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  1. #1
    News Avatar von HWL News Bot
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    Standard Nicht verfassungswidrig: Rundfunkbeitrag wird dennoch leicht eingeschränkt

    bundesnetzagenturSeit dem 1. Januar 2013 finanzieren sich die Landesrundfunkanstalten nicht mehr über die GEZ-Gebühr, sondern über eine pauschale Haushaltsabgabe, den Rundfunkbeitrag. Während nach der Einführung hierfür monatlich 17,98 Euro entrichtet werden mussten, entschied die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (KEF) aufgrund der
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  3. #2
    Flottillenadmiral Avatar von Dave223
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    Das war so klar, dass diesem .....Verein nicht der Hahn zugedreht wird... Generiert ja auch für den Staat genug Geld... Und ja nicht als Steuer deklarieren, dann müsste man ja offen legen wo das ganze Geld hin fließt... Unglaublich....
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  4. #3
    Flottillenadmiral Avatar von ExXoN
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    Zitat Zitat von Dave223 Beitrag anzeigen
    Das war so klar, dass diesem .....Verein nicht der Hahn zugedreht wird... Generiert ja auch für den Staat genug Geld... Und ja nicht als Steuer deklarieren, dann müsste man ja offen legen wo das ganze Geld hin fließt... Unglaublich....
    Wir können ja wie die Schweizer eine Volksabstimmung machen um den Beitrag abzuschaffen. Oh wait, waren ja 72% dagegen - Ergebnis wird hier wohl ähnlich ausfallen
    Geändert von ExXoN (18.07.18 um 13:20 Uhr)

  5. #4
    Matrose Avatar von King Loui
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    @ Dave223
    Hast du das Urteil in der Pressemitteilung überhaupt gelesen?
    Dass der Beitrag keine Steuer sein kann hätte jedem bereits im Vorfeld klar sein müssen, sofern man sich auch nur ansatzweise damit beschäftigt hätte was genau Steuern sind.
    Außerdem ist der öffentliche Rundfunk keine staatliche Institution, er bekommt ja sogar noch Steuergeld vom Staat.
    Algorithmen bestimmen, was du und nur du zu sehen bekommst. Das bedeutet wiederum, dass du nicht weißt, was andere zu sehen bekommen. So bekommen wir immer weniger von dem zu sehen, was die anderen sehen, und bekommen damit auch immer seltener die Möglichkeit, einander zu verstehen.

  6. #5
    Stabsgefreiter Avatar von Weede
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    Zitat Zitat von Dave223 Beitrag anzeigen
    Und ja nicht als Steuer deklarieren, dann müsste man ja offen legen wo das ganze Geld hin fließt... Unglaublich....
    Ehm, hier. Aber pssst, geheim!
    Wofür wird mein Rundfunkbeitrag von 17,50 Euro verwendet? | NDR.de - Der NDR - Daten & Fakten

  7. #6
    Flottillenadmiral Avatar von ExXoN
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  8. #7
    Kapitänleutnant Avatar von Just-Peach
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    Eigentlich Ärgerlich ... es gibt so viele private Programme die Sparen müssen und gut wirtschaften müssen damit es funktioniert und die Staatsmedien verprassen das Geld ohne Sinn und Verstand.
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  9. #8
    Flottillenadmiral Avatar von teckone
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    zwang steuer mehr nicht
    die richter sind sowieso marionetten der regierung/wirtschaft daher war das sowieso klar :)

  10. #9
    Fregattenkapitän Avatar von Morrich
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    Die GEZ Abzocker können also noch weitere 2 Jahre problemlos für jeden Zweitwohnsitz Kohle eintreiben. Denn der Gesetzgeber wird natürlich ewig brauchen, bis sich da mal was tut und die Frist komplett ablaufen lassen.

    War aber recht klar, dass die Richter so entscheiden würden.
    Immerhin werden auch sie vom Staat bezahlt und der verdient ja bekanntermaßen ordentlich an den GEZ Gebühren.
    Diverse Politiker haben ja auch Pöstchen bei den Rundfunkanstalten.

    Dem deutschen Bürger bleibt also doch nur die Möglichkeit, die Zahlung schlichtweg zu verweigern.
    Würden das alle tun, die gegen die GEZ Zwangsabzocke sind, wäre das Ganze schnell vorbei.
    Was will der Staat denn tun, wenn mehrere Millionen Bürger den Mist nicht mehr bezahlen? Alle einknasten?

  11. #10
    Kapitän zur See Avatar von Botter
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    Inwiefern muss die Tatsache eigentlich berücksichtig werden, dass die ÖR Werbung in Masse schalten? Ich sage nur Fußball-WM (...)

