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Apple bekommt die "Mutter aller Software-Patente" zugesprochen

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apple logoAm gestrige Tage hat Apple in den USA weitere Software-Patente zugesprochen bekommen, die vermutlich einen großen Einfluss auf die derzeitigen Patentstreitigkeiten haben werden. Es handelt sich dabei insgesamt um ein Paket aus 25 Patenten, von denen allerdings eines eine besondere Brisanz aufweist. Das Patent 8.223.134 beschreibt ein "portables elektronisches Gerät, eine Methode und ein grafisches User-Interface für die Darstellung elektronischer Listen und Dokumente". Es umfasst damit auch das User-Interface, welches Apple auf dem iPhone für E-Mails, Telefon, Kamera, Video-Player, Browser, Suche, Notizen und Karten entworfen hat und aktuell verwendet. Der wichtigste Punkt in der Beschreibung ist allerdings die Tatsache, dass es sich um ein Multi-Touch-Interface handelt, dass hier patentiert wird.

Apple Patent 8.223.134

Die Brisanz dieses Pantents umschreibt Jack Purcher passend mit:

Jack Purcher, Patently Apple:

In 2007, Samsung, HTC, Google and all others in the industry didn't have a smartphone with the likes of Apple's iPhone features. They didn't have the solutions that Apple eloquently brought to market to make a smartphone truly smart. Apple carefully and meticulously crafted a full end-to-end smartphone solution. So when the copycats and their followers whine in public and on blogs that Apple should learn to compete instead of initiate litigation – I bowl over with laughter.

Zuletzt äußerte sich Tim Cook höchstpersönlich zur aktuellen Situation. 

Tim Cook, CEO von Apple auf der AllThingsD:

From our point of view, it's important that Apple not be the developer for the world. We can't take all of our energy and all of our care and finish the painting, then have someone else put their name on it.

Das nun zugesprochene Patent könnte Apple in einer äußerst komfortable Lage in den Rechtsstreitigkeiten versetzen, schließlich beschreibt es die Software-Methoden, die nahezu jeder Konkurrent ebenfalls anwendet.

Apple Patent 8.223.134

Update:

Das angesprochenen Patent bezieht sich offenbar in der Beschreinung maßgeblich auf das Verhaltens von Scrollbalken. Dabei geht es sowohl um die vertikale Größe bei Bewegungen, als auch um die horizontale Größe bzw. gar das Ausblenden derselbigen, wenn sie nicht benötigt werden bzw. bei Inaktivität.

Danke an G00fY für diesen zusätzlichen Hinweis.

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Kommentare (52)

#43
Registriert seit: 05.04.2005

Fregattenkapitän
Beiträge: 2930
Zitat 2k5lexi;19182239
Dann bleibt nur der Beweis schuldig, dass wirklich irgendwer der erste war und dass der Patentanmeldende tatsächlich eine Idee aus dem eigenen Unternehmen anmeldet ohne dass dies durch Inspiration von aussen zustande gekommen ist.
Und das dürfte bei Design, Geschmacksmustern und ähnlichem sehr schwer werden.


Da braucht es keinen Beweis. Ob jemand im Sinne des Patentrechts ein gültiges Patent besitzt (also das Recht, andere davon ausschließen zu können), wird in letzter Instanz von einem Gericht entschieden. Und das ist das eben ganz praktisch so. Das ist eine ganz andere Kategorie von Beweisen wie z.B. bei der Existenz des Higgs und das sollte man auch nicht zusammenwürfeln.

