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US-Gericht verneint Verkaufsstop für Samsung-Galaxy-Geräte - Patente könnten dennoch verletzt worden sein

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apple_logoEin US-Gericht in Kalifornien hat einen Antrag seitens Apple abgelehnt, der alle Samsung-Galaxy-Geräte vom US-Markt hätte verbannen sollen. Vorerst darf Samsung weiterhin Galaxy-Smartphones und Tablets verkaufen, doch Richter Lucy Koh verweist auch auf die Tatsache, dass man der Apple-Argumentation hat sehr gut folgen können. Eine Verletzung der Patente sei durchaus möglich. Einzig durch den Umstand, dass Apple nicht klar hatte darlegen können, dass es durch den Weiterverkauf der Produkte zu einem finanziellen Schaden kommen würde, hatte das Gericht den Antrag abgelehnt. Sollte Apple allerdings letztendlich Recht bekommen, könnte auf Samsung eine hohe Schadensersatzklage zukommen.

samsung-apple-smartphone-streit

Folgende Patente sind Bestandteil des Rechtsstreits:

Design-Patent D6128,677: richtet sich gegen das Samsung Galaxy S und Infuse

  • vermutlich rechtens
  • wird vermutlich durch Samsung verletzt
  • kein Schaden für Apple

Design-Patent D593,087: richtet sich gegen das Samsung Galaxy S und Infuse

  • vermutlich rechtens
  • wird vermutlich durch Samsung verletzt
  • kein Schaden für Apple

Design-Patent D504,889: richtet sich gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1

  • vermutlich rechtens
  • wird vermutlich durch Samsung verletzt
  • vermutlich entsteht ein Schaden für Apple

Patent 7,469,381: Software-Patent, welches das Scrolling-Verhalten des Samsung Galaxy S, Infuse, Droid Charge und Galaxy Tab 10.1 betrifft

  • vermutlich rechtens
  • wird vermutlich durch Samsung verletzt
  • vermutlich entsteht ein Schaden für Apple

Apple hat eine entscheidende Schlacht erst einmal verloren, doch den Krieg könnte man gewinnen. Allerdings wird es noch Monate dauern, bis eine endgültige Entscheidung gefällt worden ist.

Samsung hat auch ein Statement zu dieser Entscheidung abgegeben:

"Samsung welcomes today's ruling denying Apple's request for a preliminary injunction. This ruling confirms our long-held view that Apple's arguments lack merit. In particular, the court has recognized that Samsung has raised substantial questions about the validity of certain Apple design patents. We are confident that we can demonstrate the distinctiveness of Samsung's mobile devices when the case goes to trial next year. We will continue to assert our intellectual property rights and defend against Apple's claims to ensure our continued ability to provide innovative mobile products to consumers."

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Kommentare (8)

#1
Registriert seit: 06.03.2010

Gefreiter
Beiträge: 35
Design-Patent D504,889: richtet sich gegen das Samsung Galaxy Tav 10.1
soll wohl Tab 10.1 heißen
#2
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Registriert seit: 16.01.2005
HH\Wandsbek\Hinschenfelde
Korvettenkapitän
Beiträge: 2542
Einfach nur noch Lächerlich.. Hat Apple nicht schon genug Geld? Dass die nicht einfach Konkurenz zulassen wollen, naja sie wissen ja das das Galaxy Tab innovativer ist. Aber ich wette dass die Rechtsverdreher bei Apple irgendwelche getürkten Zahlen vorweisen werden. Ich Hoffe dieser Kindergarten hat bald ein Ende
#3
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Registriert seit: 26.01.2010

Oberleutnant zur See
Beiträge: 1436
Naja im grunde hat apple schon recht aber es ist trotzdem kein Grund für ein verkaufsverbot. Immerhin ist Android ja zu 100% von iOS inspiriert.
#4
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Registriert seit: 26.01.2010

Oberleutnant zur See
Beiträge: 1436
EDIT:
Alle Aktuellen Smartphones und Tablets existieren ja nur aufgrund der Grundidee von Apple.
Das verkaufsverbot ist meinermeinung aber ein bischen zu hart. (auch wenn es in den USA nicht zustande kam)
#5
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Registriert seit: 24.05.2010

Kapitänleutnant
Beiträge: 1697
das ist als würde man sich die idee des rades patentieren lassen, totaler blödsinn
#6
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Registriert seit: 21.08.2007
In der Schweiz
Kapitän zur See
Beiträge: 3501
Würde es ein 4 ecken Design Patent geben, würde es Apple schon haben.
#7
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Registriert seit: 12.09.2002
Hennigsdorf
Stabsgefreiter
Beiträge: 319
Man sollte lieber diese Patente überprüfen, ob sie überhaupt Patentfähig sind. Das US Patentamt ist ja dafür bekannt das man für fast jeden Mist ein Patent bekommt.
#8
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Registriert seit: 03.07.2001
127.0.0.1
Admiral
Altweintrinker
Beiträge: 25376
@NuclearVirus:

Jaja, alle aktuellen Smartphones und Tablets existieren ja nur aufgrund der Grundidee von Apple.

http://img01.lachschon.de/images/112798_innovation.jpg

:fresse: ;)

Smartphones gibt es auch schon deutlich länger. Könnte jetzt noch ein paar Fakten aufzählen bezüglich gewisser Innovationen, aber dann würde man mir (trotz Fakten) eh einen Apple Hassstempel aufdrücken. :-[

Wofür ich Apple wirklichen Respekt zolle, ist das Marketing. Noch nie hat eine Firma die eigenen Produkte so gut "verkaufen" können, in jeglicher Hinsicht. Apple hat für mich etwas kreiert, was es vorher wirklich so nicht gab - nämlich den Produkthype. Wobei man das sogar einer Person zuschreiben kann, nämlich Steve Jobs.

Und ja, viele der Produkte lassen sich leicht und innovativ steuern. Durchaus wurden auch eigene Innovationen eingebracht. Zugleich gibt es aber auch Dinge, die stark gegen die Produkte sprechen, was aber dann oftmals direkt als "Apple Hass" abgestempelt wird.

Apple hat vieles nicht erschaffen, wie oft behauptet wird.
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