    Ich würde mal behaupten, dass gerade solche Sachen weit über den "Informationsauftrag" hinaus gehen. Wenn alles klar strukturiert wäre, wären die 17 EUR sogar halbwegs vertretbar, da es schon eine ganzen Menge Inhalte gibt die gut sind - man muss nur richtig gucken.

    So ist mir das Ganze hier aber weiterhin ein großer Dorn im Auge. :shake:

  12. #11
    Kapitänleutnant Avatar von GorgTech
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    Ich finde die Begründung des Urteils, äußerst schwammig formuliert.

    Ja, man "könnte" prinzipiell die Sender anschauen und dafür soll man zahlen?

    Wenn man prinzipiell Kinder zeugen kann, müsste man auch Kindergeld bekommen weil die Möglichkeit besteht?

    Und wieso soll weiterhin ein Single Haushalt, genauso viel zahlen wie eine WG mit 10 Mitbewohnern?

  13. #12
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    Zitat Zitat von Just-Peach Beitrag anzeigen
    Eigentlich Ärgerlich ... es gibt so viele private Programme die Sparen müssen und gut wirtschaften müssen damit es funktioniert und die Staatsmedien verprassen das Geld ohne Sinn und Verstand.
    Zitat Zitat von teckone Beitrag anzeigen
    zwang steuer mehr nicht
    die richter sind sowieso marionetten der regierung/wirtschaft daher war das sowieso klar
    Es sind keine Staatsmedien. Und eine Steuer ist es auch nicht!

    Zitat Zitat von King Loui Beitrag anzeigen
    @ Dave223
    Hast du das Urteil in der Pressemitteilung überhaupt gelesen?
    Dass der Beitrag keine Steuer sein kann hätte jedem bereits im Vorfeld klar sein müssen, sofern man sich auch nur ansatzweise damit beschäftigt hätte was genau Steuern sind.
    Außerdem ist der öffentliche Rundfunk keine staatliche Institution, er bekommt ja sogar noch Steuergeld vom Staat.
    +1
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  14. #13
    Leutnant zur See Avatar von Tabantel
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    Nicht verfassungswidrig, ahahahaha

    Dann hat die Verfassung aber einen Fehler und muss geändert werden

  15. #14
    Matrose Avatar von King Loui
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    Zitat Zitat von Morrich Beitrag anzeigen
    Die GEZ Abzocker können also noch weitere 2 Jahre problemlos für jeden Zweitwohnsitz Kohle eintreiben. Denn der Gesetzgeber wird natürlich ewig brauchen, bis sich da mal was tut und die Frist komplett ablaufen lassen.
    "Bis zum 30. Juni 2020 müssten nun Staatsverträge geändert werden, so der Vizepräsident des Gerichts, Ferdinand Kirchhof. Allerdings könnten Zweitwohnungsinhaber ab dem Tag der Urteilsverkündung Befreiungsanträge mit Nachweisen über die Zahlung des Rundfunkbeitrags stellen. Das heißt, alle, die für ihre Zweitwohnung bislang einen zusätzlichen Rundfunkbeitrag zahlen mussten, können ab sofort beantragen, von der doppelten Zahlung befreit zu werden." (Tagesschau)

    Zitat Zitat von Botter Beitrag anzeigen
    Inwiefern muss die Tatsache eigentlich berücksichtig werden, dass die ÖR Werbung in Masse schalten? Ich sage nur Fußball-WM (...)
    In ihren Hauptprogrammen, ARD und ZDF, dürfen an Werktagen bis 20.00 Uhr im Schnitt maximal 20 Minuten Werbung ausgestrahlt werden. Außerhalb dieser Zeit ist mit Ausnahme der Übertragung von Großereignissen kein Sponsoring zulässig. Die WM ist ein Großereignis. (§ 16 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag)

    Zitat Zitat von GorgTech Beitrag anzeigen
    Ja, man "könnte" prinzipiell die Sender anschauen und dafür soll man zahlen?
    Ist doch mit Netflix genau dasselbe, du bezahlst dafür, dass du die Infrastruktur nutzen kannst. Ob und wie oft du das tust ist völlig unerheblich. Hörst du auf zu zahlen wird dir der Zugang verwehrt. Das geht eben beim öffentlich-rechtlicher Rundfunk nicht, es würde gegen die Verfassung verstoßen.

