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Patentverletzung bei A7-, A8- und A8X-SoC – Apple droht Millionenstrafe (Update)

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apple logoIm vergangenen Jahr verklagte die Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF), die sich um das geistige Eigentum der University of Wisconsin kümmert und die Rechte und Patente verteidigt, Apple wegen der Verletzung eines der eigenen Patente, das im Zusammenhang mit dem Prozessor-Design steht.

Genauer betroffen sind die A7-, A8- und A8X-SoCs der iPhones und iPads aus den Jahren 2013 und 2014. Eine Jury in Wisconsin sprach der WARF das Patent zu (Apple wollte dieses im Gegenzug für ungültig erklären lassen) und sprach Apple für schuldig das Patent verletzt zu haben. Damit drohen Apple laut U.S. District Richter William Conley eine Entschädigungszahlungen in Höhe von bis zu 862 Millionen US-Dollar.

Teardown des iPhone 5s
Teardown des iPhone 5s (Bild: iFixit)

Das 1998 zugesprochene Patent beschreibt eine Methode, wie die Effizienz eines Prozessors verbessert werden kann. Beschrieben ist dies mit: "Table based data speculation circuit for parallel processing computer". Verschiedene aktuelle und ehemalige Wissenschaftler der University of Wisconsin sind im Patent erwähnt.

In einem nächsten Schritt wird ein Gericht die Schadenssumme festlegen. Die bereits erwähnten 862 Millionen sind dabei nur eine grobe Orientierung anhand von Verkaufszahlen sowie einem geschätzten Schaden, der dem Patentinhaber aufgrund fehlender Lizenzzahlungen zugestanden wird. Darauf wird eine dritte Phase folgen, in der festgestellt werden wird, ob Apple nur fahrlässig oder wissentlich gegen das Patent verstoßen hat. Sollte Apple ein wissentlicher Verstoß bewiesen werden können, dürfte die Schadenssumme noch deutlich ansteigen. Es wird allerdings weitere Monate, wenn nicht Jahre dauern bis hier ein endgültiger Beschluss gefasst wird.

Die Wisconsin Alumni Research Foundation hat bereits eine zweite Klage gegen Apple eingereicht, die das gleiche Patent zu Grunde legt, sich aber an die A-Prozessoren der neueren Generation richtet. Betroffen sein sollen der A9- und A9X aus dem aktuellen iPhone 6s und iPhone 6s Plus sowie den iPad Pro. Das Thema wird also für Apple so schnell kein Ende finden, es sei denn man einigt sich mit der WARF über ein Lizenzabkommen.

Im Jahre 2008 strebte die WARF ein ähnliches Verfahren gegen Intel an. Hier einigte man sich ebenfalls außerhalb des Gerichts über ein Lizenzabkommen.

Update:

Apple wurde von einer Jury nun zur Zahlung in Höhe von 234 Millionen US-Dollar verurteilt. Das Geld geht an die University of Wisconsin bzw. die Verwertungsgesellschaft Wisconsin Alumni Research Foundation. Der Grund für diese geringere Höhe der Strafe begründet das Gericht damit, dass Apple das Patent nicht wissentlich verletzt habe. Betroffen ist davon allerdings nur die erste Klage gegen die Patentverletzungen der A7-, A8- und A8X-SoCs. Ebenfalls Klage eingereicht wurde wegen der neueren SoCs aus dem Hause Apple.

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Kommentare (18)

#9
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Beiträge: 9443
Hmm, das sind natürlich Argumente. Mann muss allerdings festhalten, dass wenn du abwartest, anstelle das Patent an jemanden zu verkaufen der es gleich einsetzen kann, bremst du damit den Fortschritt insgesamt aus.
Das ist wohl solch ein Thema wo es drum geht "Wohl des Einzelnen VS. Allgemeinwohl". Darüber kann man debatieren. Bin allerdings auch froh dass alle modernen Staaten und Konzepte im Endefekt eher auf Ersteres setzen. Alles andere ist viel zu missbrauchsanfällig wie die Vergangenheit mehrfach gezeigt hat.
Aber in welche Richtung würdest du denn dann reformieren?
#10
Registriert seit: 15.05.2013
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Korvettenkapitän
Beiträge: 2276
Ich finde zeitliche Beschränkungen gar nicht so verkehrt, allerdings dann flexibel gestaltet.
Zum Beispiel sowas wie das Patent läuft aus, wenn es einen bestimmten Gewinn erwirtschaftet hat oder wenn es X Jahre exisitert.
Das ganze muss dann natürlich angepasst werden an die jeweilige Branche.
Fände es auch sinnvoll, die Hürde für Patente und ähnliches anzuheben. So dass man wirklich nur Innovationen patentieren kann.
Das gleiche sollte auch für sonstigen Schutz geistigen Eigentums gelten.
#11
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Registriert seit: 13.01.2011
Scummbar
Leutnant zur See
Beiträge: 1153
Kommt nicht überraschend
#12
Registriert seit: 11.01.2009
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Gefreiter
Beiträge: 43
Ich sehe das mit dem auslaufen lassen von Patente sehr kritisch. Auch lässt sich nur schwer bemessen wie viel ein patent wert ist (es deshalb einspielen darf bis es erlischt). Wer hätte 98 daran gedacht dass Apple (wieder) so erfolgreich wird. :D

Auch ein Nutzungszwang ist schwierig, da es einerseits Institutionen gibt die forschen und patente kreieren um sie weiterzuverkaufen aber nicht gleich einen Abnehmer finden andererseits die Institutionen welche Auftragsforschung betreiben. Auch Unternehmen welche erst mit einem patent auf die Schnauze fallen könnten später damit den Deal der Geschichte machen.