Ich wollte aber darauf hinweisen, dass ihr immer rumheult, dass so Innovation verhindert wird und dabei merkt ihr folgendes nicht:
1. Kein Unternehmen der Welt hat den Zweck Innovation, weil Wissen nunmal nichts exklusives an sich hat. Es ist also unbrauchbar für die Geldproduktion, weil man andere nicht davon ausschließen kann.
2. Innovation wird erst durch den (Gewalt)akt des Staates zur Waffe in der Unternehmenskonkurrenz, indem er dafür einsteht, dass es etwas exklusives ist (also ein Patent darauf genehmigt)
3. Das Rumgeklage ist täglich Brot, seit es das Patentrecht gibt. Das ist nichts neues und seit mehr als 60 Jahren geht da überhaupt nichts den Bach runter.
4. Konkurrenz gewinnen schließt die Niederlage der Konkurrenten nun immer mit ein. Ob nun Steine in den Weg legen oder einfach mehr verkaufen spielt keine Rolle. Das Resultat ist identisch und das machen sowieso alle Unternehmen immer gleichzeitig. Ausgerechnet bei diesen Weltkonzernen macht man sich Sorgen um deren (gerechtes) Abschneiden in der Konkurrenz. Man ist kein Weltkonzern, wenn man nicht beständig alle Mittel in Anschlag bringt, die Konkurrenz für sich zu entscheiden.


Ich wollte damit übrigens nicht sagen, dass es keine Forschung, Entwicklung oder sonstwas gibt, wenn es kein Patentrecht gibt. Aber kapitalistische Unternehmen investieren keinen Cent in sowas, wenn es sich nicht lohnt.
#44
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Registriert seit: 20.02.2006

Kapitänleutnant
Beiträge: 2047
Mich würd ja mal interessieren, wieviele der Patente bereits in WinMobile ab 2002 oder PalmOS implementiert war. Aber irgendwie halten die beiden Parteien bei den ganzen Apple-Patenten ja immer die Klappe, wieso auch immer. Und die hatten schon so manches prior art umgesetzt, was man in den Nachrichten die letzten Monate als Apple-Patent gelesen hat.
#45
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Registriert seit: 13.06.2003
RheinMain
Vizeadmiral
Beiträge: 7437
Softwarepatente ftw.

Der Rest der Welt wird erst ein Einsehen mit den unsinnigen Softwarepatenten haben, wenn die amerikanische Justiz davon komplett lahmgelegt wird.

Heute wird nichts mehr erfunden, sondern nur noch programmiert.
#46
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Registriert seit: 24.05.2010

Kapitänleutnant
Beiträge: 1602
sehr sinnlos dieser patent wahnsinn, wenn es so weiter geht werden firmen die auf sowas einen scheiß geben und munter kopieren den markt beherschen
#47
Registriert seit: 21.02.2009

Oberbootsmann
Beiträge: 903
Am Nordpol hat jemand eine Idee, am Südpol hat jemand anders zur gleichen Zeit die gleiche Idee. Wem von beiden steht das PatentRecht zu ? In den USundA bekommt Apple Rechte zugesprochen, die gar keine sind. Nur weil jemand etwas als erster zur Patentierung einreicht heißt das für mich noch lange nicht, daß er auch im Recht ist. Die Chinesen machen es in diesem Fall mal richtig und scheißen einfach auf diesen Schwachsinn und das bringt sie weiter wie unschwer zu erkennen ist. Ich glaube nicht, daß Apple auch nur ansatzweise so viel erfunden/entwickelt hat, wie es Patentanträge stellt.

Patente sollen dem Schutz geistigen Eigentums dienen - Apple mißbraucht das Patentrecht um Mitbewerber zu behindern. Geschmacksmuster auf viereckige Gegenstände oder angebissene Äpfel sagen doch alles über diese Firma aus. Wenn sie könnten, würden sie auch Adam und Eva verklagen, weil die aus nem Apfel ein Stück rausgebissen haben - kommt aber vielleicht auch noch - dann muß der Papst an Apple Gebühren zahlen. USundA - das Land der unbegrenzten Möglichkeiten....
#48
Registriert seit: 05.04.2005

Fregattenkapitän
Beiträge: 2930
Zitat
Patente sollen dem Schutz geistigen Eigentums dienen - Apple mißbraucht das Patentrecht um Mitbewerber zu behindern.

