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Nach Informationen des Handelsblatts und heise online soll die Bundesregierung an einem großen Digitalprojekt arbeiten und eine zentrale Bürger-App entwickeln. So soll das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) SAP und T-Systems beauftragt haben, an einem Prototypen für eine Plattform zu arbeiten, über die staatliche Leistungen gebündelt zugänglich gemacht werden sollen.
Seit Jahren diskutiert Deutschland über die digitale Verwaltung und den entsprechenden Zugang zu staatlichen Leistungen. Praktisch sieht es im Alltag für viele Bürger so aus: Portale, Formulare, Zuständigkeiten und Login-Strecken sind vielerorts unterschiedlich und werden – wenn überhaupt – oftmals nur über eigene Angebote auf kommunaler Ebene bereitgestellt. Die nun bestätigte Prototypenphase deutet darauf hin, dass die Bundesregierung dieses Problem nicht mehr nur über einzelne Fachverfahren lösen will, sondern über eine zentrale Oberfläche mit gemeinsamem technischem Unterbau.
Nach Darstellung des BMDS soll der Prototyp von Beginn an als modulare und offene Plattformstruktur innerhalb des sogenannten Deutschland-Stacks angelegt werden. Gemeint ist eine technische Basis aus Infrastruktur, Plattformdiensten und Anwendungen, die möglichst unter deutscher oder europäischer Kontrolle betrieben werden sollen. Die Bürger-App soll dann von Bund, Ländern und Kommunen gemeinsam genutzt werden.
Für SAP und die Deutsche Telekom wäre das ein weiteres Referenzprojekt, die Zusammenarbeit jedoch nicht gänzlich neu. Beide Unternehmen hatten bereits bei der Corona-Warn-App für den Bund zusammengearbeitet. Doch während die Corona-Warn-App ein Einzelprojekt war, würde eine zentrale Bürger-App deutlich tiefer in den Verwaltungsalltag eingreifen und müsste nicht nur Millionen Bürger erreichen, sondern auch eine breit gestreute Behördenlandschaft technisch zusammenbringen, die seit Jahren durch unterschiedliche Zuständigkeiten, Softwarestände und Digitalisierungsgrade auffällt.
Inhaltlich ist die Stoßrichtung klar. Nach den bislang bekannten Informationen sollen über die Plattform unter anderem Anträge, Terminbuchungen, Identitätsnachweise und Informationsabrufe laufen. Als frühe Beispiele werden Kindergeldanträge, Wohnsitzanmeldungen, Grundsicherung im Alter und Unternehmensgründungen genannt. Getestet werden soll das Ganze dem Vernehmen nach zunächst in mehreren Pilotkommunen sowie bei der Bundesagentur für Arbeit.
Mit dem Prototypen soll geklärt werden, inwieweit diese Wünsche realisiert und vor allem technisch umsetzbar sein könnten. Danach soll es eine offizielle Ausschreibung für die finale Entwicklung der Bürger-App geben. Aktuell gibt es jedoch noch keinen offiziell kommunizierten Produktnamen, keinen bestätigten Funktionsumfang und auch kein öffentlich belastbares Finanzvolumen für die Entwicklung und den späteren Regelbetrieb.
Ob es Deutschland dieses Mal schaffen wird, aus einem ambitionierten Prototypen eine belastbare Plattform zu machen, die nicht an Zuständigkeiten, Vergabestreit oder der Realität in Kommunen und Fachverfahren scheitert, bleibt abzuwarten. Gelingt das, wäre eine zentrale Bürger-App einer der sichtbarsten Fortschritte der Verwaltungsdigitalisierung seit Jahren.