    Zitat Zitat von teckone Beitrag anzeigen
    zwang steuer mehr nicht
    die richter sind sowieso marionetten der regierung/wirtschaft daher war das sowieso klar
    Erst gestern hat Frank Bräutigam in einem Kommentar zu genau solchen Ansichten einen schönen Absatz formuliert:
    ""Der Rechtsstaat muss sich zu Recht fragen lassen, ob er noch alle Tassen im Schrank hat", hat der CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel zum Fall Sami A. gesagt. Solche Aussagen machen Gerichte verächtlich. Das Problem dabei ist: Wenn aus einzelnen Tropfen wie den genannten Beispielen ein steter Tropfen wird, dann steigt die Gefahr, dass der starke Felsen Rechtsstaat ausgehöhlt wird. Und damit das Fundament unseres Gemeinwesens." (Tagesschau)
    Algorithmen bestimmen, was du und nur du zu sehen bekommst. Das bedeutet wiederum, dass du nicht weißt, was andere zu sehen bekommen. So bekommen wir immer weniger von dem zu sehen, was die anderen sehen, und bekommen damit auch immer seltener die Möglichkeit, einander zu verstehen.

  16. #15
    Fregattenkapitän Avatar von Morrich
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    Zitat Zitat von Slowfood Beitrag anzeigen
    Es sind keine Staatsmedien.
    Neiiiiiiiin... überhaupt nicht.

    Doof nur, dass in diversen Gremien diverser ÖR Sender auch Politiker sitzen und somit natürlich auch dort ihre Pfoten mit im Spiel haben.
    Wer wirklich glaubt, dass da im Hintergrund nicht entsprechend gelenkt wird, der muss wirklich bis zum Haaransatz naiv sein.
    Und selbst, wenn da kein Einfluss durch die aktuellen Machthaber genommen wird, gibt es genügend andere Kritikpunkte am aktuellen Zustand des ÖR Rundfunks.

    Der ÖRR soll eine GRUNDVERSORGUNG darstellen. Mittlerweile ist der ÖR Apparat aber so weit aufgebläht, dass das Alles nichts mehr mit einer GRUNDVERSORGUNG zutun hat.
    Was hat bspw. die Übertragung der Fussball Champions League (mittlerweile wieder im Privatfernsehen) mit Grundversorgung zutun? Die Senderechte dafür waren schweineteuer.

    Der ÖRR soll sich gefälligst auf die Information der Bevölkerung in Form von täglichen Nachrichten und auf Bildungssendungen beschränken.
    Sämtliche anderen Inhalte dienen lediglich Unterhaltungszwecken und gehören somit nicht zu einer Grundversorgung. Wer entsprechende Unterhaltung will, soll privates FreeTV schauen, oder sich PayTV holen.

    So könnten die Kosten des ÖRR Apparats massiv gesenkt werden und die Bürger wären nicht mehr über die hohen Gebühren verärgert.
    Mit 2,50€ Gebühr im Monat könnte ich problemlos leben (und der ÖRR auch). Aber 17,50€ bei gleichzeitig horrenden Gehältern irgendwelcher Intendanten sind einfach dem kleinen Bürger, der sich alles vom Mund absparen muss, nicht zu vermitteln!

    Dass unsere Verfassungsrichter solche Abzocke auch noch als rechtens erklären, ist eine Schande.

    - - - Updated - - -

    Zitat Zitat von King Loui Beitrag anzeigen
    "Bis zum 30. Juni 2020 müssten nun Staatsverträge geändert werden, so der Vizepräsident des Gerichts, Ferdinand Kirchhof. Allerdings könnten Zweitwohnungsinhaber ab dem Tag der Urteilsverkündung Befreiungsanträge mit Nachweisen über die Zahlung des Rundfunkbeitrags stellen. Das heißt, alle, die für ihre Zweitwohnung bislang einen zusätzlichen Rundfunkbeitrag zahlen mussten, können ab sofort beantragen, von der doppelten Zahlung befreit zu werden." (Tagesschau)
    Und? Nur, weil man irgendwas beantragen kann, heißt das noch lange nicht, dass der Antrag auch bewilligt werden muss, sofern es keine entsprechende gesetzliche Grundlage dafür gibt.
    Und diese Grundlage muss erst ab 2020 geschaffen sein!
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  17. #16
    Flottillenadmiral Avatar von ExXoN
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    Zitat Zitat von teckone Beitrag anzeigen
    zwang steuer mehr nicht
    die richter sind sowieso marionetten der regierung/wirtschaft daher war das sowieso klar
    Uhh, die Alu-Hut Spinner sind auch wieder unterwegs

  18. #17
    Kapitänleutnant Avatar von GorgTech
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    Das Beispiel mit Netflix ist schön und gut aber da vergisst man eines.

    Netflix kann man bestellen, wenn man den Inhalt haben will, genauso wieder kündigen wenn man irgendwann keine Lust mehr darauf hat.

    Den Rundfunkbeitrag muss man zahlen, ob man den Inhalt will oder nicht.

