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Rundfunkbeitrag: Erhöhung für 2021 scheint beschlossen

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ard logoWie die ARD jetzt auf ihrem Twitter-Profil verkündet hat, haben die Ministerpräsidenten bzw. Ministerpräsidentinnen der Länder den Staatsvertrag für die Erhöhung des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro auf 18,36 Euro unterschrieben. Somit müssen lediglich die Länderparlamente noch zustimmen und die Erhöhung ist beschlossene Sache. Dies hat zur Folge, dass ab dem 1. Januar 2021 anstatt wie bisher 17,50 Euro jeden Monat 18,36 Euro fällig werden. Tom Buhrow, ARD-Vorsitzender und WDR-Intendant, gab bekannt, dass man als ARD auch bei einer Anpassung des Rundfunkbeitrags von 86 Cent die Reformen nicht aus dem Blick verlieren wird und weiter strikt daran festhalten möchte. 

Seit dem 1. Januar 2013 ist der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) in Deutschland gültig. Vom 1. Januar 2013 bis zum 1. April 2015 belief sich der Rundfunkbeitrag auf monatlich 17,98 Euro und wurde dann auf die bislang zu zahlenden 17,50 Euro gesenkt. Somit ist der geplante Beitrag im Vergleich mit den im Jahr 2013 angeordneten Gebühren rund 2,1 % höher. Beim aktuellen Beitrag handelt es sich sogar um eine Erhöhung von fast 5 %.

Wie sich der Webseite Wikipedia entnehmen lässt, erhielt die ARD beim Verteilen der Erträge im Jahr 2014 insgesamt satte 6.090.397.025,76 Euro. Somit darf sich nicht nur die ARD über einen Zuwachs an Geldern aus dem Rundfunkbeitrag freuen. Das ZDF bekam 2014 2.020.555.631,62 Euro und das Deutschlandradio 213.311.115,31 Euro. Insgesamt wurden im Jahr 2014 8.324.263.772,69 Euro verteilt. 

Allerdings scheinen bislang noch nicht alle Länder an einem Strang zu ziehen. Aktuell gilt der Landtag von Sachsen noch als Wackelkandidat. Jedoch ist davon auszugehen, dass dies nicht ausreichen wird, um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags zu kippen. Letztendlich wird auch Sachsen der Erhöhung zustimmen. Dass der Beitrag in den kommenden Jahren wieder gesenkt wird ist zwar unwahrscheinlich, ganz ausgeschlossen ist dies allerdings nicht.