Das ist kein Missbrauch, das ist sachgerecht.
Überleg doch mal so: Vor was muss denn das geistige Eigentum geschützt werden? Es verbraucht sich nicht, wenn es noch 1000 andere Leute gleichzeitig nutzen.
Das einzige was daran geschützt werden muss ist der Eigentumscharakter, also die ausschließliche Verfügung darüber. Diesen Charakter bei Geistesleitungen herzustellen und zu erhalten ist Inhalt des Patentrechts und genau diesen Charakter spielt man aus, wenn man anderen "Steine in den Weg legt". Das ist halt gerade der Witz von Eigentum. Ihr dachtet vielleicht immer der Witz vom Eigentum sei, dass keiner eure Zahnbürste klaut, aber die will doch eh keiner. Eine Wucht entfaltet Eigentum (ob geistig oder materiell) nur dann, wenn damit Leute gewinnbringend vom Gebrauch der Sache ausgeschlossen werden können.
Konkurrenten behindern ist also kein Unfall oder Auswuchs des Patentsystems. Weil geistige Leistungen zu Eigentum gemacht werden, kann man damit auch Konkurrenten ausstechen und genau das ist auch dann offensichtlich gewollt. Denn dafür taugt Eigentum so richtig.
Wenn man also schon sich darüber aufregt, was für Verrücktheiten hier passieren, dann ist die Ursache nicht in einem Fehler des Patentrechts zu suchen (in der albernen Vorstellung einer "bösen Firma" mit "innovationsfeindlicher Philosophie" im Gegensatz zu ihrem schärfsten Konkurrent erst recht nicht) sondern in der Tatsache, dass es sich dabei (dank des Patentrechts) auf einmal um Eigentum handelt und dieses eben sachgerecht in Anschlag gebracht wird von den Unternehmen. Die Frage lautet also: Was hat es mit Eigentum auf sich, dass dort solche Sachen rauskommen? Das habe ich versucht mal ein Stück weit aufzuklären hier.
#49
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Registriert seit: 25.08.2011

Oberbootsmann
Beiträge: 788
Zitat nice;19182369
Mich würd ja mal interessieren, wieviele der Patente bereits in WinMobile ab 2002 oder PalmOS implementiert war. Aber irgendwie halten die beiden Parteien bei den ganzen Apple-Patenten ja immer die Klappe, wieso auch immer. Und die hatten schon so manches prior art umgesetzt, was man in den Nachrichten die letzten Monate als Apple-Patent gelesen hat.


Du hast den Finger schon ganz gut drauf, weil Palm besitzt oder besaß tatsächlich viele entscheidende Patente und es gab damals so etwas wie ein stillschweigendes Abkommen zwischen Palm und Apple, du verletzt meine Patente und ich dafür deine; während Palm technische Patente inne hatte besaß Apple z.B. ein begehrtes Patent zum Multitouch; letztlich bedeutete jedoch der Deal für Palm irgendwo den Untergang ;)


Zitat crackett;19183793
In den USundA bekommt Apple Rechte zugesprochen, die gar keine sind.


Insgesamt betrifft das mit den Patenten gar nicht nur Apple sondern allgemein die amerikanischen Unternehmen. Denn international kann man so ein paar Trends feststellen, wie Länder ihre Volkswirtschaften versuchen zu schützen und versuchen ihren Großunternehmen einen Vorteil gegenüber Mitbewerbern zu verschaffen.

In Asien wird alles direkt mit Geld unterstützt. Wenn es einem Großunternehmen schlecht geht gibt es ohne zu zögern so viel Geld wie benötigt wird. Sehr gutes Beispiel hier Huawei. In Europa werden gerne Subventionen getätigt vor allem Standortsubventionen. Wenn ein Unternehmen in Europa etwas Aufbauen möchte wird es keine Schwierigkeiten haben einen Staat oder ein Land zu finden, welcher den Standort finanziert. Und in den USA werden Großunternehmen großzügig mit Patenten unterstützt. Der Phantasie werden hierbei keine Grenzen gesetzt. Microsoft hatte sich z.B. den "Ladebalken" von Kopier- oder Installationsvorgängen patentieren lassen, um jeden der einen Ladebalken in seiner Software verwendet zur Kasse bitten zu können. Jedoch gab es so einen großen Aufschrei, dass hier noch einiges abgeändert wurde.

