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Apple erhält weiteres Patent auf Entriegelung per Touchscreen

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apple_logoVor dem US-amerikanischen Marken- und Patentamt hat Apple ein weiteres Patent mit der Nummer 8.046.721 erhalten, welches das Entsperren eines Gerätes per horizontalem Wischen auf einem Touchscreen schützen soll. Bereits 2010 erhielt Apple ein sehr ähnliches Patent, welches man 2005 beantragt hatte. Das nun zugteilte Patent stammt aus dem Jahr 2009 und erweitert die beschriebenen Techniken.

Auf 29 Seiten zeigt Apple in dem alten Patent ausführlich, wie man ein Gerät mit Touchscreen mit Gesten entriegeln kann und dabei durch passende Animationen begleitet wird. Allerdings gab es diverse Geräte, die bereits 2005 diese Methode zum Entsperren beherrschten, wie das Neonode N1m. Andererseits verweist Apple in dem Patent selbst auf das Programm GridLock für Palm Handhelds, welches schon seit 2001 existiert. Neben Apple verwenden nahezu alle Hersteller ähnliche Methoden, um ein gesperrtes Gerät vom Nutzer aktivieren zu lassen. Aufgrund dessen wird auch befürchtet, dass Apple das neuerlich zugeteilte Patent in den Smartphone-Kriegen einsetzen wird.

Zumindest in Europa brachte Apple dieses Patent als Argument gegen die Galaxy-Serie sowie gegen HTC und Motorola auch bereits ein. Ein niederländisches Gericht erkannte dieses allerdings nicht an, da die Art der Entriegelung keine Erfindung sei. Die Methode wäre naheliegend und läge auf der Hand. Dennoch existiert auch in Europa dieses Patent und auch in Deutschland gibt es einen Gebrauchsmusterschutz für diese Methode. Inwieweit Apple seine Ansprüche durchsetzen kann, bleibt zwar abzuwarten, es lässt sich aber festhalten, dass sich die Kalifornier weiter umfangreich mit Munition eindecken.

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Kommentare (15)

#6
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Registriert seit: 17.07.2010

Gefreiter
Beiträge: 51
Only in America... ich bin mir sicher das sämtliche Richter in America ein Arbeitszimmer mit komplett weißer Büroausstattung besitzen xD

Apple schafft sich einfach nur weitere juristische Munition an die sie in den nächsten Monaten in Form von Klagen auf die Konkurrenz abfeuern können.
Komisch das so etwas nur in diesem Techniksegment existiert. Ich würde gerne mal den Autohersteller sehen der Versucht das Lenkrad nachträglich zu patentieren ;-) Dem würde jeder im Patentamt mit Verstand den Vogel zeigen.
#7
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Registriert seit: 17.06.2005

Leutnant zur See
Beiträge: 1111
Patente auf derartige Dinge sollten verboten werden, denn sie sind nicht wirklich originell.

Was aber noch viel schlimmer ist, das sind Patente auf Saatgut, Nahrungsmittel und dergleichen. Monsanto lässt grüßen. Aber selbst da kümmert sich keine Sau drum, warum also aufregen wegen technischen Gadgets und deren Patente.
#8
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Registriert seit: 19.10.2009
NRW
Lesertest-Fluraufsicht
Beiträge: 5964
@ jrs77 Hart, aber Fair. Monsanto mit Apple zu vergleichen ist echt mal ne neue Idee. Aber wo du recht hast..
#9
Registriert seit: 05.11.2008

Gefreiter
Beiträge: 41
ich geh morgen zum patentamt und lass mir das laufen auf 2 beinen patentieren, dann verklag ich euch alle, wenn ihr mir nichts blecht. oder kriecht auf allen vieren vor mir. mohahah
#10
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Registriert seit: 11.05.2006

Oberbootsmann
Beiträge: 812
Und als nächstes lassen sie sich wohl auch noch das Feuer patentieren und schicken dem armen Prometheus ihre Anwälte auf den Hals. Letztere sind sogar noch um einiges blutrünstiger, als der olle leberfressende Adler.
#11
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Registriert seit: 21.08.2007
In der Schweiz
Kapitän zur See
Beiträge: 3501
Wer hoch fliegt, wird irgendann auch sehr viel fallen.
Ich denke, es wird nicht mehr lange dauern.
#12
Registriert seit: 22.09.2009

Matrose
Beiträge: 13
Es ist absehbar das Apple ohne Steve Jobs in der Zukunft weder neue Innovationen noch neue Gerätegattungen "erfinden" und auf den Markt bringen wird. Zwar hat Steve der Firma eine Roadmap für die nächsten zwei Jahre hinterlassen, aber schon allein der geplante Apple-Fernseher wird aufgrund der abgehobenen Verkaufspreise dieser Firma ein Flop werden. In 10 Jahren spielt Apple auf dem Weltmarkt keine Rolle mehr und deren Patente werden vom nächsten Besitzer übernommen. So what...
#13
Registriert seit: 04.04.2009
Kreis Wesel
Hauptgefreiter
Beiträge: 191
Computer: Apple streitet mit Bonner Café um Apfel-Logo - Digital - Augsburger Allgemeine

Apple ist doch einfach nur noch paranoid^^

Und die sind wirklich der Meinung das sich das ähnlich sieht....

Versucht sich da jemand in der Rechtsabteilung zu profilieren..
#14
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Registriert seit: 01.04.2006
Berlin
Leutnant zur See
Beiträge: 1084
Aber Apple darf fleißig die Notification Bar von Android klauen, das will einer verstehen......?
#15
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Registriert seit: 28.10.2006

Vizeadmiral
Beiträge: 7015
Zitat HaCkMaStEr;17792555
Computer: Apple streitet mit Bonner Café um Apfel-Logo - Digital - Augsburger Allgemeine

Apple ist doch einfach nur noch paranoid^^

Und die sind wirklich der Meinung das sich das ähnlich sieht....

Versucht sich da jemand in der Rechtsabteilung zu profilieren..


Dabei hat doch Apple selbst damals Namen und Logo von einem namhaften Plattenlabel "gestohlen".
Wie war es nochnal mit der Abmachung, dass Apple sich niemals in deren Geschäfte, d.h. den Verkauf von Musik einmischt?
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