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Europawahl 2014 - nur noch eine Piraten-Abgeordnete

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Piratenpartei

In den letzten Monaten war die ausufernde Überwachung im Internet so sehr im Fokus der Medien und der Öffentlichkeit wie nie zuvor. Zur gestrigen Europawahl trat mit der Piratenpartei eine Partei an, die sich den Kampf für die Bürgerrechte im Netz und für eine zeitgemäße Netzpolitik besonders auf die (Piraten-)Fahnen geschrieben hat. Doch laut den Wahlergebnissen konnte die Partei nicht oder nur eingeschränkt von der durch Edward Snowden angestoßenen Enthüllungswelle profitieren.

Nur für die deutsche Piratenpartei gibt es eine kleine Erfolgsmeldung: Nachdem das Bundesverfassungsgericht die 3-Prozent-Hürde für die Europawahl kürzlich gekippt hatte, reichten 1,7 Prozent für die Entsendung der ersten deutschen Piratenabgeordneten nach Brüssel. Die Spitzenkandidatin Julia Reda (geboren 1986, sie studierte Politikwissenschaft und Publizistik) wird dort fortan im Europaparlament sitzen. 

Sie dürfte sich aber etwas einsam fühlen, denn aus den anderen europäischen Ländern wird kein einziger Piratenabgeordneter entsendet. Bisher saßen zwei Abgeordnete aus Schweden im Parlament, die ihre Sitze nun aber räumen müssen. Die schwedische 4-Prozent-Hürde wurde mit 2,2 Prozent klar verfehlt. In Tschechien erreichten die Piraten zwar 4,8 Prozent, scheiterten aber an der dortigen 5-Prozent-Hürde.