Und drittens ... Wenns noch keiner patentiert hat warum soll ichs dann nicht patentieren dürfen. Da gilt halt das Windhundverfahren und dabei kann jeder mitspielen. Und sollte doch zu lapidar sein dann kippts irgendein Gericht oder der Patentprozess eh (siehe das Patent auf das Rad in Australien)
#13
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Registriert seit: 03.02.2008
Stuttgart
Bootsmann
Beiträge: 594
Das ist Apple, wieso das Rad neu erfinden. Wenn es schon vorhanden ist.

Aktuelles Beispiel ist Force Touch/3D Touch was Blackberry im Februar 2006 unter dem Name SurePress patentieren lassen hat.

Der Rest ist Marketing.
#14
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Registriert seit: 21.05.2006
Erlangen
Kapitänleutnant
Beiträge: 1677
Zitat Famlay;23951051

Aktuelles Beispiel ist Force Touch/3D Touch was Blackberry im Februar 2006 unter dem Name SurePress patentieren lassen hat.


Was hat denn der "clickbare/versenkbare" Touchscreen bei Blackberry mit der Erkennung der Druckstärke bei Apple zu tun?
#15
Registriert seit: 13.02.2006
Koblenz
Flottillenadmiral
Beiträge: 5769
Zitat VirusXP;23949610

Und drittens ... Wenns noch keiner patentiert hat warum soll ichs dann nicht patentieren dürfen. Da gilt halt das Windhundverfahren und dabei kann jeder mitspielen.


Nö, alles kannst du dir nicht Patentieren lassen. Die Erfindung muss schon "neu" sein...
Sonst könntest du auch jetzt ein Patent auf Streichhölzer anmelden, da dort gerade keins existiert (das ist schon vor Jahren ausgelaufen).

Außerdem muss man immer auch zwischen Pantent, Geschmacksmuster (rechteckig mit abgerundeten Ecken, anyone?) und geschützter Marke unterscheiden.
#16
Registriert seit: 15.05.2013
Ruhrpott
Korvettenkapitän
Beiträge: 2276
Zitat VirusXP;23949610
Ich sehe das mit dem auslaufen lassen von Patente sehr kritisch. Auch lässt sich nur schwer bemessen wie viel ein patent wert ist (es deshalb einspielen darf bis es erlischt). Wer hätte 98 daran gedacht dass Apple (wieder) so erfolgreich wird. :D


Hätte 98 niemand, aber Apple an sich ist ja kein Patent, die haben das Comeback ja mit neuen Geräten geschafft.
Klar ist die Wertbemessung eines Patentes schwierig und auch eine angemessene Dauer.
Dennoch finde ich, dass es im Moment eben ordentlich Reformbedarf gibt.

Sowohl bei Patenten als auch Geschmacksmustern als auch sonstigem geistigem Eigentum.
Ich habe auch nirgends behauptet es sei die perfekte Lösung. Allerdings denke ich das ist eine Richtung in die man denken kann.
#17
Registriert seit: 12.06.2012
D-63xxx
Kapitänleutnant
Beiträge: 1731
Zitat KeinNameFrei;23948474
Möglicherweise, weil sonst noch keiner auf die Idee gekommen war? :fresse:

Viel wichtiger ist eher die Frage, warum so ein Patent nach über 15 Jahren immer noch relevant ist. Meiner Meinung nach gehört grundsätzlich ein Verfallsdatum auf jedes Patent, und 15 Jahre scheinen angemessen (möglicherweise branchenspezifisch variierend). Das würde dazu führen, dass nur die Dinge patentiert werden, die der Patenthalter dann auch tatsächlich verwendet - und gleichzeitig führt es dazu, dass nach einer gewissen Zeit die Innovation allen Anbietern zur Verfügung steht, und dadurch die Menschheit als Ganzes nach vorne bringt.

Leider teilen die Gesetzgeber diese Ansicht nicht... aber warum sollten sie auch, ich habe ja schließlich kein Geld, ähm, "gespendet" :P


vor 15 jahren war das ein vor allem theoretischer Ansatz...

Ein Verfallsdatum auf Patente? Wie will man denn bitte messen was relevant ist und was nicht?
#18
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Registriert seit: 13.01.2011
Scummbar
Leutnant zur See
Beiträge: 1153
Wenn sich die ammis mit einem gut auskennen dann ist es Verhältnismäßigkeit.
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