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Rechtsstreit über Kabelmanagement entschieden

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588bigteaser_100Im Jahr 2008 hat die amerikanische Firma Ultra Products, die jetzt unter dem Namen "Streak Products" existiert, einen Gerichtsstreit mit dem "Who is who" der Netzteilszene begonnen. Wie in dieser Beschreibung des Florida Middle District Court aufgeführt verklagte man Firmen wie Antec, Channel Well, Corsair, Enhance, E-Power, FSP, Sea Sonic, OCZ, Silverstone, Tagan, Thermaltake und diverse andere. Insgesamt 18 Firmen wurden in diesem Patentrechtsstreit genommen: Sie hätten gegen ein Patent der Ultra Products Inc. verstoßen, weil die genannten Firmen ein Kabelmanagement-System in ihre Netzteile integriert haben. Die Netzteilhersteller haben sich hier allerdings nicht gefügt und sind vor Gericht gezogen.

Mittlerweile hat so ziemlich jedes Netzteil am Markt Kabelmanagement - in den verschiedensten Ausführungen. Das Feature ist nicht mehr wegzudenken, aber schon damals war es zweifelhaft, ob ein Patent für diese Art des Anschlusses rechtlich durchzusetzen ist.

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Das United States Patent and Trademark Office hat nun in diesem Fall entschieden. Alle Ansprüche, die Streak Products gegenüber den oben geannten Firmen bezüglich des US-Patents Nr. 7.133.293 vorgetragen hat, wurden abgelehnt.

Bereits vorher wurde ein Fall bei der International Trade Comission (ITC) gegen Enermax abgelehnt. Auch entsprechende Patenteinreichungen in China (SIPO) und Taiwan (TIPO, Taiwan Intellectual Property Office) wurden nicht zugelassen. In beiden Fällen beschlossen die Patentämter, es fehle dem Patent an der entsprechenden "Neuheit", die es schützenswert mache.

Auch das USPTO hat nun so entschieden: Die beschuldigten Firmen hätten, federführend von Antec, vor Gericht glaubhaft gemacht, dass es Kabelmanagement auch schon vor dem Patent von Ultra Products gegeben hätte. Das Urteil ist am 28. Januar 2011 erfolgt - Streak hat jetzt noch 30 Tage Zeit, um gegen das Urteil am Board of Patent Appeals and Interferences (BPAI) in Berufung zu gehen.

Wir meinen: So viel Streit um ein paar lose Kabel - aber immerhin hatten ein paar Juristen ein paar Jahre zu tun.

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Kommentare (10)

#1
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Registriert seit: 25.02.2009
NRW
Bootsmann
Beiträge: 642
Oh Wunder, oh Wunder. Die Hersteller waren sich mal einig...Jetzt hätte ich mir nur gewünscht dies hätte auch Auswirkungen auf den modularen ATX Kabelstrang.
#2
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Registriert seit: 17.06.2005

Oberbootsmann
Beiträge: 906
Allgemeine Patente dieser Art gehören generell abgeschafft.
#3
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Registriert seit: 11.10.2004

Kapitän zur See
Beiträge: 3749
Lose Kabel? Eher lockere Schrauben ;-)
#4
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Registriert seit: 18.11.2006
Zagreb, HR
Kapitänleutnant
Beiträge: 1769
Hier geht es aber wahrscheinlich um Millionen Dollar, die Streak Products eventuell an Lizenzgebuehren verlangen haben koennte.
#5
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Registriert seit: 04.12.2006
im LuKü-Forum
User mit Charme
Beiträge: 4899
Zitat
Hier geht es aber wahrscheinlich um Millionen Dollar, die Streak Products eventuell an Lizenzgebuehren verlangen haben koennte.


Hier geht es, wie immer beim Patentrecht, darum, einige Anwälte über Jahre hinweg mit Arbeit zu versorgen und dementsprechend zu entlohnen. :D
#6
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Registriert seit: 13.10.2009

Bootsmann
Beiträge: 754
Man kanns ja mal versuchen... :D
#7
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Registriert seit: 03.08.2009
Hallein im wunderschönen Salzburg
Kapitän zur See
Beiträge: 3153
Ich verklage Intel, die verwenden sicher mindestens eine Technologie, von der ich mal geträumt habe :wall:



NOT
#8
Registriert seit: 01.01.1970


Beiträge:
Also, Kabelmanagement:
- Loch bohren
- Kabel durchstecken

Ich frage mich, wie man darauf überhaupt ein Patent geben kann. In diesem Fall würden ALLE Elektrogeräte in irgend einer Art und Weise dagegen verstoßen. Wie deppert sind die da drüben übern Teich eigentlich?
#9
Registriert seit: 05.07.2009

Stabsgefreiter
Beiträge: 303
Shevchen was hat du den gelesen, das geht um Netzteile bei denen man die KAbel an und ab machen kann :)
#10
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Registriert seit: 02.07.2003
Benztown
IT-Kernel
Beiträge: 1215
Also die wollten sich das Prinzip Stecker/Buchse patentieren lassen? Ei ei ei ... ziemlich vermessen, wie lange muss man da in die Vergangenheit reisen um das erste Vorkommen dieses Prinzips zu finden?
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