Hate-Speech: Deutschlandweite Durchsuchungen

Veröffentlicht am: von

bundesnetzagenturHass-Postings beschäftigen die Behörden bereits seit Jahren. Unter anderem wird von den Betreibern der Social-Media-Plattformen ein härteres Vorgehen gegen solche Nutzer gefordert. Allerdings scheint dies nicht zu verhindern, dass Beleidigungen oder wüste Beschimpfungen immer wieder im Internet auftauchen. Dabei stellt dies kein Kavaliersdelikt dar und kann zu Gefängnisstrafen führen. Um jetzt gegen die toxischen User vorzugehen, wurden heute in der Bundesrepublik diverse Durchsuchungen vorgenommen. Laut dpa kam es nach aktuellen Angaben bislang zu 90 Einsätzen durch die zuständigen Staatsorgane. Dabei ist man allein in Bayern bei 23 Verdächtigen vorstellig geworden. 

Die Beamten beschlagnahmten neben dem Computer auch Smartphones und Tablets. Grund hierfür war unter anderem die Verbreitung nationalsozialistischer Symbole. Ob es sich bei den Tatverdächtigen auch um Corona-Leugner handelt, ist nicht bekannt. Äußerst brisant ist ein Fall aus Niedersachsen. Hier hat ein Mann Todesurteile verfasst und seine Anhänger zur Vollstreckung dieser aufgefordert. Der Beschuldigte sitzt mittlerweile in U-Haft. Die Verhaftung erfolgte in Baden Württemberg. Des Weiteren haben die Social-Media-Plattformen reagiert und die Kanäle des Täters deaktiviert.

Facebook Sign
» zur Galerie

Der unter dem Synonym Hate-Speech geführte Tatbestand lässt sich bei den aktuellen Fällen weder am Geschlecht noch am Alter festmachen. Die Spannbreite reicht von jung bis alt. Allein in Hessen habe man neun Männer und eine Frau im Alter von 19 bis 63 Jahren im Verdacht, Hasskommentare im Internet veröffentlicht zu haben. Details zu den Postings gibt es jedoch nicht. 

Die Ermittlungen der hessischen Behörden wurden laut eigenen Angaben aufgrund von Meldungen durch Bürger oder zivilgesellschaftliche Organisationen aufgenommen. Mit der Aktion "Hessen gegen Hetze" bietet das Bundesland eine Plattform, auf der besorgte Nutzer entsprechende Postings melden können.