Und vermutlich ist es tatsächlich so, dass viele in den USA zugelassenen Patente hier in D gar keine Chance hätten angenommen zu werden. Allerdings sind dann auch die Urteile in D zu den Patenten recht fraglich und auch sehr enttäuschend. Da müssen erst wieder englische Richter ankommen und mit esprit auf den Tisch hauen, so etwas hätte ich mir von unseren Richtern gewünscht. Aber gut in unserem Staat ist eh so einiges im argen.


Zitat
Die Chinesen machen es in diesem Fall mal richtig und scheißen einfach auf diesen Schwachsinn und das bringt sie weiter wie unschwer zu erkennen ist.

Die Chinesen werden sich noch als unsere Retter entpuppen :fresse: ich warte auch schon auf ein passables RK3066 7z Tablet :cool:

Zitat
Ich glaube nicht, daß Apple auch nur ansatzweise so viel erfunden/entwickelt hat, wie es Patentanträge stellt.


Und eben weil Apple kaum etwas selbst erfindet, wie auch ohne Fabriken und ohne Forschungseinrichtungen, brauchen sie halt die Patente auf Fremdleistungen, die haben doch sonst nüscht ;)
=> Top 20 F&E Unternehmen (Apple liegt für F&E bei etwa 0,7 Mrd.); und vermutlich gehen hierbei 0,69 Mrd. für Marketing- und Klageforschung drauf :fresse:
#50
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Registriert seit: 10.06.2008
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Admiral
Beiträge: 10406
Wer braucht schon Scrollbalken ?

Scrollen gabs schon immer - das kann sich Apple auf keinen Fall patentieren.

Dass im Telefonbuch beim scrollen ein großer Buchstabe eingeblendet wird brauche ich persönlich nicht - erstens kenne ich das Alphabet, und zweitens weiss ich etwa wieviele und welche Kontakte sich in meinem Telefonbuch befinden.
#51
Registriert seit: 05.12.2009

Oberleutnant zur See
Beiträge: 1471
Zitat MihawkLFC;19182341
Lächerlich wie einige Leute hier drauf sind.

...aber Apple ist die Firma die das Smartphone im Grunde genommen erschaffen haben, sie mögen nicht die ersten gewesen sein, die sich das Device einfallen lassen haben, aber Sie sind definitiv die Firma gewesen die das Smartphone massen-tauglich gemacht haben, eben mit genau solch einfachen GUIs die man eben auch entwickeln muss und dafür geht nicht nur viel Zeit, sondern eben auch Geld für bestimmte Studien drauf


Ja, die Argumentation ist tatsächlich lächerlich, weil du dir selber widersprichst ;)
Es ist eben genau so, dass Apple Smartphones NICHT erfunden hat (Tablets übrigens auch nicht!). Das ganze Konzept baut auf einer Idee auf, die es vorher schon gab. Und nur, weil sie diese Idee "sinnvoll erweitert" haben, sollen DIE jetzt die allgemeinen Patentrechte auf diese "Idee" bekommen?

Das ist *wirklich* lächerlich!

Und ob Patent oder nicht - Apple lebt sehr, sehr gut von seiner Produktpalette, da braucht es eigentlich keine extrem engmaschigen Softwarepatente. Aber du würdest vermutlich auch die Patente auf die Maus, den Doppelklick und den Anmeldebildschirm gutheißen - weil das ja alles sehr innovativ war und sich durchgesetzt hat. Dumm nur, dass der Kunde den Patentkrieg mitzahlen muss, und darauf könnte ich eigentlich gern verzichten!
#52
Registriert seit: 03.07.2005

Kapitänleutnant
Beiträge: 1563
Zitat Don;19182051
Auf den Otto-Motor gab es ein Patent, ebenso wie für den Kühlschrank usw. Vielleicht sollten sich einige erst einmal etwas mit dem Thema beschäftigen ;)


Hab ich Gegenteiliges behauptet? Es gibt/gab auf viele bahnbrechende Dinge Patente, dennoch hat man es irgendwie hinbekommen, dass alle was davon hatten. Nicht so bei Apple. Wird wohl keiner bestreiten wollen, dass das ganze Patentgetrolle erst so richtig los ging, als Apple in den Markt eingetreten ist.
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