    Ist sowas gerecht? Ist es auch gerecht, dass z.B. beim WDR ein Intendant, mehr Geld kriegt als die Bundeskanzlerin? Wofür denn?

  19. #18
    Leutnant zur See
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    6 Milliarden Jährlich für was denn bitte?

  20. #19
    Kapitänleutnant
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    Zitat Zitat von King Loui Beitrag anzeigen
    Dass der Beitrag keine Steuer sein kann hätte jedem bereits im Vorfeld klar sein müssen, sofern man sich auch nur ansatzweise damit beschäftigt hätte was genau Steuern sind.
    Außerdem ist der öffentliche Rundfunk keine staatliche Institution, er bekommt ja sogar noch Steuergeld vom Staat.
    Ist es ein Beitrag oder eine Gebühr?

  21. #20
    Flottillenadmiral Avatar von Dave223
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    Zitat Zitat von King Loui Beitrag anzeigen
    @ Dave223
    Hast du das Urteil in der Pressemitteilung überhaupt gelesen?
    Dass der Beitrag keine Steuer sein kann hätte jedem bereits im Vorfeld klar sein müssen, sofern man sich auch nur ansatzweise damit beschäftigt hätte was genau Steuern sind.
    Außerdem ist der öffentliche Rundfunk keine staatliche Institution, er bekommt ja sogar noch Steuergeld vom Staat.
    Aha, ist also keine Zwangsabgabe? Ich kann diese beeinflussen? Warum zahle ich dann, wenn ich davon 0 schaue?!?

    Mir geht es nicht allgemein um die Abgabe, mir geht nur gegen den Strich, dass wir gefühlt für jedes größere Dorf eine lokalen MdR/WDR/whatever brauchen. Wozu? Sollen die doch von jedem einen machen und gut.
    Und warum kann ZDF und Co mit meinem Beitrag zum Beispiel bei der Ausstrahlung von Fußballspielen mit bieten obwohl mich das 0 interessiert? Sky und Co müssen dafür Kunden kriegen um Geld zum bieten zu haben...
    Zum Thema wo das Geld bei der GEZ versinkt äußere ich mich mal lieber nicht, dass bringt nur graue Haare....

    Und ich weiß, dass es kein staatliches Unternehmen ist. Aber wie viele Urteile gab es schon, wo die GEZ verloren hat?!?
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  22. #21
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    Zitat Zitat von GorgTech Beitrag anzeigen
    ob man den Inhalt will oder nicht.Ist sowas gerecht?
    Die Frage muss man dann aber konsequent ausweiten. Von unseren Steuern werden ja auch Schwimmbäder oder Theater finanziert. Was ist aber, wenn jemand nie ins Theater oder ins Schwimmbad geht? Ist eigentlich auch nicht gerecht, darüber regt sich aber irgendwie niemand auf.

  23. #22
    Bootsmann
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    @Exxon

    Die werden von Steuern Finanziert wie du schon richtig geschrieben hast. GEZ ja nicht, da geht das ganze Geld in diesen Apparat. Deswegen muss man das abgrenzen.


  24. #23
    Hauptgefreiter Avatar von Sockrattes
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    Der "Beitrag" ist eine Steuer da er nicht an die Verwendung einer Sache geknüpft ist. Sprich, hat man keinen Fernseher oder ähnliches, aber eine Wohnung, bezahlt man direkt oder indirekt (über den Vermieter z.B.) trotzdem.

    Und ein Staatsgericht entscheidet über einen Staatsvertrag dessen Zweck die Finanzierung von Staatssendern ist. Das ist witziger als zehn Stunden Mr. Bean. Nur daß Mr. Bean nicht soviel schwarzen Humor auffährt.
    Und man kann eine Steuer nicht einfach umdefinieren nur weil ein paar Figuren mit lustigen Roben, mit Parteibuch, etwas anderes sagen.

  25. #24
    Flottillenadmiral Avatar von ExXoN
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    Zitat Zitat von Meraldor Beitrag anzeigen
    @Exxon

    Die werden von Steuern Finanziert wie du schon richtig geschrieben hast. GEZ ja nicht, da geht das ganze Geld in diesen Apparat. Deswegen muss man das abgrenzen.
    Schon klar. Mir ging’s eher um die „ich nutze das nicht, ist es also gerecht?“ Aussage. Würden sie das System ändern und die Kohle würde von der Steuer abgezogen, würden sich die Leute ja immernoch aufregen

  26. #25
    Admiral
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    Unverschämt, ich werde weiterhin verweigern wie die letzten 15 Jahre auch schon. Von mir gibt es da nicht einen Cent.

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