apple-Produkte " Spruch kommen, herrlich :bigok:
#8
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Registriert seit: 24.05.2010

Kapitänleutnant
Beiträge: 1668
was regt ihr euch denn so auf, einfach keinen mist mehr von apple kaufen und der apfel ist ganz gegessen
#9
Registriert seit: 19.05.2011

Kapitänleutnant
Beiträge: 1768
Zitat L0rd_Helmchen;18323153
Auf die Idee, dass Samsung "möglicherweise" im Unrecht sein könnte, seid ihr noch nicht gekommen oder? Ach nein, ich vergaß, in kompletten Rechtsprechung und Verwaltung sitzen ja nur Vollidioten und von Apple Bestochene. Zum Glück haben wir hier im Forum so viele renommierte Experten für Patentrecht, die es besser wissen und diese Verschwörung für uns aufgedeckt haben :hail:


in anbetracht der zeit als dein post erstellt wurde und der tatsache das du die 2. person plural verwendet hast gehe ich mal davon aus das du auch mich in die aussage mit einschließt
dann schau dir nochmal meinen post an, das hat nix direkt mit apple vs. samsung zu tun und auch nicht das die rechtssprechng gekauft ist

mir ging es eher darum das es mMn sinnlos ist einen von den sturköpfen ne untersuchung aufzuhalsen weil dieser mit seinen patenten klagt, die eigentlich für alle fair zur verfügung gestellt werden sollten,
dann aber nicht auch den anderen sturkopf den gleichen spass gönnt, da dieser auch nix anderes macht
nur das der sturkopf von apple aus ermangelung an großartigen patenten sich eher auf geschmacksmuster bezieht, die aber bald so allgemein sind wie "blau ist blau" oder sowas ;)

es ist einfach das mMn beide firmen den gleichen mist unter anderen namen betreiben, da kann man dann schonmal bei beiden untersuchungn ansetzten
#10
Registriert seit: 03.07.2005

Kapitänleutnant
Beiträge: 1563
Allein dass die Geschmacksmuster so geschützt wurden ist schon kriminell genug..
#11
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Registriert seit: 20.01.2012
NRW
Bootsmann
Beiträge: 741
Es handelt sich dabei um eine reine Routineüberprüfung ;)
#12
Registriert seit: 20.07.2010

Oberbootsmann
Beiträge: 779
Sicher, Samsung wird fertig gemacht aber gegen die überteuerte Apple Scheiße wird nichts übernommen? Wow. So langsam glaube ich ersnthaft, dass die Politiker und co. auf Apples Seite sind, dass das gar nichts mehr mit Gesetzen usw. zu tun hat. Ersnthaft. Ich mein wer das ganze mal verfolgt hat... Dieses Patentrumgeheule von Apple ist lächerlich und dann macht Samsung einmal was, wo es sogar um was technisches geht, während Apple die ganze Zeit nur Klagt weil irgendwelche pantentierten Geschmacksmuster verletzt werden. In Zukunft werden wohl alle nicht Apple Geräte messerscharfe Ecken und Kanten haben müssen :stupid:
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