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Patenstreit: Sony und LG schließen Frieden

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hardwareluxx_news_newDie beiden verfeindeten Firmen, Sony und LG, haben ihren Patenstreit niedergelegt. Es wurde ein Patentaustausch vereinbart und die Klagen zurückgezogen. Bei den Patenten handelte es sich um Digitalfernseher, Blu-ray-Player und Mobiltelefone. Die laufenden Gerichtsverfahren werden somit ebenfalls hinfällig. Der Streit dauerte bereits seit 2010 an und eskalierte im Februar dieses Jahres. LG hatte damals Sony vorgeworfen, mit der Funktion Blu-rays in der Playstation 3 abspielen zu können, LG-Patente verletzt zu haben. Ende Februar hatte LG mit einer einstweiligen Verfügung den Import der Playstation 3 in die Niederlande erwirkt. Dieses Verbot wurde zwar schon wieder Mitte März aufgehoben, aber der Streit war nicht endgültig behoben. Sony hingegen reichte mehre Klagen gegen LG bei der US-Handelsaufsicht ITC ein.

Nun können sich beide Firmen wieder mit ihren Produkten und weiteren Patentverletzungsklagen abgeben.

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