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Die EU will Internet-Konzerne an den Breitband-Kosten beteiligen

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Die EU will Internet-Konzerne an den Breitband-Kosten beteiligen
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Noch vor der Sommerpause soll die EU-Kommission über einen ersten Entwurf beraten, dessen Inhalt großen Einfluss auf Dienste wie Skype, WhatsApp und andere Netz-basierte Angebote haben könnte. Denn geplant ist, dass die dahinter stehenden Unternehmen sich an den Kosten für Ausbau und Betrieb des europäischen Breitbandnetzes beteiligen müssen.

Laut Andres Ansip, Kommissar für den digitalen Binnenmarkt, müsse das Ungleichgewicht zwischen den traditionellen Netzbetreibern und den sogenannten OTT-Anbietern (Over-the-top content) beseitigt werden. Damit sollen neue Investitionen in die Netze möglich gemacht und die Machtverhältnisse verändert werden.

In wesentlichen Punkten würde die EU-Kommission damit den Forderungen der großen europäischen Netzbetreiber folgen, auch die Deutsche Telekom hatte eine solche Forderung mehrfach aufgestellt. So sprach Tim Höttges, Chef des Bonner Konzerns, im November von einer notwendigen Kurskorrektur: „Europas Telekommunikationsbranche investiert in den nächsten Jahren rund 150 Milliarden Euro in die Netze. Gleichzeitig nutzen aber Google, Facebook und andere US-Konzerne unsere Infrastruktur, um Milliardengewinne zu machen - ohne sich an den Kosten zu beteiligen.

Wie genau eine finanzielle Beteiligung der OTT-Anbieter wie Google oder Facebook aussehen soll, ist noch nicht bekannt. Diese dürfte aber unabhängig von der jeweiligen Gestaltung nicht kommentarlos akzeptiert werden. Denn auch europäische Unternehmen müssen für ihre Dienste, die in den USA oder in anderen Regionen genutzt werden, vor Ort keine zusätzlichen Nutzungsgebühren zahlen. Deshalb sehen Kritiker in den Forderungen lediglich den Versuch, von den eigenen Fehlern abzulenken.

Tatsächlich erinnert die Diskussion an den Konkurrenzkampf zwischen SMS und diversen Messenger-Diensten, den letztere am Ende klar für sich entscheiden konnten. Während die Provider bis zum Ende an überzogenen Kosten für Kurznachrichten verdienen wollten, wechselten immer mehr Nutzer zu WhatsApp und Co., um Geld zu sparen.

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