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Samsung erringt Sieg im Patent-Streit mit NVIDIA

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samsung 2013Sobald man das Wort "Patent" liest, ist eines der nachfolgenden Wörter meistens "Rechtsstreit" oder "Klage". Innerhalb der IT-Branche gehört es schon lange quasi zum guten Ton, dass sich etliche Hersteller wegen etwaiger Patentrechtsverletzungen gegenseitig verklagen. Oft rangeln sogar Hersteller miteinander, welche auf anderen Ebenen als Partner kooperieren – wie etwa Apple und Samsung. Letztere wurden 2014 allerdings auch von NVIDIA verklagt. NVIDIA warf Samsung vor GPU-Patente zu verletzen. Das ließ Samsung allerdings nicht auf sich sitzen und warf NVIDIA ebenfalls die Verletzung einiger Samsung-Patente vor. Im Endeffekt erwies sich NVIDIAs Klage nun als Eigentor: Denn ein Richter der United States International Trade Commission (US-ITC) wies zum einen Anfang Oktober 2015 NVIDIAs Klage vollständig ab. Zum anderen bekommt nun aber Samsung Recht: NVIDIA verletze demnach mit seinen Tablets der Reihe Shield drei Patente Samsungs. Jene drehen sich um grundlegende Designs von Schaltkreisen bzw. Platinen.

samsung exynos

Das Urteil muss zwar noch rechtskräftig werden, könnte in den USA aber zu einem Verkaufsstopp der NVIDIA Shield Tablets führen. Eines der drei strittigen Patente läuft jedoch bereits 2016 aus – die Patente stammen nämlich noch aus den 1990er-Jahren und wurden teilweise in ihrem Schutz nicht verlängert. Genau das nimmt NVIDIA natürlich zum Anlass den Sinn des Urteils zu kritisieren. Auch seien die Patente ohnehin möglicherweise mittlerweile so grundlegend, dass ein Schutz keinen Sinn mehr mache bzw. derlei Technik längst nicht mehr in der Form zum Einsatz komme, wie sie die Patente beschreiben.

Betroffen sind von dem Urteil neben NVIDIA selbst übrigens indirekt auch Partner des Unternehmens – etwa Biosar, Jaton Corp. und EliteGroup. Während NVIDIA das Urteil harsch kritisiert hat, schweigt Samsung bisher zu dem Ergebnis. Die Südkoreaner dürften mit dem Ergebnis allerdings alles andere als unzufrieden sein.

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Kommentare (9)

#1
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Registriert seit: 27.07.2008

Fregattenkapitän
Beiträge: 2577
Mit jedem weiteren Urteil wird diesem Patentstreitwahn langsam aber sicher Einhalt gebietet. Weiter so und immer schön nach Hinten ausschlagen, damit die Nächsten etwas daraus lernen.
#2
Registriert seit: 11.05.2009
Ludwigsburg
Oberleutnant zur See
Beiträge: 1407
Finde ich klasse was Nvidia passiert ist
#3
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Registriert seit: 19.01.2010
NRW
Kapitänleutnant
Beiträge: 1834
Zitat
dass ein Schutz keinen Sinn mehr mache bzw. derlei Technik längst nicht mehr in der Form zum Einsatz komme, wie sie die Patente beschreiben.


Offenbar hat man ja bei NVIDIA diese alte Technik benutzt und damit die Patente verletzt? :hmm:
#4
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Registriert seit: 04.01.2009

Skarabäusfürst
Beiträge: 661
Nvidia hebt die Preise für Grafikkarten hoch.
#5
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Registriert seit: 01.01.2015
Europäische Union - Bairischer Sprachraum
Kapitänleutnant
Beiträge: 1545
Zitat trkiller;24168118
Finde ich klasse was Nvidia passiert ist


Werde erwachsen, bitte.
#6
Registriert seit: 11.05.2009
Ludwigsburg
Oberleutnant zur See
Beiträge: 1407
Zitat lll;24170481
Werde erwachsen, bitte.


nö, ich finde es richtig das dieses Unternehmen eine auf die Backe erhalten hat.
#7
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Registriert seit: 21.05.2007
Wien
Kapitän zur See
Beiträge: 3408
den richtigen hats getroffen
#8
Registriert seit: 09.01.2010

Hauptgefreiter
Beiträge: 217
Gut finden kann man höchstens, dass es denjenigen trifft der angefangen hat. Grundsätzlich nerven mich die klagereien nur, und im Endeffekt zahlen wir Konsumenten die Anwälte.
#9
Registriert seit: 05.03.2007

Kapitän zur See
Beiträge: 3311
Wenn es nur die wären...... .
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