Gericht in den Niederlanden untersagt Vertrieb von Samsung Galaxy S, S II und Ace

Erstellt am: Mittwoch, 24. August 2011 um 15:52 von

Andreas Schilling

Nach dem Hin und Her der Vergangenen Tage rund um das Vertriebsverbot des Galaxy Tab kommt heute ein neues Kapitel hinzu. Vor einem Gericht in den Niederlanden wurde eine Klage von Apple gegen Samsung und deren Galaxy-Produktlinie verhandelt. Eigentlich wurde das Urteil erst am 15. September erwartet, doch offenbar ist das Gericht bereits heute zu einem Urteil gelangt. Demnach darf Samsung ab dem 13. Oktober keine der folgenden Produkte in der Europäischen Union mehr verkaufen:

• Samsung Galaxy S
• Samsung Galaxy S II
• Samsung Galaxy Ace

Begründet wird das Urteil mit der Verletzung dreier Patente. Zuerst wird hier das Patent mit der Nummer 2,058,868 genannt, welches die "method of scrolling" beschreibt. Das zweite verletzte Patent mit der Nummer 2,098,948 beschreibt das "recording a flag in connection with multiple screen taps". Auch genannt wird ein Patent (1,964,022), dass die Methode des Unlockens via Slider beschreibt.

Wegen Verstoßes gegen die drei genannten Pantente hat das Gericht Samsung mit dem Vertriebsstopp belegt.

Patentschrift von Apple

Das Gericht spricht in seiner Urteilsbegründung auch das Galaxy Tab 10.1 und 10.1v an. Allerdings ist nicht klar, ob auch diese vom Verbot betroffen sein werden.

Weiterführende Links:

• Apple
• Samsung
• Consumer-Electronic-Unterforum